Ist unsere Demokratie durch den Populismus gefÀhrdet?

von Andreas Plöger11.04.2018Außenpolitik, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft

Nach dem 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges 2014 erleben wir 2018 zwei weitere geschichtstrĂ€chtige JubilĂ€en – der GrĂŒndung der „Weimarer Republik“ und von „1968“. Es geht um „uns“, unseren Staat und die Gesellschaft, in der wir leben wollen, die WirkmĂ€chtigkeit des Fremden im Eigenen. Dies alles in einer Welt, die sich radikal verĂ€ndert hat und weiter verĂ€ndert.

„Weimar“ und „1968“ stehen als zentrale Erinnerungsorte unserer Geschichte dabei fĂŒr zwei Kernfragen der politischen Debatte: Ist unsere Demokratie stabil oder gefĂ€hrdet durch rechten (und linken) Populismus? Sind die soziokulturellen Wandlungen seit den 1960er Jahren fĂŒr eine „nationale“ IdentitĂ€tskrise und Preisgabe vorgeblich besserer gesellschaftlicher Leitbilder verantwortlich bzw. haben deren vermeintliche Protagonisten diese zu verantworten?

Diese Fragen sind hochrelevant, aber auch ein StĂŒck Nabelschau. Sie klammern die radikale VerĂ€nderung der internationalen Umwelt aus oder verkĂŒrzen diese auf die Leer- und gelegentlich auch Schreckensformel der „Globalisierung“, der ein wie auch immer definiertes „deutsches“ Eigenes entgegengesetzt wird. Dies gilt sowohl fĂŒr die Islam- und Massenmigrationsdebatte wie auch die Kritik am Einfluss US-amerikanischer High-Tech-Konzerne auf unsere Gesellschaft.

Verlassen wir also kurz diese Perspektive. Blicken wir auf einen anderes JubilÀum aus dem Jahr 1978 aus einem anderen Raum, nÀmlich Asien.

Aufbruch in eine neue Welt

Im Dezember 1978 trat Deng Xiaoping vor das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und kĂŒndigte die Umsetzung der „Vier Modernisierungen“ an. Gemeint waren die Modernisierung der Landwirtschaft, der Industrie, des MilitĂ€rs sowie von Wirtschaft und Technologie. UrsprĂŒnglich 1963 von Zhou Enlai vorgestellt, stehen die heute mit Dengs Namen verbundenen „Modernisierungen“ am Anfang unserer ErzĂ€hlung vom historisch prĂ€zedenzlosen Aufstiegs des kommunistischen Chinas zur weltweit relevanten und aktiven Wirtschaftsmacht.

Dengs Politik schuf ein China, das die Bundesrepublik 2009 vom liebgewonnenen Titel „Exportweltmeister“ befreite. Der wirtschaftliche Wandel Chinas vollzog sich jedoch alles andere als geradlinig oder frei von Komplikationen. Dengs Reformen mĂŒssen als geglĂŒcktes Experiment verstanden werden, dessen Ausgang und Dauerhaftigkeit keineswegs so sicher waren, wie es die RĂŒckschau nahelegt.

Noch Anfang der 1980er Jahre bezifferte sich das Handelsvolumen mit der Volksrepublik auf knapp vier Milliarden DM. 2017 lag es bei 187 Milliarden Euro. Undenkbar war, dass die USA sich mit China auf die Vorstufen eines Handelskrieges einlassen wĂŒrden. Heute sind chinesische Investoren weltweit auf Einkaufstour, auch in Deutschland. Man denke etwa an Li Shufus (Geely) Überraschungscoup bei Daimler Anfang diesen Jahres. Gleichzeitig ist China ein gewaltiger Absatzmarkt fĂŒr Produkte u.a. deutscher Auto- und Maschinenbauer und unser grĂ¶ĂŸter asiatische Handelspartner.

Das andere Andere: Asien

Wir profitieren von globaler Vernetzung und Interdependenz, sind ihr aber auch stĂ€rker als andere Nationen unmittelbar ausgesetzt. In Ost- und SĂŒdostasien entworfene (Samsung, Sony) oder hergestellte (Apple) Produkte sind aus der Gegenwart des digitalen Zeitalters auch hier nicht mehr wegzudenken. Indien schließt im High-Tech-Sektor zunehmend auf.

Und Japan galt schon seit den 1970er Jahren durch die „lean production“ bzw. Toyota-Methode sowie die zunehmende Offensive im Bereich Hochtechnologie als zentraler Konkurrent und zugleich Referenzpunkt der Bundesrepublik auf einem zunehmend umkĂ€mpften Weltmarkt, in den nun auch die „Tiger-Staaten“ vorzustoßen begannen. Staaten, in die aus der Bundesrepublik neben Großanlagen frĂŒher noch Textilien exportiert worden waren. Doch aus Entwicklungs- und SchwellenlĂ€ndern wurden in einer vergleichsweise kurzen Zeitspanne veritable Mitbewerber.

Die sich in den 1990er Jahren endgĂŒltig bahnbrechende Debatte ĂŒber den „Standort Deutschland“ schließlich ist ohne den stĂ€ndigen und selbstverstĂ€ndlichen Hinweis auf eine technologische LĂŒcke zu den USA und Japan wie auch nachholende Nationen Asiens nicht zu denken und hĂ€lt, freilich in verĂ€nderter Form, bis heute an.

Nudel-Box: Mittagessen, Falafel: Islamisierung

Dies alles sollte wieder stĂ€rker berĂŒcksichtigt werden, anstatt die Diskussion ĂŒber GlobalitĂ€t, Globalisierung und auch das Kosmopolitische auf „den“ Islam, den Nahen und Mittleren Osten unzulĂ€ssig zu verkĂŒrzen, ohne dieser notwendigen Debatte die Relevanz und Berechtigung absprechen zu wollen.

WĂ€hrend das Hadern ĂŒber omniprĂ€sente Imbissbuden mit Dönern und Falafeln Teil dieses kritisch geschĂ€rften Blicks fĂŒr das Fremde im Eigenen sind, werden die zunehmende Zahl von Asia-Restaurants, Thai-Massage-Angeboten etc. in keinem vergleichbaren Umfang im Überfremdungsdiskurs als rĂ€umliche Eroberungen verstanden. Das verrĂ€t viel ĂŒber uns selbst und die Natur der Debatte.

1918, 1968 – 1978?

So kann das chinesische „1978“ als eine unserer eigenen Geschichte zunĂ€chst fremdes Beispiel fĂŒr den „Aufstieg der Anderen“ (Fareed Zakaria) den Blick zurechtzurĂŒcken helfen. China bleibt fĂŒr die Erinnerungskultur der Bundesrepublik vor der Einigung bestenfalls als dĂŒstere Alternative, als Gegenbild zur Friedlichen Revolution von 1989 von grĂ¶ĂŸerer Relevanz. Umso mehr gilt dies fĂŒr die meisten anderen asiatischen Staaten.

Gleichwohl zeigt der Blick nach Außen, wie radikal sich die internationale Umwelt verĂ€ndert hat, in der wir als Gesellschaft und Volkswirtschaft stehen. Wir sollten auch diesen Wandel bei einer erneuten Suche nach dem „deutschen Standort“ (Klaus Mehnert) historisch fundiert und unaufgeregt berĂŒcksichtigen, wenn wir fragen: was ist IdentitĂ€t, was ist Heimat, was ist unsere internationale Aufgabe, was sind unsere gesellschaftlichen Ziele, was ist unsere Vorstellung von einer Weltgesellschaft, in der wir gut und gerne leben und was können – und wollen! – wir dazu beitragen?

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