War was, Europa?

von Andreas Moring23.02.2015Außenpolitik

Vor einem Jahr erreichte die Revolution in der Ukraine ihren Höhepunkt. Haben wir schon vergessen, dass die Menschen damals Freiheit und Demokratie wollten – und europäische Fahnen wehten?

Sie haben gefroren. Sie haben gelitten. Sie haben gekämpft. Sie haben geblutet. Sie sind gestorben. Und am Ende hatten sie ihr Ziel erreicht. Die Menschen in Kiew und in anderen Teilen der Ukraine haben sich nicht gebeugt, sind nicht geflüchtet und haben sich nicht wegprügeln oder wegschießen lassen. Sie haben wochenlang mitten im Winter ausgeharrt und für ihre Meinung gekämpft. Ihre Meinung nämlich, dass endlich Schluss sein sollte mit dem Regime von Viktor Janukowitsch, geprägt von Vetternwirtschaft, Korruption, wirtschaftlichem Niedergang und Steuerung aus Moskau.

Die Ukrainer schwenkten neben ihren gelb-blauen Nationalflaggen vor allem auch die ebenfalls gelb-blaue Flagge der Europäischen Union. Die Botschaft war klar: Wir wollen auch hier in der Ukraine nach den Grundsätzen von Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten leben, wie in Europa. Wir wollen ein Teil des freien Europas sein und keine Untertanen der persönlichen Freunde des Kreml. Dafür brachten sie enorme Opfer, einige verloren sogar das Leben.

Diese Tatsachen geraten heute schnell in Vergessenheit, wenn es um den weiteren Umgang mit der Ukraine und gegenüber Russland geht. Überhaupt scheinen die Interessen und Rechte der Ukrainer immer weniger eine Rolle zu spielen. In den Szenarien und Überlegungen der meisten Politiker und Kommentatoren scheint es nur die EU und Russland zu geben. Dass da auch noch 45 Millionen Menschen dazwischen sind, die in einem demokratischen und freien europäischen Land namens Ukraine leben wollen, gerät zunehmend aus dem Blick. Oder die Ukraine wird als ein durch und durch korruptes Land abqualifiziert, bei dem es doch fraglich sei, ob man sich „für so ein Land“ als Westen wirklich einsetzen sollte. Dabei gingen die Menschen vor einem Jahr doch genau gegen dieses korrupte System auf die Straße, sie hatten genau das satt. Wer sich also über die korrupten Zustände beschwert und gleichzeitig denjenigen, die das kriminelle Regime hinweggefegt haben, nun nicht helfen will, der blendet die historischen Zusammenhänge und Tatsachen bewusst aus. Der Grund: Bloß nicht die russische Regierung und Herrschaftselite reizen, indem man sich klar auf die Seite der Ukraine stellt.

Es war kein „Staatsstreich“

Der Aufstand in der Ostukraine, der heute ein unerklärter Krieg ist, begann sofort nach der Flucht des alten Machthabers Janukowitsch. Weil genau diese Gebiete, die heute mit russischer Waffenhilfe von Separatisten kontrolliert werden, mit dem Ende der alten Regierung auch am meisten zu verlieren hatten. Keine finanzielle Sonderbehandlung mehr, keine spezielle Förderung mehr, keine sonstigen Privilegien mehr wie unter Janukowitsch. Der Kampf für eigene „Republiken Donezk und Luhansk“ ist eben kein Kampf für eine _res publica_, eine Sache der Allgemeinheit, sondern ein Kampf für den politischen und wirtschaftlichen Machterhalt in dem Gebiet von kremltreuen oder kremlabhängigen Lokalfürsten. Implizites oder explizites Verständnis für diesen Kampf ist gleichzusetzen mit Lob für den Terror von IRA oder ETA, die ebenfalls mit Mord und Bomben Abspaltungen erzwingen wollten.

Die russische Seite bemüht sich sehr professionell und erfolgreich, genau diese Dinge zu verschleiern und den Krieg der Separatisten als die Antwort auf einen vermeintlichen „Staatsstreich“ darzustellen, der vor genau einem Jahr auf dem Maidan stattgefunden haben soll. Dabei wird natürlich verschwiegen, dass es das Parlament, ja Janukowitschs Partei selbst war, die Janukowitsch abgesetzt hat. Natürlich hat das Volk demonstriert, kampiert und Straßen und Plätze okkupiert, um seine Meinung zu sagen, Druck zu machen und letztlich das Regime zu stürzen. Wenn das aber bereits ausreicht, um von einem Staatsstreich zu sprechen, dann sind auch Solidarność in Polen, die ungarische Grenzöffnung und die Montagsdemos in der damaligen DDR Staatsstreiche gewesen. In Europa gelten sie aber – zu Recht – als friedliche Freiheitsrevolutionen.

Das Gerede von einem Staatsstreich sagt also schon sehr viel über das dahinterstehende Verständnis von Bürgerrechten und Meinungsfreiheit aus. Wer jetzt sagt, aus Rücksicht auf Moskau sollte die Ukraine nicht weiter aktiv unterstützt werden, der hätte auch 1989 genauso sagen müssen: „Der eiserne Vorhang bleibt besser dicht, wir mischen uns da nicht ein.“ Selbst das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine sei eigentlich schon zu viel gewesen, wird oft in diesem Zusammenhang vorgebracht. Dabei handelte es sich zunächst nur um einen Verhandlungsvorschlag für ein Handelsabkommen und noch lange nicht um Beitrittsvorbereitungen. Die originär russische Idee einer euro-asiatischen Handelsunion, bedeutet ja auch nicht, dass Russland, Usbekistan oder Kasachstan in fünf Jahren EU-Mitglied sein würde.

Europa ist in der Pflicht

Während sich die EU mit Rücksicht auf Moskau nicht zu sehr einmischen soll, werden Interventionen Russlands quasi als legitime Interessenvertretung im Nachbarland hingenommen. Die Unterstützung der Separatisten mit Raketen, Panzern, Haubitzen und Soldaten „auf Urlaub“, ebenso wie die Besetzung der Krim. Die Ukraine ist genauso Nachbar der EU. Was passiert, wenn Mariupol ebenfalls erobert wird, damit die Landverbindung zur Krim steht und das Abkommen von Minsk, bereits das zweite, ebenfalls gebrochen wird? Kann man wohl nichts machen? Bloß nicht den Ukrainern zur Seite stehen und Russland damit „verärgern“? So haben es viele in Europa doch schon in den Jahren zuvor gehalten. Da rollten noch keine Panzer, sondern es wurden andere Mittel zur Einmischung genutzt. Timoschenko eingekerkert, Juschtschenko vergiftet, die Orangene Revolution zersetzt. Das zeigt: Ohne klare und eindeutige Unterstützung Europas werden die Ukrainer wohl nie einen Staat bekommen, der ihren Wünschen und europäischen Standards bei Freiheit und Wohlstand entspricht. Genau dafür haben aber viele von ihnen vor einem Jahr ihr Leben aufs Spiel gesetzt und sogar verloren.

Die Forderung, unter anderem von Gregor Gysi oder “Peter Gauweiler vertreten”:http://www.theeuropean.de/peter-gauweiler/9677-wie-der-westen-mit-russland-umgehen-sollte, die Ukraine solle doch eine „Brückenfunktion“ einnehmen, ist vor diesem Hintergrund geradezu eine Verhöhnung. Nach dem Motto: „Schön, dass ihr europäisch sein wollt, aber wir wollen euch nicht, weil ihr nun mal zu Russlands Sphäre gehört.“ Die Parole von der Brückenfunktion heißt im Klartext: Die großen Mächte bestimmen, die kleinen (Brücken-)Völker dazwischen müssen sich fügen, ihr demokratisches Recht auf Selbstbestimmung muss da zurückstehen. Wenn das so ist, dann sollten wir vielleicht darüber nachdenken, ob Polen, Estland, Lettland, Litauen oder auch Finnland besser nicht mehr EU- sondern lieber doch Brückenstaaten werden sollten? Sollte die Brücke vielleicht sogar wieder an der Elbe beginnen, weil bis dorthin auch einmal die russische Sphäre reichte? Wenn Europa damals diesen genannten Ländern eine klare Perspektive auf Zughörigkeit zur EU gegeben hat, weil die Völker in diesen Ländern dafür kämpften, dann muss Europa dasselbe heute wieder tun.

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