Chávez-Land ist abgebrannt

von Andreas Kern24.02.2015Außenpolitik

Wenn Sozialisten in der Sahara herrschen, wird sogar der Sand knapp. Getreu dem Motto dieses Witzes ist Venezuela nach 17 Jahren Sozialismus völlig runtergewirtschaftet.

Die Sahara wird nicht von Sozialisten regiert, aber Venezuela. Ein Land, das dank Ölvorkommen reich sein müsste wie die Petro-Monarchien am Persischen Golf. Doch im Gegensatz zu Dubai oder Katar, wo breite Schichten einem fast perversen Luxus frönen, sind in Venezuela fast alle gleich – vor leeren Regalen oder beim Schlange stehen, selbst für einfachste Dinge wie Klopapier, Mehl oder Eier.

Eins der gefährlichsten Länder der Welt

Auch abseits der Mangelwirtschaft ist Venezuela kein Arbeiterparadies. Im Gegenteil: Im Reich des 2013 verstorbenen Hugo Chávez ist das Leben lebensgefährlich. Mit 82 Morden auf 100.000 Einwohner gehört Venezuela zu den gefährlichsten Ländern der Welt. Ein paar Markenturnschuhe können reichen, um getötet zu werden. Das linke Regime scheint so dicht am Abgrund, dass es nun den beliebten Oppositionspolitiker Antonio Ledezma unter fadenscheinigen Anschuldigungen verhaften ließ.

Dabei wollte Chávez nichts weniger als den Sozialismus des 21. Jahrhunderts entwerfen. In linken europäischen Salons wurde das zum Zukunftsmodell hochgejazzt. Am Anfang war die Story um den ebenso operettenhaften wie charismatischen Chávez sexy. Der Comandante packte an in Venezuela, das bis dato von zwei korrupten Parteien clanartig regiert wurde. Petro-Dollars flossen nur an die herrschende Klasse und deren Günstlinge. Die Masse der Armen bekam Brosamen ab. Zu allem Überfluss gaben sich die Mächtigen in Regierung und Ölwirtschaft kaum Mühe, ihre Arroganz und Verachtung für die unteren Schichten zu verbergen.

Es lag etwas in der Luft, als Chávez 1992 einen Putschversuch gegen den sozialdemokratischen Präsidenten Carlos Pérez unternahm. Zwar scheiterte der Staatsstreich, und der Oberstleutnant kam in Haft. Für die Besitzlosen war die Aktion jedoch ein Fanal – Chávez wurde ihr Held. Im Dezember 1998 schließlich wurde der Comandante zum Präsidenten gewählt.

Es war nicht alles schlecht unter Chávez

Unter Chávez sank die Arbeitslosigkeit zwischenzeitlich von 14,5 Prozent auf unter acht, die Armutsrate fiel von 50 Prozent auf rund 31,9. Höhere Schulbildung erreicht statt der ursprünglichen 44,8 nun 73,3 Prozent der Bevölkerung.

Es stellte sich aber als Problem heraus, dass Chávez nur in einer Dimension dachte: der Erweiterung der Allmacht des Staates. Seine Anhänger – die „Chávistas – schufen mit ihm einen bürokratischen Leviathan, der die völlige Kontrolle über die Gesellschaft erzwang. Den Restbeständen der gegängelten Privatwirtschaft nahm er jede Luft zum Atmen. Dazu drückten fehlende Investitionen in die Infrastruktur sowie die Kontrolle des Devisenhandels Produktivität und Importe.

Ein Fiasko war die Enteignung von Landbesitz und der Aufbau einer Lebensmittelproduktion nach sozialistischem Vorbild. Staatliche Produktionsgenossenschaften, Viehzuchtbetriebe und Zuckerfabriken hatten bald einen – mit Verlaub – äußerst niedrigen Ausstoß. Außer Erdöl produziert Venezuela fast nichts! Drei Viertel der Konsumgüter, einschließlich Nahrungsmittel, müssen die Sozialisten importieren.

Chávez fuhr ein potenziell reiches Land vor die Wand

Der Aufbau einer Industrie spielte keine Rolle. Viel Geld floss dagegen zu Verbündeten in aller Welt: Erdöl im Wert von ca. 260 Millionen Euro soll Chávez nach Angaben der Opposition im Laufe der Zeit verschenkt haben. Seinen Apologeten Evo Morales in Bolivien und Rafael Correa in Ecuador finanzierte er Wahlkämpfe, dem siechenden Kuba griff der Linkspopulist unter die Arme.

Dass Chávez ein potenziell reiches Land vor die Wand fuhr, spielte lange keine Rolle. Kannte der Ölpreis zunächst nur eine Richtung: nach oben. Es floss Geld, um so richtig Sozialismus zu spielen. Mit rigoroser Umverteilungspolitik gelang es dem Caudillo, Millionen von Gefolgsleuten gefügig zu halten. Entweder fanden sie im aufgeblasenen Staatsapparat einen Job – oder sie profitierten von subventionierten Lebensmitteln und verbilligtem Benzin.

Frühzeitig bewaffneten die Sozialisten ihre Anhänger – vorgeblich, um einer Invasion des Erzfeindes USA vorzubeugen. In Wirklichkeit richtete sich das Drohpotenzial gegen die Opposition. In gewissen Vierteln der Hauptstadt Caracas liegt die wahre Macht bei den Schlägern der regierungstreuen „Colectivos“. Durch die De-facto-Gleichschaltung der Medien hat das Regime alle Mittel für Dauerpropaganda und Desinformation in der Hand.

Nicolás Maduro bleibt neben Gewalt nur die Notenpresse als Verbündete

Mit dem Preissturz beim Erdöl ging es rapide bergab. Das Scheitern des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ spüren nun auch die treuesten Chávez-Jünger. Um 2,8 Prozent schrumpfte die Wirtschaft im vergangenen Jahr, dieses Jahr wird es noch schlimmer. Die Inflation kletterte auf mehr als 60 Prozent. Chávez glücklosem Nachfolger Nicolás Maduro bleibt neben Gewalt nur die Notenpresse als Verbündete beim Machterhalt.

An den Kreditmärkten kann sich Venezuela kaum refinanzieren. Maduro – vom Charisma her eher Rudolf Scharping als Chávez – ging jüngst auf Betteltour zu seinen „Verbündeten“ in Russland, China und Algerien. Zwar gab es von den Chinesen freundliche Worte, aber auch sie wollen nur begrenzt Mittel in ein Fass ohne Boden schütten. Maduro steht blank da!

Geschieht kein Wunder, wird sich der gelernte Busfahrer nicht lange halten. Dass neue Unruhen ausbrechen, gilt Landeskennern als gewiss. Der Fall Ledezma deutet höchste Nervosität an. Welchen Weg Venezuela einschlagen wird, kann indes niemand genau sagen. Zwischen Durchlavieren, einer Machtübernahme durch linke Militärs oder den mächtigen Parlamentschef Diosdado Cabello, demokratischer Transformation, bis zum totalen Zusammenbruch und Anarchie ist nichts auszuschließen. Venezuela stehen düstere Zeiten bevor.

Am Ende ist immer das Wetter schuld

Das Martyrium der Venezolaner ist ein Musterbeispiel, warum Sozialismus nicht funktionieren kann – selbst wenn er mit Petro-Millionen gespeist wird. Korruption, Vetternwirtschaft, Bürokratie und fehlendes Privateigentum hemmen jede Initiative. Auch ist staatliche Planung weniger effizient als der Markt. So sind etwa von Maduro festgesetzte Preisobergrenzen – gerade in Zeiten der Inflation – völlig realitätsfern. Milch etwa muss unter Herstellungskosten verkauft werden – was höchstens Anreiz für Schmuggel ist. Es zeigt sich: Der Sozialismus des 21. Jahrhundert und ökonomische Vernunft sind Paralleluniversen. Gerade so, wie das auch für den real existierenden Sozialismus des 20. Jahrhunderts zutraf. Aber in linken Salons wird weiter von der besseren sozialistischen Welt geträumt. Und für das Debakel der Chávistas findet man einen Sündenbock. Am besten das Wetter. Das passt immer – in der Sowjetunion war es zu kalt, in der DDR zu unbeständig und in Venezuela ist es eben zu warm.

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