Staatschef Sergio Mattarella und Premier Mario Draghi machen weiter | The European

Draghi bleibt. Komme wer wolle

Andreas Kempf31.01.2022Europa, Medien

Sie haben gekungelt, intrigiert, versprochen und verraten: Am Ende sind Italiens Spitzenpolitikern an der eigenen Machtgier gescheitert. Während sich die Parteien gründlich blamiert haben, herrscht im In- und Ausland Erleichterung: Staatschef Sergio Mattarella und Premier Mario Draghi machen weiter. Ihr Versprechen: Italien bleibt stabil. Von Andreas Kempf.

Mario Draghi, Italiens Regierungschef, Quelle: Shutterstock

Mehr als eine Woche lang haben die Italiener den Atem angehalten und mit ihnen viele in Europa. Für ein tage sah es so aus, als drohe das Land mal wieder ins politische Chaos zu versinken. Im Mittelpunkt der Aufregung: die Suche nach einem neuen Staatspräsidenten. Während in Deutschland die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier wohl ohne große Aufregung verlaufen wird, ist Italien immer tiefer in eine politische Krise geraten. Denn in Rom stand mehr als nur ein Posten auf dem Quirinalshügel – dem Sitz des Staatspräsidenten – auf dem Spiel.

Seit Mario Draghi vor gut einem Jahr, die Regierung übernommen hat, ist Italien ungewohnt erfolgreich. Der parteilose Premier hat mit seinem klaren Kurs viel Respekt und Anerkennung im In- und Ausland erzielt. So ist Italiens Wirtschaft im vergangenen Jahr um 6,2 Prozent gewachsen, während man in Deutschland inzwischen sogar in der Rezession verharrt. Zudem hat der 74-jährige Regierungschef überfällige Reformen angepackt und zum Teil in kurzer Zeit umgesetzt. Allerdings bleibt den Parteien wenig Spielraum zur eigenen Profilierung. Das wurmt die etablierten Politiker. Sie tragen zwar Draghis Allparteienregierung mit, doch seit Wochen ist spürbar, dass man den erfolgreichen Premier am liebsten loswerden will, um wieder selbst in alter Manier Macht und Ämter für die eigenen Zwecke zu nutzen.

Da der landesweit geachtete Sergio Mattarella (80) als Staatspräsident nicht wieder kandidieren wollte, bot sich die Gelegenheit, den alles überstrahlenden Draghi in den Quirinalspalast ins Amt des Staatspräsidenten wegzuloben. Allerdings hatte das Ansinnen einen Haken: Ohne Draghi wäre dessen Allparteienregierung sofort zusammengebrochen. Doch ausgerechnet ein gestrenger Präsident Draghi hätte dann alle Regierungsbildungen der kommenden sieben Jahre mitbestimmt.  Italiens Staatschefs mischen sich durchaus aktiv in solchen Phasen ein. So hat Mattarella sogar einen designierten Wirtschaftsminister abgelehnt, weil dieser eine antieuropäische Gesinnung hatte. So eine Rolle Draghis ist vielen Politikern in Rom noch mehr ein Graus als ihn als Regierungschef zu haben. Interessant dabei: Überall wurde über den Premier als künftigen als Staatschef spekuliert, nur er selbst hat sich nie dazu geäußert.

Doch wen an die Staatsspitze hieven, wenn der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) weiter erfolgreich die Regierungsgeschäfte führen soll? Überraschend warf ein alter Bekannter den Hut in den Ring: Silvio Berlusconi. Der 85-Jährige hatte unter seinen Getreuen die „Operation Eichhörnchen“ ausgerufen. Ziel: unter den Politikern im mitte-linken Spektrum emsig Zustimmung zu sammeln, um auf die nötigen 505 Stimmen zu kommen. Den Staatspräsidenten bestimmen 1009 „Grandi Elettori“ (große Wähler), die sich aus den Mitgliedern von Parlament, Senat, Vertretern der Regionen und von den Parteien bestimmten Persönlichkeiten zusammensetzen. Berlusconi selbst hat mögliche Wähler persönlich angerufen und einige sogar mit Gemälden beschenkt. Doch die „Operation Eichhörnchen“ des Bunga-Bunga-Königs – sein Spitzname wegen seiner vielen Sex-Partys – ist misslungen. Auch weil dem verurteilten Steuerhinterzieher wieder Ärger mit der Justiz droht, weil er Zeugen zu Falschaussagen bestochen haben soll.

Während Mattarellas Möbelwagen demonstrativ schon mal vor dem Quirinalspalast vorfuhr, genossen die Parteien endlich wieder die Aufmerksamkeit, die sie so lange vermisst hatten. Praktisch rund um die Uhr wurde über die Kandidaten für das formal höchste Amt debattiert und spekuliert. Endlich wieder Interviews, Intrigen, echte und falsche Spuren. Zum Ärger der Bürger hat sich die Politikerkaste in Rom wieder mit dem beschäftigt, was sie seit Jahrzehnten am liebsten macht: das Ränkespiel um die Macht. Denn die bedeutet Posten, Diäten, Einfluss und mehr oder weniger legale Zuwendungen. Das politische Schwarzbrot – also Regieren an sich – gehört eher nicht zum Ziel der Intrigen in den Wandelgängen des Montecitorio-Palastes, dem Sitz des Parlaments. Prominentes Opfer dieses Ränkespiels ist Senatspräsidentin Elisabetta Casellati, die vom Chef der rechtsgerichteten Lega, Matteo Salvini, als erste Frau an der Staatsspitze ins Rennen ausgelobt wurde. Die 75-Jährige ist jetzt um die Erfahrung reicher, dass man in Rom beste Zusagen über Nacht verlieren kann. Nicht einmal alle Vertreter des eigenen Mitterechts-Blocks stimmten für sie. Das wird auch als krachende Niederlage des ehrgeizigen Salvini gewertet.

Eine lange Woche und über sieben Wahlgänge hinweg haben Mattarella und Draghi zugesehen, wie sich die Parteien des Landes immer mehr ineinander verbissen haben. Offenbar ist es dann dem Premier im Hintergrund gelungen, den Amtsinhaber zu einer weiteren Amtszeit zu bewegen, berichtet die Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“. Gleichzeitig machte Draghi damit klar, dass er weiter die Regierung fortführt. Die verzankten Parteigranden haben der Lösung nach einigen hektischen nächtlichen Sitzungen zugestimmt. Vor allem der angeschlagene Salvini musste dabei seine Machtgelüste über Bord werfen. Gleichwohl ließ Mattarella alle Spitzenvertreter der „Grandi Elettori“ im Quirinalspalast antanzen und sich ihrer Unterstützung versichern. Der Mann weiß eben, wie zuverlässig römische Versprechen sein können. 

Der Philosoph Massimo Cacciari spricht das aus, was wohl viele Italiener über das politische Gezänk denken: „Die Parteien haben bewiesen, dass sie unfähig sind, Probleme zu lösen. Sie haben sich als unnötig erwiesen.“  Tiziano Treu, Präsident des Consiglio Nazionale dell’Economia e del Lavoro (CNEL) dem wirtschaftlichen Beratungsgremium der Regierung, befürchtet, dass die Parteien die Lektion nicht gelernt haben. „Man muss davon ausgehen, dass sie sich weniger aufs Regieren als auf die nächste Wähl im kommenden Jahr konzentrieren.“ Auch in den italienischen Medien mischt sich neben der Erleichterung, dass Stabilität gewahrt bleibt, zunehmend Kritik am peinlichen Verhalten der Volksvertreter, die eine „brutta figura“ gemacht hätten. Genüsslich wird die New York Times zitiert, die von einer „Garantie für Italiens Stabilität“ spricht.

Inzwischen schwant den ersten Politikern, dass sie viel Vertrauen bei ihren Wählern eingebüßt haben. „Uns ist klar geworden, dass wir selbst keine Lösung für unser Land finden konnten“, räumt Enrico Letta, Chef des sozialistischen Partito Democratico (PD) kleinlaut ein. Das erfordere ein grundsätzliches Umdenken, räumt denn auch Außenminister Luigi di Maio von der Bürgerbewegung „Fünf Sterne“ ein. Für viele Beobachter in Rom stehen die Parteien jetzt vor einem Scherbenhaufen. Neben viel Ansehen haben sie während der Streitereien auch untereinander jede Menge Porzellan zerschlagen. „Da haben einige Angst vor Neuwahlen gehabt und halten lieber den bisherigen Zustand fest.“, wettert eine enttäuschte Giorgia Meloni, Chefin der Rechtsaußen „Fratelli d’Italia“, die nicht Draghis Regierung mitträgt. Das rechtskonservative Bündnis um Salvini, Meloni und Berlusconi führte bisher klar bei den Umfragen. Inzwischen hat die Allianz tiefe Risse bekommen. Aber auch das linke Parteienspektrum ist zerstritten. Schon wird in Rom spekuliert, dass in den kommenden Wochen eifrig gekungelt wird, um neue Bündnisse zu schmieden.

„Eigentlich hatte ich andere Pläne“, so der wiedergewählte Mattarella mit der für ihm typischen Bescheidenheit. „Aber wenn es hilft, bin ich bereit.“ Mit 759 Stimmen hat der Sizilianer hinter dem legendären Sandro Pertini das beste Ergebnis erzielt. In einer ersten Reaktion nach seiner Wiederwahl kann sich Mattarella eine Spitze nicht verkneifen: „In einer Zeit mit schwierigen gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Problemen muss man verantwortlich handeln. Man das sich in so einer Lage seinen Pflichten nicht entziehen, sondern muss sich Erwartungen und Hoffnungen der Bürger stellen.“ Nun muss der 13. italienische Staatspräsident den Möbelwagen zurückpfeifen. Sehr zur Erleichterung seiner Mitbürger.

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