Berlusconi will Staatspräsident werden | The European

Bunga-Bunga-König: Jetzt will Berlusconi ganz nach oben

Andreas Kempf11.01.2022Europa, Medien

Mit Sex-Partys und unzähligen Skandalen hat sich Silvio Berlusconi bereits seinen Platz in den Geschichtsbüchern gesichert. Doch nichts hat die Machtgier des verurteilten Steuerhinterziehers stoppen können. Jetzt – mit 85 Jahren – will der Vater aller europäischen Populisten sogar Staatspräsident werden und den Wechsel von Italiens Regierungschef Mario Draghi in dieses Amt verhindern. Von Andreas Kempf.

Silvio Berlusconi in Zagreb 2019, Foto: imago

Gemauschel, Intrigen, dunkle Kanäle: Politik ist nirgendwo auf der Welt ein Ponyhof. Für Italien gilt das aber ganz besonders. Dort wird der Kampf um Vorteile und Macht mit Wonne bis zum Selbstzweck gepflegt. Wer gestern Feind war kann heute „grandissimo amico“, also liebster Freund sein. Das ist in diesen Tagen ganz besonders schön zu bestaunen, denn es geht wieder um viel Einfluss und noch mehr Posten. Vordergründig wird um die Neuwahl des Staatspräsidenten gerungen, denn die siebenjährige Amtszeit von Sergio Mattarella endet am 3. Februar. Und der landesweit sehr geachtete 80-jährige Sizilianer will nicht mehr antreten. Wie in Deutschland wird der „Capo dello Stato“ nicht vom Volk, sondern von 1009 Wahlberechtigten gewählt, die aus Abgeordneten und Senatoren der beiden Kammern sowie Delegierten der 20 Regionen zusammengestellt werden.

Italiens Rechte hat in diesem Zusammenhang einen „alten Freund“ wiederentdeckt: Silvio Berlusconi. Der 85-Jährige ist das Vorbild aller europäischen Populisten. Er hat ihnen in den 90er Jahren vorgemacht, was es braucht, um an den etablierten Kräften vorbei an die Macht zu kommen. Sein später oft kopiertes Erfolgsrezept: eingängige Botschaften und viel Medienpräsenz. Überzeugendes Auftreten hat der Sohn eines Bankers schon während seines Jura-Studiums sowie als Staubsaugervertreter und Alleinunterhalter auf Kreuzfahrtschiffen geübt. Viel Geld machte er dann als Baulöwe, wobei nie so recht geklärt wurde, woher eigentlich das viele Geld für seine Projekte kam. Hartnäckig halten sich Vermutungen, die sizilianische Mafia habe über ihn schmutziges Geld in Betongold verwandelt.

Berlusconi nutzte in den 1980er Jahren geschickt eine Gesetzeslücke und baute ein Medienimperium auf: Über seine TV-Kanäle wurden mehr und mehr auch seine politischen Botschaften verbreitet. Gleichzeitig baute der damalige Eigner des AC Milan nach dem Vorbild des Fußballvereins landesweit Fanklubs seiner Bewegung „Forza Italia“ – Vorwärts Italien – auf. Mit Erfolg: 1993 wurde Berlusconi Ministerpräsident und mischt seit dem vor und hinter den Kulissen politisch kräftig mit. Seine Macht hat der zeitweise reichste Mann Italiens so schamlos ausgenutzt wie noch kein anderer vor und nach ihm zwischen Bozen und Palermo. Die Kette der Prozesse gegen Ihn zieht sich bis zum heutigen Tag hin. Im Jahr 2013 wurde er wegen Steuerhinterziehung zu vier Jahren Haft verurteilt. Später erließ man ihm im Zuge einer Generalamnestie drei Jahre, und es blieben zwölf Monate „Sozialer Dienst“, die er natürlich gleich medienwirksam in einem Mailänder Altersheim absolvierte.

Geradezu legendär sind über Italien hinaus Berlusconis „Bunga-Bunga-Partys“ in seiner Villa an der sardischen Costa Smeralda. Einflussreiche Gäste wurden nach dem Essen mit schönen Frauen zum „Sex-Dessert“ zusammengebracht. Der notorische Frauenheld Berlusconi vergnügte sich offenbar mit der damals erst 17jährigen Tänzerin Ruby. Das brachte Ihm 2013 eine Verurteilung zu sieben Jahren Haft wegen Förderung der Prostitution mit Minderjährigen ein. Die wurde allerdings 2015 wieder aufgehoben. Dem Bunga-Bunga-König nahm das Gericht ab, er habe seinerzeit das tatsächliche Alter von Ruby nicht gekannt. Erst im vergangenen Herbst endete ein weiterer Prozess mit einem Freispruch. Diesmal ging es um gekaufte Aussagen zu seinen Gunsten im Zusammenhang mit den Bunga-Bunga-Nächten. In gleicher Sache dauert in Mailand ein weiteres Verfahren noch an.

All diese Skandale haben Berlusconis Einfluss und Machthunger nicht erlahmen lassen. Seit 2019 sitzt der Politiker – Spitzname „Kaiman“ – im Europäischen Parlament. Dort hat er offenbar nur auf die Gelegenheit für ein grandioses Comeback in Rom gewartet. Das soll nun in der Wahl zum Staatschef gipfeln. Ausgerechnet der Bunga-Bunga-König und Gesetzesbrecher soll oberster Hüter von Recht und Verfassung werden? Was nach einem Witz von der Spanischen Treppe klingt, ist von dem 85-jährigen bitterernst gemeint. Der mit allen Wassern gewaschene Taktiker wittert in der besonderen aktuellen politischen Situation Italiens seine große – vielleicht letzte – Chance zur Macht.

Eigentlich wäre der amtierende Regierungschef Mario Draghi (74) für den Posten prädestiniert. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank führt das Land mit ungewohnter Entschlossenheit und Konsequenz durch die Pandemie. Strenge Regeln, die man in Deutschland erst in den vergangenen Wochen langsam umsetzt, kennt man in Italien schon seit dem Ende der Sommerferien. Als Omikron für einen rasanten Anstieg der Infektionen gesorgt hat, verfügte Draghis Regierung zuletzt eine Impfpflicht für alle Bürger über 50. Der harte Kurs hat dem Land bisher unerwartete Pandemiehöhepunkte erspart und Italien ein Wirtschaftswachstum von 6,2 Prozent eingebracht – während man in Deutschland in diesem und im vergangenen Quartal in der Rezession verharrt.

Der Erfolg Draghis ist den Parteien allerdings schon länger nicht mehr geheuer. Dabei tragen sie alle – bis auf die rechtsextremen „Brüder Italiens“ – in einer Allparteienkoalition den Regierungschef zähneknirschend mit. Widerstand oder Intrigen wären derzeit zwecklos. Draghi überstrahlt alles und erlaubt keine Extrawürste, wie man sie sich sonst gerne im italienischen Politbetrieb zuschanzt. Das kommt bei den Italienern zum Ärger der etablierten Politiker sehr gut an. Eigentlich wäre naheliegend, den zu erfolgreichen Draghi auf den „Colle“ – den Hügel – wegzuloben. Gemeint ist der „Quirinale“ einer der sieben Erhebungen Roms, wo sich der Sitz des Staatspräsidenten befindet.

Doch der Teufel steckt im Detail. Zum einen mischen Italiens Staatspräsidenten viel aktiver im politischen Alltag mit, als dies die deutschen Amtskollegen im Schloss Bellevue tun. Im Quirinalspalast wird entschieden, wer Regierungschef wird und wer nicht. Auch angehende Minister sind am „No!“ vom Colle herunter schon gescheitert. Vor allem Italiens Rechte befürchtet, dass man Draghi dann erst recht noch weitere sieben Jahre in sehr einflussreicher Position am Hals hätte. Prinzipiell wird der Premier vom linken Parteienspektrum unterstützt. Zumindest in Sonntagsreden. Doch die wissen: Ohne den charismatischen Draghi würde die aktuelle Allparteienregierung über Nacht auseinanderbrechen. Das würde vermutlich zu Neuwahlen führen. Die Folge: Es tritt ein Gesetz in Kraft, das die beiden Kammern um ein Drittel verkleinert. Vor allem Abgeordnete von Mitte-links müssen befürchten, dass ihre lukrative wie einflussreiche Posten dann futsch wären. Und schon lockt Berlusconi mit dem Versprechen, keine Neuwahlen vor März 2023 zuzulassen. Damit wären üppige Diäten und am Ende vollständige Ruhegelder gesichert.

Draghi selbst scheint das Gerangel still zu genießen. Er lässt alle zappeln und hat sich noch nicht geäußert, ob er überhaupt kandidieren will. Kommt es zum Showdown zwischen Draghi und Berlusconi, dann kann sich die Angelegenheit länger hinziehen, vermuten politische Beobachter in Rom. Mindestens vier Wahlgänge gelten als sicher, da bei den ersten drei eine Zweidrittelmehrheit vorgeschrieben ist. Die Parteien nutzen diese Zeit, um sich untereinander die eine oder andere Gefälligkeit und Posten zuzusichern. So hat auch Amtsinhaber Sergio Mattarella vier Runden gebraucht, bis er im Amt war. Den Rekord hält übrigens Giovanni Leone, der 1971 erst nach dem 23. Urnengang endlich auf den „Colle“ ziehen durfte. Schon schießen Spekulationen ins Kraut, ob es am Ende nicht ganz anders kommt und erstmals eine Frau in den Quirinalspalast einzieht. So werden Namen wie Justizministerin Marta Cantabia (58), Senatspräsidentin Maria Elisabetta Casellati (75) oder die frühere Bildungsministerin Letizia Moratti ins Spiel gebracht. Für Macho Berlusconi wäre das der Gipfel der Niederlage: ausgerechnet von einer Frau aus dem Rennen geworfen zu werden.

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