Durchbruch in Moskau

von Andreas Grau10.02.2015Innenpolitik

Am 10. Februar 1990 reist Helmut Kohl nach Moskau, um die drängendsten Fragen im Zusammenhang mit der DDR zu klären und die Wiedervereinigung voranzutreiben.

Zu Beginn des Jahres 1990 verfällt die Autorität der staatlichen Behörden in der DDR unaufhörlich. Der Strom von Übersiedlern in die Bundesrepublik ist ungebrochen. Allein im Januar 1990 verlassen über 50.000 Menschen die DDR Richtung Westen. Um die dramatische Lage in der DDR und die deutsche Frage insgesamt mit dem Generalsekretär der KPdSU Michail Gorbatschow zu besprechen, fliegt Bundeskanzler Helmut Kohl am 10. Februar in die sowjetische Hauptstadt.

Doch nicht nur in der DDR, sondern auch in der Sowjetunion sind die Dinge inzwischen in Bewegung geraten. Ende Januar 1990 hatte Gorbatschow eine radikale Kehrtwendung in der sowjetischen Deutschlandpolitik vollzogen. Gegenüber dem Ministerpräsidenten der DDR Hans Modrow, der am 30. Januar 1990 nach Moskau gereist war, erklärte der Generalsekretär, die Vereinigung Deutschlands werde von der UdSSR nicht in Zweifel gezogen. Die beiden deutschen Staaten sollten ihre Beziehungen zueinander zielstrebig ausbauen.

Am Tag vor seiner Abreise erhält Bundeskanzler Kohl Unterstützung aus Washington. In einem Brief versichert ihm der amerikanische Präsident George Bush, die USA würden den Wunsch des deutschen Volkes nach Wiedervereinigung respektieren. Die Stabilität der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland könne heute von niemandem mehr bezweifelt werden. Er erwarte, so Bush weiter, dass auch das geeinte Deutschland Mitglied der NATO bleibe. Allerdings könne das Gebiet der DDR einen besonderen militärischen Status erhalten.

Die Frage der Bündniszugehörigkeit

Am 10. Februar beginnen in Moskau die Verhandlungen zwischen Kohl und Gorbatschow einerseits und den Außenministern Hans-Dietrich Genscher und Eduard Schewardnadse andererseits. Im Gespräch mit Gorbatschow schildert Kohl zunächst die Entwicklung in der DDR seit Öffnung der Mauer. Die Dinge würden unaufhaltsam auf die Wiedervereinigung zusteuern. Ein großes Problem wäre die Frage der Bündniszugehörigkeit. Ein neutrales Deutschland sei für ihn unannehmbar. Die Sicherheitsinteressen der Sowjetunion müssten natürlich berücksichtigt werden. In seiner Erwiderung spricht sich Gorbatschow für eine Wiedervereinigung aus und bestätigt das Recht der Deutschen, selbst über den Weg und den Zeitpunkt der Einheit zu bestimmen. Große Bedeutung habe für ihn die Grenzfrage. Im Hinblick auf den militärischen Status des wiedervereinigten Deutschlands schlägt Gorbatschow dessen Blockfreiheit vor. Darüber müsse aber weiter nachgedacht werden. Er schlage daher vor, die Frage der Bündniszugehörigkeit Deutschlands mit den übrigen Siegermächten und den beiden deutschen Staaten zu besprechen. Über die Einrichtung von solchen „Zwei-plus-Vier-Gespächen“ hatte sich Gorbatschow bereits mit US-Außenminister James Baker, der am 9./10. Februar 1990 zu Besuch in der sowjetischen Hauptstadt war, verständigt.

Über das Ergebnis seiner Besprechung mit Generalsekretär Gorbatschow ist Kohl hochzufrieden, denn damit hat Moskau das Recht der Deutschen auf Selbstbestimmung erstmals seit 1945 anerkannt. Das Gespräch ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Wiedervereinigung. Auf einer Pressekonferenz am Abend des 10. Februar 1990 verkündet Bundeskanzler Kohl den wartende Journalisten: „Generalsekretär Gorbatschow und ich stimmen darin überein, dass es das alleinige Recht des deutschen Volkes ist, die Entscheidung zu treffen, ob es in einem Staat zusammenleben will.“ Abschließend stellt ein gutgelaunter Helmut Kohl fest: „Dies ist ein guter Tag für Deutschland, und ein glücklicher Tag für mich persönlich.“

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