Ein Europa der Bürger und Bilder

von Andreas Bock20.11.2010Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Wirtschaft

Wirtschaft und Finanzmärkte sind transnational vernetzt. Im Bereich der Kultur gibt es lediglich den Eurovision Song Contest, in der Politik regiert die Europaskepsis. Wenn wir das Projekt Europa zukunftsfest machen wollen, brauchen wir mehr europäische Öffentlichkeit. Europa gehört seinen Bürgern.

Wenn Brüssel mit einem beispiellosen Schutzschirm klamme Eurostaaten vor dem Bankrott rettet, wie derzeit am Beispiel Irlands zu beobachten, dann betrifft das viele Menschen. Dennoch bleibt die EU für die meisten eine graue Verwaltungszentrale. Sie ist das institutionelle Sinnbild für ein gemeinsames Europa, das zunehmend unseren Lebensalltag bestimmt, dem wir aber nicht so recht trauen. Warum ist das so? Europa bleibt für viele ein Elitenprojekt von Bürokraten, das in erster Linie um des Friedens willen für einen gemeinsamen Markt kreiert wurde. Solange Spitzenpolitiker und Wirtschaftsvertreter das Bild dieses Erfolgsmodells prägen, solange wird Europa keine Seele haben. Dies versucht die zivilgesellschaftliche Initiative A Soul for Europe mit ihren transnationalen Projekten zu ändern. Auf der vierten Berliner Konferenz, die an diesem Samstag im Haus der Kulturen der Welt stattfindet, unterstreicht die Initiative einmal mehr die Verantwortung eines jeden einzelnen Bürgers für Europas Einigungsprozess. Denn wie jeder Nationalstaat braucht auch Europa zivilgesellschaftliche Impulse – ein Europa des aktiven Bürgers. Selten war der politische Aktivismus der Menschen europaweit so stark wie eben jetzt, in Zeiten von Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrisen.

Europa braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Lange fehlte der Wille, die Menschen stärker in den europäischen Konsultationsprozess mit einzubeziehen. Daher ist die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte Bürgerinitiative ein wertvolles Instrument, die partizipative und direkte Demokratie innerhalb der EU zu stärken. Für ein entsprechendes Bürgerbegehren bedarf es einer Million Stimmen aus neun EU-Mitgliedsländern. Doch es besteht die Gefahr, dass die hohen Erwartungen an solch ein Verfahren enttäuscht werden. Nach wie vor sind es die großen Mitgliedsorganisationen, religiösen Gemeinschaften, Gewerkschaften und Lobbygruppen, die bei den Entscheidungsträgern Gehör finden. Vertreter der Kommission und des Parlaments müssen die Bürger deshalb stärker dazu einladen, die Entwicklung Europas mit eigenen Ideen und Vorschlägen voranzubringen. Zivilgesellschaft braucht aber auch eine Stimme, ein demokratischeres Europa benötigt eine europäische Öffentlichkeit. Während auf diesem Kontinent Politik und Wirtschaft seit Langem transnational agieren, haben wir auf kulturell-medialer Ebene lediglich den Eurovision Song Contest als großes Gemeinschaftsereignis hervorgebracht. Europäische Massenmedien? Eher Fehlanzeige. Die EU selbst ist bislang nur in der Lage, ihre Politik und ihr Management zu kommunizieren. Das reicht aber nicht aus, wenn die Menschen von Europa begeistert sein sollen. “Wer liebt denn schon sein Land wegen seiner Politik und seiner Wirtschaft?“, fragte einmal der Regisseur Wim Wenders. Ihr Imageproblem könnte die EU mit Bildern in europäischen Filmzentren lösen. Zum Beispiel in den Repräsentanzen der Kommission.

Nicht auf Angst gebaut

Früher wie heute spielt das negative Bild Europas Nationalisten und Euroskeptikern in die Hände. In sozial unsicheren Zeiten schüren sie Ängste und Misstrauen. “Doch nichts ist auf Angst gebaut”, sagte Ratspräsident Van Rompuy in seiner kürzlich gehaltenen Europarede. Wir müssen uns also stärker auf unsere gemeinsamen Geschichten, Erfahrungen und Werte besinnen. Das unfassbar reichhaltige kulturelle Erbe dieses Kontinents ist die Grundlage für eine europäische Öffentlichkeit, für mehr Demokratie – und für Europas Seele.

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