Gleichgewicht der Abrüstung

von Ali Fathollah-Nejad19.02.2012Außenpolitik

Der Konflikt im Nahen und Mittleren Osten eskaliert. Um der Sackgassenlogik zu entkommen, braucht es eine atomwaffenfreie Zone – denn der Konflikt zwischen Israel und Iran ist primär geopolitischer Natur.

Das “unendliche Spektakel(Link) / rund ums iranische Atomprogramm tendiert wie kaum zuvor gen Kriegseskalation. Während die meisten sicherheitspolitischen Debatten unablässig zwischen Pest (Krieg) und Cholera (Sanktionen) hin- und herschwanken, ist klar, dass beide Optionen Bedenken in Bezug auf nukleare Proliferation(Link) l und das Wohlergehen der Zivilbevölkerungen nicht beseitigen können. Der einzig sinnvolle Weg nach vorn wäre, diese vermeintliche Politik-Alternative, die sich als kontraproduktiv erwiesen hat und den Konflikt keineswegs überraschend an den Rand eines Krieges gebracht hat, aufzugeben und sich anstelle dessen um regionale Abrüstung und letztendlich um eine atomwaffenfreie Zone zu bemühen. Entgegen weitverbreiteter Auffassungen hätten sowohl Tel Aviv als auch Teheran durchaus ein längerfristiges strategisches Sicherheitsinteresse an einer solchen.

Es bleibt nur der Weg der regionalen Abrüstung

Für Israel bestünde die Gefahr(Link) 0 in einer Nuklearisierung anderer gewichtiger Länder der Region (wie Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten). Solch ein „Gleichgewicht des Schreckens“ würde sich unvorteilhaft auf seine Sicherheit auswirken und seine militärische Abschreckungsfähigkeit gegenüber den Nachbarn empfindlich beschneiden. Da die „militärische Lösung“ gegen die Atombewaffnung eines größeren Landes – wie im Falle Irans zu beobachten – auch von israelischen Strategen als kaum nachhaltig eingestuft wird, bleibt nur der Weg der regionalen Abrüstung(Link) , um tatsächlich Sicherheit zu gewährleisten. Iran seinerseits, als atomwaffenfähiges Land, würde durch die Nuklearsierung seiner geopolitisch schwächeren Nachbarn (v.a. jene auf der arabischen Halbinsel) seine natürliche, geografisch bedingte Machtposition in Westasien dramatisch einbüßen. Somit erwiese sich mittel- und langfristig eine Atombewaffnung als ein Bärendienst gegenüber den großstrategischen Interessen des Landes. Insofern gilt es an diese längerfristigen Interessen dieser Länder zu appellieren. Es müsste sich bei weitsichtigen Entscheidungsträgern auf beiden Seiten die Einsicht durchsetzen, dass die Zukunft nicht auf fragilen, da kurzfristig angelegten Sicherheitskalkulationen fußen kann, sondern in einer atomwaffen- und massenvernichtungswaffenfreien Zone.

Die Lage schreit nach alternativen Ansätzen

Die angestellten Überlegungen sollen nicht über Widrigkeiten hinwegtäuschen, doch aber einen Anstoß dafür bieten, nicht in scheinbar realpolitischen Sackgassen nach Lösungen zu fahnden, während ein Ausweg eher in eine gegensätzliche Richtung weist. Genauso wie die deutsch-französische Erzfeindschaft überraschend überwunden werden konnte, so zeigt uns die Geschichte, dass die iranisch-israelische Rivalität geopolitischer Natur ist und als solche einer Regelung gegenüber keineswegs immun ist. Die aktuelle Lage in der Region schreit nach alternativen Ansätzen, um einen katastrophalen Krieg mit globalen Auswirkungen zu vermeiden. Denn die Spirale der Aufrüstung und Feindseligkeit kann letztlich nur in den Abgrund führen. Wie das EastWest Institute in einem Bericht(Link) s vorigen Monat darlegte, sei es höchste Zeit für eine regionale Sicherheitsarchitektur in Westasien. Diesem Prozess sollten die USA und die EU aktiv behilflich sein, was nichts weniger als einen Paradigmenwechsel erfordere. Um dafür einen ersten Grundstein zu legen und zugleich deeskalierende Signale nach Tel Aviv und Teheran auszusenden, wäre eine aktive politische Unterstützung des Westens für den Erfolg der ersten UN-Konferenz zur Etablierung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten(Link) 1 unabdingbar. Ignoriert man weiterhin die Sicherheitsdilemmata, die die Region plagen, wird es nur eine Frage der Zeit sein, bis in der europäischen Nachbarregion das Spektakel in einem Inferno aufgeht.

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