Sechs Tomaten für Klaus

von Alexandra Schade7.10.2011Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

In Berlin wird es nichts mit Rot-Grün. Da mögen manche enttäuscht mit Tomaten werfen, doch auf den zweiten Blick ist es vielleicht gar nicht so schlecht.

Die Nachricht kam am Mittwoch überraschend: schon nach einer Stunde Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen sind diese abgebrochen wurden. Nix wird es mit dem rot-grünen Bündnis in Berlin. Wie laut Umfragen die meisten Berliner, habe auch ich mir eine rot-grüne Koalition gewünscht und war vorgestern ob des Abbruchs dementsprechend enttäuscht. Nun schlug bei mir die Enttäuschung nicht in handfesten Protest um, so wie bei jenem jungen Mann, “der sich sechs Tomaten kaufte und diese auf das Kurt-Schumacher-Haus im Wedding warf”:http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1785498/Gruene-drohen-Berliner-SPD-langes-Gedaechtnis-an.html, aber die “Reaktionen”:http://www.theeuropean.de/stimmen_der_anderen/8335-koalitionsverhandlungen-in-berlin habe ich doch aufmerksam verfolgt, um zu verstehen, was hier schiefgegangen ist.

Der Ton ist erschreckend

Mit dem Abstand von zwei Tagen kann ich nun sagen, dass das Scheitern von Rot-Grün vielleicht doch nicht das Schlechteste für Berlin ist. Klar, ich war bei den Verhandlungen natürlich nicht dabei und würde mich daher davor hüten, einer Seite allein den Schwarzen Peter zuzuschieben, aber der Ton in der Auseinandersetzung ist doch erschreckend und hier stechen gerade die Grünen hervor. So heißt es in der “Pressemeldung des Landesvorstandes”:http://gruene-berlin.de/pressemitteilung/jaraschwesener-wowereit-l%C3%A4sst-rot-gr%C3%BCn-platzen etwa: „Rot-Grün ist an Klaus Wowereit gescheitert. […] Klaus Wowereit persönlich will diese Koalition nicht. Und er ist offenbar nicht in der Lage, verlässlich und respektvoll mit einem Koalitionspartner umzugehen.“ Cem Özdemir unterstellt Klaus Wowereit im “Interview mit dem Deutschlandfunk”:http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1571449/, lieber Party machen zu wollen, anstatt den Haushalt zu sanieren und Renate Künast droht in der “„Leipziger Volkszeitung“ gar”:http://www.lvz-online.de/brennpunkte/content/32851562_mldg.html: „Ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen.“ Der Verdacht liegt doch sehr nahe, dass es hier mehr Unstimmigkeiten gab als den Ausbau der A 100. Es ist schwer vorstellbar, dass man sich nicht einmal auf einen symbolischen Kompromiss einigen konnte. Berlin hat weiß Gott noch mehr Probleme als diese Autobahn und beide Seiten haben immer ihre großen inhaltlichen Überschneidungen betont. Zumal die Bagger ja auch nicht morgen sofort losgelegt hätten. Die Geschichte ist noch längst nicht durch. Das Projekt ist auch in der SPD äußerst umstritten und nicht zuletzt gibt der Bund das Geld, was aufgrund der Euro-Krise vielleicht jetzt eher in Rettungsschirmen gebraucht wird. In einer “Spezialsendung des RBB”:http://www.rbb-online.de/rbbspezial/archiv/rot_gruen_gescheitert.html deutet der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland an, dass es seiner Partei auch um eine Profilierung ging, dass man eben keine „Umfaller-Partei“ sei. In Hamburg hatte man entgegen anders lautender Wahlversprechen dem Bau des Kohlekraftwerks Moorburg schließlich doch zugestimmt und auch in Rheinland-Pfalz ist der Widerstand gegen die Hochmoselbrücke dahin. Das sollte (durfte?) in Berlin nicht passieren und so ist man nun doch wieder in der Opposition.

Die letzte Große Koalition war katastrophal

Klaus Wowereit ist mit Sicherheit kein Unschuldslamm und “vielleicht hat er auch bewusst auf ein Scheitern hingearbeitet”:http://www.sueddeutsche.de/politik/wowereit-laesst-koalitionsverhandlungen-scheitern-wie-der-baer-beim-honigschlecken-1.1155962, um lieber mit der CDU zu regieren, die für die Autobahn ist und eine komfortablere Mehrheit garantieren würde. Wer weiß; ihm ist eine Menge zuzutrauen. Nun stehen also alle Zeichen auf Rot-Schwarz. Erneute Gespräche mit den Grünen erscheinen derzeit unvorstellbar und ein rot-rot-oranges Bündnis erst recht. Die Erinnerungen an die letzte Große Koalition sind eher katastrophal; ihr Vermächtnis wird uns in Form des Riesenschuldenberges noch viele Jahre erhalten bleiben. Der finanzielle Niedergang der Stadt wird vor allem der CDU zugeschrieben. In einer Neuauflage wäre sie nun Juniorpartner und dürfte sich in Koalitionsverhandlungen deutlich kompromissbereiter als die Grünen zeigen. Es sieht zwar auf den ersten Blick so aus, als ob die SPD nun wahnsinnig unter Druck stünde, aber der Hauptstadt-CDU bietet sich jetzt unverhofft die Chance, mit der Vergangenheit ein für alle mal abzuschließen. Die wird sie sich nicht entgehen lassen. Und zwei kompromissbereite Regierungsparteien sind sicher nicht das Schlechteste für die Stadt.

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