Krims Märchen

Alexander Wallasch19.03.2014Außenpolitik, Innenpolitik

In der Ukraine tobt ein Krieg um die Deutungshoheit. Und der Westen sieht dabei alles andere als gut aus.

Weltpolitik ist heute eine trübe Angelegenheit, Aktionismus ohne offenes Visier. Für Journalisten heißt das oft genug auf Sicht fahren, also den Nachrichten hinterherhecheln, vage bleiben und nur gelegentlich im Sprint vorpreschen und auf den Zufallstreffer hoffen oder wenigstens darum beten, nicht völlig daneben gegriffen zu haben. “Manchmal gelingt es.”:http://www.spiegel.de/politik/ausland/referendum-pro-russland-jakob-augstein-ueber-den-konflikt-auf-der-krim-a-959058.html

Warum das so ist? Man darf annehmen, heutzutage operiert der wirkmächtigste Akteur aus seinem Demokratie-Korsett heraus vorwiegend verdeckt (was alles aussagt, über die Selbsteinschätzung bezüglich seines Tuns in der Welt). Die weltweite Empörung über die nun offenbarten, lückenlosen Überwachungsapparate und Geheimdienstoperationen ist nahezu einhellig.

Verschwörungstheorien haben den höchsten Wahrheitsgehalt

Auch deshalb, weil diese Kette von Skandalen eine Grundstimmung gegenüber der Regierung der USA erzeugt hat, die wie ein Flummi zwischen Sorge, Angst und Wut hin und herspringt. In den Wohlstandsoasen der Welt grummelt es, in schlechter versorgten Regionen wächst ein Krebsgeschwür, und in Ländern, die von den USA militärisch offen oder verdeckt bekriegt werden, wächst der Hass tief hinein in die neue Generation und wird zum unkontrollierbaren Brandbeschleuniger der Zukunft. China und Russland, das muss man sagen, sind natürlich auch keine Kinder von Traurigkeit. Hier haben die USA keine Alleinstellungsmerkmal. Aber als Demokratie sicher wesentlich mehr an Selbstverständnis zu verlieren. Vorbildfunktion im Sinne von Demokratie.

Das Furchtbare dabei, ganz gleich, welche neue Katastrophenmeldung wir beschauen: Eine Blutspur scheint immer nach Rom 2.0 zu führen. Das nagt an unserem Weltbild. Das Naheliegende will man einfach nicht wahr haben, wenn man als Deutscher im grundversorgten westlichen Wohlfühlkosmos noch mit der unendlichen Dankbarkeit der Eltern über die Kekssuppen-Care-Pakete der Nachkriegszeit aufgezogen wurde. Kekssuppe – eine geniale Waffe. Dafür muss man allerdings erst einmal alles kaputtschlagen. Und Hitler hatte der Kekssuppen-Invasion perfekt den Weg bereitet.

Aber es ist nun mal, wie es ist: Ganz gleich, ob wir im Kino „Argo“ anschauen und dort mit der US-Schuld am jahrzehntelangen Schwellbrand im Iran konfrontiert werden oder – aktueller – mit dieser Syrien-Schweinerei, deren – auch das darf man annehmen –Bypass längst tief ins State Department gelegt wurde. Nur zwei Beispiele einer Liste der Schande, die so elend lang ist, dass man es einfach nicht mehr wahr haben möchte.

Heute scheint doch jede antiamerikanische Verschwörungstheorie zu relevanten Konflikten in der Welt zunächst mal die Theorie mit der höchsten Wahrscheinlichkeit geworden zu sein. Colin Powell’s „Schandfleck“ (so nannte er selbst seinen verschwörungstheoretischen Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat) sei dank.

Überlegenheitsdenken auf allen Ebenen

Und die Entscheider in den USA machen es einem auch verdammt leicht mit ihrer Schwarz-Weiß-Malerei, die sie nicht etwa nur aus den Zeiten des Kalten Krieges herübergerettet haben. Nein, sie ist Produkt eines anachronistisch-überheblichen Überlegenheitsdenkens auf allen Ebenen. Denn was ist davon zu halten, wenn US-Vizepräsident Joe Biden die Eingliederung der Krim – und damit sind wir beim Thema angekommen – in die Russische Föderation einen „Landraub“ nennt und droht, das sich die politische und wirtschaftliche Isolierung Russlands verstärken werde. Und dann – na klar! – spricht der US-Politiker gleich für die gesamte Menschheit, darunter macht man es nicht in Washington: „Die Welt durchschaut das russische Handeln auf der Krim.“ “Nein, die Welt durchschaut etwas ganz anderes.”:http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-03/russland-krim-beitritt-reaktionen-usa-obama-merkel

Nun ist die Ukraine aber gar kein geeintes Land, weder ethnisch, noch religiös. Und die Krim ist ohne Zweifel überwiegend russisch. Das Putin die Krim wieder unter seine Kontrolle bringen will, ist – mindestens im direkten Vergleich zum Aktionismus US-amerikanischen Hegemoniestrebens – so ungefähr das zumindest nachvollziehbarste Manöver überhaupt.

Der manchmal zu Unrecht belächelte Peter Scholl-Latour berichtete schon vor acht Jahren, das sich Russland eingekreist und bedroht sieht und deshalb die Ukraine als unverzichtbar angesehen wird. „Die Nato dehnt ihren Einflussbereich über die willfährige Ukraine bis zum Don aus.(…) Für Wladimir Putin ist der Abfall der Ukraine unerträglich. (…) Nach dem Verlust der Ukraine sei Russland dazu verurteilt, ein überwiegend asiatisches Imperium zu werden, so frohlockten bereits einige einflussreiche Ideologen in Washington und viele Europäer schließen sich diesem neuen Drang der Nato nach Osten an“ erklärt Scholl-Latour damals analytisch.

2014 mahnt der nun 90-Jährige in einem exzellenten Interview mit Phoenix, “das Europa seine Kräfte konzentrieren müsse, anstatt nun noch nach der Ukraine zu schielen. Schon Bulgarien und Rumänien wären zuviel gewesen.”:http://www.youtube.com/watch?v=CLMnBEMsRmk

Aufklärend auch die Nachfrage des Interviewers, der ausführt, das Putin in Sorge sei, dass die Unterstützung der USA, der Nato und der EU womöglich nicht so selbstlos sei, wie behauptet. Ob etwas dran sei, an dieser Furcht der Russen. Scholl-Latours deutliche Antwort:

bq. Zweifellos. Ich sag nicht, das alle diese Meinung vertreten, es gibt auch in Washington hochintelligente Leute, aber im Moment sieht es wirklich so aus, als sei man darauf aus, die Russen zurückzudrängen. Man spielt Kalter Krieg und redet von Sanktionen. Was im übrigen für uns Europäer völliger Blödsinn ist, weil wir mehr unter den Sanktionen leiden werden als die Russen. Es ist also ein Spiel im Gange, das geradezu grotesk ist. Und dieses ständige Putin-Bashing, das China-Bashing – gegen China zieht man ja auch zu Felde – das Iran-Bashing – was hat denn der Iran getan? Die Europäer verschätzen sich völlig in ihrer Rolle, sie sind keine Weltmacht. Sie haben in der Welt nichts mehr zu sagen.

Und an wessen Gängelband Europa hängt, ist Kern dieses Artikels. Demokratie als Gängelband. Ungeheuer spaßig klingt es da, wenn ausgerechnet US-Außenminister John Kerry erklärt: „Man kann nicht einfach unter erfundenen Vorwänden in ein anderes Land einfallen, um die eigenen Interessen durchzusetzen.“ Was ist das, Betriebsblindheit? Das will dann auch die „Washington Post“ nicht mehr unkommentiert ihren Lesern zumuten: „In der Sache hat Kerry natürlich Recht, aber müssen ausgerechnet wir Amerikaner in diesem Punkt öffentlich moralische Belehrungen absondern?”

Also fischen wir doch abschließend mal im Trüben. Die Kriegsschauplätze moderner asymmetrischer Kriege “sind heute die neuralgischen Plätze der Hauptstädte mit Regierungssitz”:http://www.theeuropean.de/alexander-wallasch/8078-annaeherung-an-den-ukraine-konflikt. Die Krieger werden aus politisch Unzufriedenen rekrutiert und radikalisiert, die in Demokratien leicht zu identifizieren sind. Minderheitengruppen, organisiert, finanziert – schwer bewaffnet mit der Hoffnung auf politische Partizipation. Und die Maßnahmen der ausländischen Geheimdienste werden von Konflikt zu Konflikt perfektioniert. “Der Konflikt in Syrien hat diese Beteiligung der Dienste bisher am deutlichsten zu Tage treten lassen”:http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-krieg-cia-ruestet-rebellen-auf-a-921775.html.

Die Abwehrmaßnahmen befeuern die behauptete Rechtmäßigkeit dann zusätzlich. Eskalation. Denn einziges Mittel der Wahl der Angegriffenen scheint heute Autokratisierung demokratischer Regierungsformen geworden, die solche Rebellionen von vornherein klein halten können, die eine mediale Verbreitung verhindern, die Internet zensieren und Gefängnisse brutal befüllen.

Wenn da nicht dieser Putin wäre

Die Abwehr wird also zum Brandbeschleuniger. Der ursprüngliche Kriegsgrund? Destabilisierung als Vorstufe zur großangelegten Privatisierung von Staats-, von Volkseigentum. Großoffensive also als Einladung für ausländische Investoren ebenso wie für heimische Raubritter. Am 4. Oktober 1993 hallte Granatfeuer durch Moskau. Auf Befehl von Präsident Boris Jelzin nahmen Panzer das Weiße Haus, den Sitz des Parlaments, an der Moskwa unter Feuer. Unter den üblichen Stichworten „Liberalisierung, Institutionenentwicklung, Privatisierung“ gewannen jene ominösen Geldeliten Macht und Reichtum, die sich später auf obszönste Weise am Staatseigentum bereichern sollten. Putin beendete diesen Ausverkauf indem er – na klar – mehr und mehr ein autokratisches System installierte.

Wiktor Janukowytsch ist/war der Putin der Ukraine: Seine Jelzins hießen die an Raubritter-Milliardäre angedockten Wiktor Juschtschenko und Julija Tymoschenko. Abwehrmaßnahme Janukowytschs gegen den Ausverkauf war auch hier die Installation eines autokratischen Systems. Die Ereignisse rund um den Maidan sind nun das perfekte Reload der Orangenen Rebellion nur mit frischen Kämpfern. Dieses Mal wählte man sie im rechten Block aus. Unverbraucht, aggressiv, machtgierig. Destabilisierung garantiert. Neo-kapitalistische Umverteilung zu erwarten.

Wenn da nicht dieser Putin wäre. Wir dürfen davon ausgehen, dass der ehemalige Geheimdienstler besser als die meisten weiß, wie solche Destabilisierungen organisiert werden. Er kennt also den Feind. Und er greift ihn frontal an, indem er zu einem altbekannten Mittel greift: Dem Volksentscheid. Krims Märchen in der düstersten Version. Und wenn sie nicht gestorben sind…

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