Schizophrener WassertrÀger

von Alexander Wallasch14.02.2014Außenpolitik

Entweder Interims-EuropÀer-HÀuptling oder Deutscher. Martin Schulz versuchte in der Knesset den Spagat und scheiterte leider klÀglich.

BlauĂ€ugig in einem Trojanischen Pferd ganz aus Glas in die Knesset gestolpert – so ungefĂ€hr könnte man den tölpelhaften Eselsritt des deutschen Politikers Martin Schulz im Gewande des EU-ParlamentsprĂ€sidenten in Jerusalem umschreiben. Oder in der Kurzfassung: DĂŒmmer geht nimmer.

Fast schon unerklĂ€rlich, wie man sich als Deutscher und gleichzeitig höchster Vertreter der EU in Sachen Auslandsfragen in Israel so unvorbereitet und so peinlich verheddern kann. Am Anfang hĂ€tte – wenn man schon mit zwei IdentitĂ€ten durch die Welt marschiert – eine Art Selbsterkenntnis stehen mĂŒssen. Wer bin ich, wer möchte ich diesmal sein? Oder geht beides auf einmal? Will ich fĂŒr die WĂŒnsche, Bedenken und Geschicke der EuropĂ€ischen Gemeinschaft vorstellig werden und gleichzeitig in meiner Rolle als einflussreicher deutscher Politiker dort auftreten?

Klar könnte man. So eine Schizophrenie wÀchst sich ja aus. Aber dann darf man kein diplomatisch-geistiger Zwerg sein und muss wissen, was zu tun ist und was eindeutig nicht. Zum ersten Stolperstein wurde Martin Schulz die fehlende einheitliche Verkehrssprache der EU.

Im Europa-Modus

So tritt Schulz, der sich ganz kĂŒhn vorgenommen hat, auf Deutsch aufzuschlagen, aus historischer Verantwortung zunĂ€chst nicht als EU-ParlamentsprĂ€sident vor die Knesset, sondern als Deutscher und dankt den Abgeordneten der Knesset dafĂŒr, dass er in seiner Muttersprache sprechen darf.

Aber die Sprache allein wird fĂŒr Martin Schulz an diesem Tag nicht der einzige Hindernisparcours, den er umschiffen muss, bis er sagen kann, was er als EU-ParlamentsprĂ€sident vor dem Hohen Haus zu sagen beabsichtigt hatte. Also spricht zunĂ€chst der deutsche StaatsbĂŒrger Martin Schulz und plaudert aus dem NĂ€hkĂ€stchen, dass die Verbrechen der Nazis fĂŒr ihn persönlich erster Beweggrund waren, sich ĂŒberhaupt politisch zu engagieren und weiter, dass im Namen der deutschen Nation nie wieder gut zu machendes Leid ĂŒber das jĂŒdische Volk gebracht wurde.

Nun versucht er den BrĂŒckenschlag vom deutschen Politiker hin zum EU-ParlamentsprĂ€sidenten, indem er erklĂ€rt: „Als ein Deutscher in einem politischen, zudem in einem internationalen Amt, empfinde ich es als meine oberste Pflicht, den Schwur einzulösen: Niemals wieder. Niemals vergessen.“ Den Europa-Modus behĂ€lt er bei, indem er der Knesset von seiner BestĂŒrzung berichtet ĂŒber neue antisemitische, ultranationale und populistische Denkweisen nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.

Dann erfolgt BrĂŒckenschlag Nr. 2 mit der ErklĂ€rung, dass die EuropĂ€ische Union nichts anderes sei als die direkte Antwort auf das Morden „in der ersten HĂ€lfte des 20. Jahrhunderts“. Diese (europĂ€ischen) Strukturen hĂ€tten „die alten DĂ€monen gebannt und Europa ein Immunsystem gegen Kriege geschenkt“. Also in der Kurzfassung vor der Knesset: Die Geburtsstunde der „EU“ ist die Reaktion auf den Holocaust. Inklusive eines klaren Bekenntnisses „zum Existenzrecht Israels und zum Recht des jĂŒdischen Volkes, in Sicherheit und Frieden zu leben. Die EuropĂ€ische Union wird immer an der Seite Israels stehen.“

Der Stein des Anstoßes

Nach dem Eklat, zu dem wir gleich kommen, wird Martin Schulz, sich auf diese und weitere Passagen berufend, verblĂŒfft erklĂ€ren: „Ich war ĂŒberrascht und betroffen von der harschen Reaktion, denn ich habe eine pro-israelische Rede gehalten.“ Und das klang dann geradezu so, als wĂ€re eben diese Pro-Israel-Haltung selbstverstĂ€ndliche Verpflichtung eines EuropĂ€ers, oder doch nur die des Deutschen?

Das passt dann noch weniger zusammen mit seiner zur Schau gestellten Gelassenheit wĂ€hrend seiner Rede, als ihn ein Knesset-Abgeordneter lautstark als LĂŒgner beschimpft. Schulz wird seine Ruhe spĂ€ter damit erklĂ€ren, dass der Streit im EU-Parlament ja teils noch hĂ€rter gefĂŒhrt werde.

Halten wir also fest: Martin Schulz ist zunĂ€chst fest davon ĂŒberzeugt, dass er den Abgeordneten der Knesset eine besonders hohe HĂŒrde aufstellt, wenn er in der Sprache der Henker als Angehöriger der Nation der Henker im israelischen Parlament spricht, in einem Land, in dem die kollektive Erinnerung an den Holocaust selbstverstĂ€ndlicher Eckpfeiler der israelischen IdentitĂ€t geworden ist.

Und, jetzt kommen wir also zum Stein des Anstoßes: Ausgerechnet vor der Knesset erzĂ€hlt der Deutsche auf Deutsch den Abgeordneten von einer Begegnung mit jungen PalĂ€stinensern, die ihn gefragt hĂ€tten, warum ein Israeli tĂ€glich viermal mehr Wasser verbrauchen dĂŒrfe als ein PalĂ€stinenser.

KlÀglich gescheitert

Ein Wunder eigentlich, dass sich nicht noch mehr Abgeordnete direkt empört haben und nicht erst unter Einhaltung der Gastfreundschaft im Nachgang, wie Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der erklĂ€rte, Schulz verharmlose die Bedrohungen, denen Israel ausgesetzt sei, und erliege „wie so viele EuropĂ€er einer selektiven Wahrnehmung“.

Wir erinnern uns hier an die einleitenden Worte Martin Schulz’, die ja nichts weniger besagten, als dass der Grund dafĂŒr, warum ein Israeli in Israel ĂŒberhaupt Wasser trinken kann, der ist, dass seine Vorfahren zu jenen Juden zĂ€hlen mĂŒssen, die den Holocaust ĂŒberlebt haben bzw. sich zu dem Zeitpunkt nicht im Zugriffsbereich der deutschen JudenjĂ€ger befanden.

Schulz verteidigte sich spĂ€ter gegen die VorwĂŒrfe damit, dass er ja in der Knesset verpflichtet gewesen sei, die Position des EuropĂ€ischen Parlaments darzulegen. Und dass er natĂŒrlich nicht nur die Dinge hĂ€tte sagen können, die allen gefallen. Er mĂŒsse eben auch die konflikttrĂ€chtigen Dinge vortragen.

Das ist ebenso blauĂ€ugig wie die amateurhafte Inszenierung seines Gesamtauftritts und seiner Rede im Detail. Denn das wĂŒrde ja voraussetzen, dass es möglich ist, seine Rolle als EU-ParlamentsprĂ€sident von der des Deutschen zu trennen. Aber genau damit ist Martin Schulz klĂ€glich gescheitert.

Deutsch-europÀisches Zwitterwesen

Die Behauptung ĂŒbrigens, es wĂŒrde sich bei den Protestlern um radikale Einzelne handeln, ist eine Beschwichtigung, vorgetragen von beiden Seiten. Eine nachgeschobene Diplomatie. Denn wenn selbst der israelische Regierungschef einem der wichtigsten Vertreter europĂ€ischer Politik eine Lehrstunde in Wahrnehmung erteilen muss, dann handelt es sich hier nicht mehr um irgendwelche Randerscheinungen.

Ja, Martin Schulz hat sich ungeschickt und blauĂ€ugig verhalten. Wer sich als deutsch-europĂ€isches Zwitterwesen in der Knesset aufstellt, hat sich fĂŒr keine klare Linie entschieden. Denn entweder spricht er Englisch, die inoffizielle europĂ€ische Verkehrssprache und macht den Abgeordneten von Anfang an klar, dass hier eine Art Interims-EuropĂ€er-HĂ€uptling steht, der nur zufĂ€llig deutsche Wurzeln hat, oder er kommt als Deutscher nach Israel und hĂ€ngt sein blaues Sternenbanner am Garderobenhaken ab.

Wer aber zunĂ€chst minutenlang und einleitend an die ungeheure deutsche Schuld erinnert, der muss sich nicht wundern, wenn die Abgeordneten darin wenig spĂ€ter eine Art Schizophrenie diagnostizieren, eine LĂŒge erkennen, wenn sie von demselben Menschen indirekt beschuldigt werden, einem PalĂ€stinenserjungen vom durstlöschenden Brunnen gestoßen zu haben.

Wohl gemerkt, es scheint tatsÀchlich so, als gÀbe es diese Wasserungerechtigkeit, wie der israelische Botschafter in Deutschland andeutete. Aber es muss den Israelis in ihrem Parlament nicht ausgerechnet von einem Deutschen erklÀrt werden, der augenscheinlich noch ein Problem mit seiner Rollenfindung hat.

Nur zwei Alternativen möglich

Nein, es kann und darf eigentlich ĂŒberhaupt nicht die Rolle eines Deutschen sein, dem israelischen Parlament auch nur irgendetwas vorzuhalten. Denn das passt nicht zusammen mit der Schulz’schen Feststellung, dass die EuropĂ€ische Union nichts anderes sei, als die direkte Antwort auf das Morden „in der ersten HĂ€lfte des 20. Jahrhunderts“.

Dann gĂ€be es nĂ€mlich nur zwei Alternativen: Entweder erklĂ€ren wir es uns als Deutsche zur Aufgabe, der von Schulz so bezeichneten „historischen Verantwortung“ gegenĂŒber den Juden und gegenĂŒber Israel gerecht zu werden, indem wir diese Verantwortung in einem vereinten Europa ebenso fest verankern, wie wir sie in unserer deutschen DNA verankert haben, oder wir stellen eben ein fĂŒr alle Mal fest, dass wir als Deutsche, und bezogen auf unser VerhĂ€ltnis zu Israel, eben niemals eine vollstĂ€ndige europĂ€ische Einheit vollziehen können, weil wir diese historische Verantwortung mit dem Übergang Deutschlands in ein vereintes Europa dann an der Pforte abgeben oder den anderen Mitgliedern mit aufbĂŒrden mĂŒssten.

Mit dem Verlust der deutschen IdentitĂ€t in einem europĂ€ischen Haus wĂŒrde zwangslĂ€ufig auch die „historische deutsche Verantwortung“ verloren gehen. Und das kann ja nicht Teil der Idee Europas gewesen sein. Oder doch?

Also Martin Schulz, was sind Sie, was wollen Sie sein, Deutscher oder EuropĂ€er? ErklĂ€ren Sie das den Abgeordneten bitte beim nĂ€chsten Mal, wenn Sie sich unbedingt vor der Knesset zum Anwalt palĂ€stinensischer Wasserknappheit machen mĂŒssen und wenn Sie das nicht einfach den englischen oder französischen Kollegen ĂŒberlassen wollen, die da sicher deutlich anders herangehen können als der DeutscheuropĂ€er Martin Schulz.

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