Russisch Roulette | The European

Was ist das für ein Spiel das Moskau derzeit treibt?

Alexander von Sobeck13.11.2021Gesellschaft & Kultur, Medien

Verzweifelte Menschen an den Grenzzäunen die Belarus und Polen trennen. Kaum Druck in den Gaspipelines von Russland nach Westeuropa. Rasant steigende Preise an den Zapfsäulen und bei den Heizkosten. Schwere Vorwürfe von Russlands Außenminister Lawrow gegen Europa, die NATO und den ganzen Westen, weil die angeblich den Nahen und Mittleren Osten destabilisieren. Was ist das für ein Spiel das Moskau derzeit treibt? Alexander von Sobeck hat sich dazu Gedanken gemacht.

Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) und der Präsident von Belarus, Foto: picture alliance / AP Images | Sergei Karpukhin

Was sind das für Bilder, die wir täglich in den Nachrichtensendungen sehen? Die Geiselnahme hilfloser Flüchtlinge? Hybride Kriegsführung? Die Entlarvung bigotter und herzloser europäischer Migrationspolitik? Vertretung legitimer Interessen oder subtile Machtdemonstration? Offenes Säbelrasseln? Politiker von Berlin bis Brüssel, von Paris bis Washington, selbst in Warschau und Kiew tun sich derzeit schwer einzuschätzen wie weit der Machthaber in Moskau die Konfrontation treiben will.

Der Konflikt um die Ost-Ukraine, die Annexion der Krim, die Konfrontation zwischen Russland auf der einen Seite und der NATO auf der anderen, ein neuer Kalter Krieg, die neue Eiszeit, die mit dem Unverhältnis von Barak Obama und Wladimir Putin begann, all dies sind Entwicklungen von denen wir geglaubt hatten, wir hätten sie im vorigen Jahrhundert überwunden. Auch die wachsende Sprachlosigkeit zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin hat das Verhältnis beider Länder zunehmend belastet obwohl beide die Sprache des Anderen sprechen. Vorbei die Zeit als die Männerfreundschaft zwischen Kanzler Gerhard Schröder und dem russischen Präsidenten gefeiert und nicht kritisiert wurde. Vorüber die Euphorie über eine neue Zusammenarbeit auf Augenhöhe, eine neue Partnerschaft zwischen Russland und Europa nach der begeisternden Rede des Kremlfürsten vor den Abgeordneten des Deutschen Bundestags am 25. September 2001. Vergessen die Dankbarkeit für das beherzte Eingreifen Putins als er KGB-Chef in Dresden war und die Weiterfahrt des Zuges mit den DDR-Flüchtlingen ermöglicht hatte, die  Außenminister Hans-Dietrich Genscher aus der Prager Botschaft holen konnte und die einige in der SED-Führung am liebsten direkt nach Bautzen gesteckt hätten.

32 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und nach dem Ende der kommunistischen Sowjetunion sind wir heute wieder an einem Punkt angelangt, an dem eine militärische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland wieder in den Bereich des Möglichen gerückt ist.

Wie konnte es dazu kommen? Wer hat welche Fehler gemacht? Warum haben wir uns ein Vierteljahrhundert lang so sicher gefühlt?

Und weil Krieg eben immer auch die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln wäre, was ist schief gelaufen mit eben dieser Politik?

Lassen Sie uns einmal die Uhr zurückdrehen. Vor das Jahr 1989. Damals sah Europa noch so aus: Warschauer Pakt und Nato standen sich feindselig gegenüber. Ost und West waren durch den Eisernen Vorhang getrennt. Das sogenannte „Gleichgewicht des Schreckens“, die atomaren Waffen der USA und der Sowjetunion sorgten für ein militärisches Patt. Mit der Aussicht bei einer Aggression auch den eigenen Untergang herauf zu beschwören, hielten sich die Supermächte gegenseitig in Schach. Aber überall im Ostblock gärte es. Die Solidarność  in Polen, die Öffnung Ungarns, Ausreisewillige und Demonstrationen in der DDR, Absetzbewegungen in Rumänien und überall der Ruf nach Freiheit. Und am Ende des Jahres 1989 sah es in Europa dann so aus:

In Rumänien hatte eine Revolution den Diktator Nicolae Ceaușescu weggefegt. In Bulgarien erfolgte der Abschied vom kommunistischen Regime langsamer und in mehreren Etappen. Dort dauerte es bis 1997 bis die ehemaligen Kommunisten aus den Regierungskoalitionen verschwunden waren. Und am 9. November öffnete sich die Berliner Mauer, womit auch das Ende des Warschauer Paktes besiegelt war, der Ende März 1991 zunächst seine militärischen Strukturen auflöste und drei Monate später sich selbst.

Nur die Wahrnehmung im Westen einerseits, vor allem in Deutschland, und im Osten andererseits, vornehmlich in der Sowjetunion, war völlig unterschiedlich.

Während Michail Gorbatschow und Eduard Schewardnadse in Deutschland wie Helden gefeiert wurden, galten sie bei sich zuhause als Vaterlandsverräter. Sie haben den Ausverkauf des Sowjetreiches erst möglich gemacht, so sehen es viele Russen bis heute.

Denn am Ende standen Westeuropa und die NATO als die klaren Gewinner da während Russland seine Stärke, seine militärische Vormachtstellung, seine Einflusssphäre und einen gut Teil seines Territoriums verloren hatte. Nicht nur die ehemaligen Verbündeten des Warschauer Paktes waren von der Fahne gegangen, sondern auch die ganzen Sowjetrepubliken an Russlands Südflanke: Kasachstan, Kirgisien, Turkmenistan, Tadschikistan und Usbekistan, die ganzen Kaukasus-Republiken, die baltischen Länder, Weißrussland, Transnistrien und Moldawien, nicht zuletzt die Ukraine.

Schon damals wurde das Fundament für die heutigen Konflikte gelegt. Sie wären vermeidbar gewesen, hätte der Westen besser zugehört und mehr Fingerspitzengefühl bewiesen.

Möglicherweise hätte es sogar gereicht, wenn sich Deutschland etwas genauer daran erinnert hätte, was es 1990 in Moskau bei den Verhandlungen über die deutsche Einheit und den deutsch-sowjetischen Vertrag versprochen hatte: nämlich dafür zu sorgen dass sich die NATO nicht weiter nach Osten ausbreitet.

Das transatlantische Bündnis hat sich in den letzten drei Jahrzehnten darüber locker hinweggesetzt, so mit der Aufnahme ehemaliger Staaten des Warschauer Paktes und einstiger Sowjetrepubliken oder mit der Errichtung eines Raketenschirms der sich nach offizieller Lesart zwar gegen eine Bedrohung aus dem Iran richtet tatsächlich aber vor allem in Moskau als Bedrohung empfunden wird. Auch die Stationierung von NATO-Verbänden im Baltikum oder die offenen Sympathiekundgebungen für die Annäherung der Regierung in Kiew an EU und NATO lassen sich bei Betrachtung durch die russische Brille sicher als „unfreundliche Akte“ einordnen.

Nun kann man sich auf den Standpunkt stellen und sagen, im letzten Vierteljahrhundert habe sich die Welt verändert und das Selbstbestimmungsrecht der Völker, beispielsweise der Ukraine, hätte eben Vorrang gegenüber einer Zusage aus dem Herbst des Jahres 1990.

Aber wer konstatiert, dass die NATO in diesen drei Jahrzehnten Russland immer mehr auf die Pelle gerückt ist, der wird sich über die Haltung Moskaus in den aktuellen Konflikten nicht wirklich wundern.

Natürlich rechtfertigt Enttäuschung über den Westen noch lange nicht die Annexion der Krim oder die militärische Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine. Aber wenn man darüber ein Urteil fällt, sollte man auch bedenken, dass Wladimir Putin bislang noch keinen Konflikt völlig aus dem Ruder laufen hat lassen. Jedenfalls wäre es für ihn ein Leichtes seinen Kettenhund, den belarussischen Diktator Lukaschenko, wieder an die Leine zu legen. Zu offensichtlich ist dessen Provokation, von eingeflogenen Flüchtlingen die polnische Grenze stürmen zu lassen um einen Keil in die europäische Gemeinschaft zu treiben. Der Preis diese gefährliche Entwicklung ganz schnell abzustellen wäre nicht einmal hoch. Wahrscheinlich würde es schon reichen einfach einen einmal geschlossenen Vertrag zu erfüllen und die Betriebsgenehmigung für Northstream 2 zu erteilen. Jemand wie Altkanzler Gerhard Schröder könnte das sicher ausloten ohne dass die alte oder neue Bundesregierung ihr Gesicht verliert. Denn noch spielt Wladimir Putin nur mit kleinen Einsätzen. Sollte er wirklich einmal am Rad drehen, so wie am Gashahn in Moldawien, dann könnte es in diesem Winter in Deutschland ganz schnell kalt, dunkel und teuer werden.

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