Russlands 9/11

von Alexander von Hahn14.12.2011Außenpolitik

Nach zehn Jahren Putin haben viele Russen den Glauben an seine Versprechen verloren. Während das Schneeballsystem der Hoffnung zusammenbricht, sucht das Land nach einer neuen Richtung. Die Frage ist nur, wer diese finden soll.

Die Wahlen waren manipuliert – laut einer CNN-Umfrage am Wahltag hielten mehr als 90 Prozent der Befragten die Ergebnisse für gefälscht. Die offiziellen Angaben der Wahlkommission zeigen jedoch andere Resultate: Die regierende Partei „Einiges Russland“ bekam mehr als 50 Prozent der Stimmen, während jeweils weniger als 10 Prozent der Wahlberechtigten für die großen Oppositionsparteien stimmten.

Der Sieg schien beschlossene Sache

Das klang zunächst plausibel, denn Umfragen vor den Wahlen sahen „Einiges Russland“ als klaren Favoriten. Mit Wladimir Putins erneutem Antreten schien sein Sieg für viele Analysten wie eine beschlossene Sache. Doch nun, eine Woche später, ist es damit vorbei: Youtube-Videos mit Bildern von Wahlbeamten, die selbst Stimmen in die Urnen warfen, reichten bereits aus: “der Protest brach los(Link)”:http://www.theeuropean.de/stimmen_der_anderen/9217-proteste-in-russland. „Putins Nominierung als faktischen ,Präsident auf Lebenszeit‘ brachte das Fass zum Überlaufen“, sagt der Politikanalyst Andrej Sidelnikow von der „Speak louder“-Bewegung über die Entscheidung von „Einiges Russland“, Putin auf dem Parteikongress vom 27. November erneut als Präsident aufzustellen. „Putins Präsidentschaft begann zu einer Herrschaft ohne Chance auf Veränderung zu werden.“ Selbsterfüllende Prophezeiungen über Russlands Größe und seinen „zentralen“ Platz in der Welt – unter Putin waren diese an der Tagesordnung. Schirinowskis „Verteidigt Russland“-Ideologie manifestierte sich in nationalen Märschen mit Tausenden auf den Straßen von Moskau und St. Petersburg, von den Organisatoren „russischer Stolz“ genannt. Die Welle des Neonationalismus war sorgsam konzipiert, um auch die Aufmerksamkeit der charismatischsten Anführer von den vielen sozialen Problemen abzulenken. Man entleerte einen tödlichen Mix aus imperialer Nostalgie und sowjetischem Chauvinismus über den Kinoleinwänden, Büchern und politischen Kundgebungen. Die Rhetorik ersetzte Hoffnung, blies den Patriotismus auf und sorgte für den Wunsch, der Gemeinschaft der Nationen wieder gleichberechtigt beizutreten. Die Hoffnung, dass in Russland eine neue, gerechte, sichere und wohlhabende Gesellschaft entstehen könnte, und innerhalb der europäischen Staatenfamilie eine bessere Zukunft habe, war in den frühen 90er-Jahren am größten. Sie überstand den Hunger und die Entbehrungen der ersten Perestroika-Jahre, den Terrorismus und Krieg in Tschetschenien sowie die Einschränkungen der Bürgerrechte in den ersten Jahren von „Putins Jahrzehnt“. Doch mit der Aussicht auf weitere zehn Jahre Putin und seine Regierung verflog diese Hoffnung. „Große Arbeitslosigkeit, ein repressiver Sicherheitsapparat und eine schrumpfende Bevölkerung – Russland wird keinen Platz mehr in der Welt haben, wenn sich nichts ändert. Und es muss sich jetzt ändern“, sagt der bekannte zeitgenössische russische Künstler Dmitri Wrubel, einer der aktiven Demonstranten für faire Wahlen.

Reformen, keine Bevormundung

Doch wie immer könnte die Angst vor ausländischer Dominanz das größte Hindernis auf dem Weg zum Wandel sein: „Wir wollen Reformen, aber wir wollen nicht, dass der Westen uns sagt, was zu tun ist“, sagt ein russischer Politikanalyst. Doch die “Zukunft Russlands(Link)”:http://www.theeuropean.de/jens-siegert/8805-russische-innenpolitik-2 bleibt unklar. Während der Staub um das „Tandem“ sich legt, hängt die neue Realität Russlands auch an den neuen politischen Initiativen. Ebenso wichtig ist die Nominierung des Milliardärs Prochorow als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im März. „Was wir brauchen, ist ein Präsident für einen Tag“, sagt der Autor und Analyst Andrej Piontkowski. „Denn wer auch immer als Nächstes kommt, er muss das rechtliche und bürokratische Durcheinander aufräumen, damit neue Parlamentswahlen stattfinden können und eine neue politische Realität einkehrt.“ Das Schneeballsystem der Hoffnungen bricht zusammen, denn Russlands politische Landschaft gleicht Downtown Manhattan am 11. September. Obgleich es unklar ist, wie Russlands politische Landschaft aussehen wird, wird sie sich verändern müssen. Die Frage ist nur, wer für diese Aufgabe berufen wird. _Übersetzung aus dem Englischen._

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