Russlands 9/11

von Alexander von Hahn14.12.2011Außenpolitik

Nach zehn Jahren Putin haben viele Russen den Glauben an seine Versprechen verloren. WĂ€hrend das Schneeballsystem der Hoffnung zusammenbricht, sucht das Land nach einer neuen Richtung. Die Frage ist nur, wer diese finden soll.

Die Wahlen waren manipuliert – laut einer CNN-Umfrage am Wahltag hielten mehr als 90 Prozent der Befragten die Ergebnisse fĂŒr gefĂ€lscht. Die offiziellen Angaben der Wahlkommission zeigen jedoch andere Resultate: Die regierende Partei „Einiges Russland“ bekam mehr als 50 Prozent der Stimmen, wĂ€hrend jeweils weniger als 10 Prozent der Wahlberechtigten fĂŒr die großen Oppositionsparteien stimmten.

Der Sieg schien beschlossene Sache

Das klang zunĂ€chst plausibel, denn Umfragen vor den Wahlen sahen „Einiges Russland“ als klaren Favoriten. Mit Wladimir Putins erneutem Antreten schien sein Sieg fĂŒr viele Analysten wie eine beschlossene Sache. Doch nun, eine Woche spĂ€ter, ist es damit vorbei: Youtube-Videos mit Bildern von Wahlbeamten, die selbst Stimmen in die Urnen warfen, reichten bereits aus: “der Protest brach los(Link)”:http://www.theeuropean.de/stimmen_der_anderen/9217-proteste-in-russland. „Putins Nominierung als faktischen ,PrĂ€sident auf Lebenszeit‘ brachte das Fass zum Überlaufen“, sagt der Politikanalyst Andrej Sidelnikow von der „Speak louder“-Bewegung ĂŒber die Entscheidung von „Einiges Russland“, Putin auf dem Parteikongress vom 27. November erneut als PrĂ€sident aufzustellen. „Putins PrĂ€sidentschaft begann zu einer Herrschaft ohne Chance auf VerĂ€nderung zu werden.“ SelbsterfĂŒllende Prophezeiungen ĂŒber Russlands GrĂ¶ĂŸe und seinen „zentralen“ Platz in der Welt – unter Putin waren diese an der Tagesordnung. Schirinowskis „Verteidigt Russland“-Ideologie manifestierte sich in nationalen MĂ€rschen mit Tausenden auf den Straßen von Moskau und St. Petersburg, von den Organisatoren „russischer Stolz“ genannt. Die Welle des Neonationalismus war sorgsam konzipiert, um auch die Aufmerksamkeit der charismatischsten AnfĂŒhrer von den vielen sozialen Problemen abzulenken. Man entleerte einen tödlichen Mix aus imperialer Nostalgie und sowjetischem Chauvinismus ĂŒber den KinoleinwĂ€nden, BĂŒchern und politischen Kundgebungen. Die Rhetorik ersetzte Hoffnung, blies den Patriotismus auf und sorgte fĂŒr den Wunsch, der Gemeinschaft der Nationen wieder gleichberechtigt beizutreten. Die Hoffnung, dass in Russland eine neue, gerechte, sichere und wohlhabende Gesellschaft entstehen könnte, und innerhalb der europĂ€ischen Staatenfamilie eine bessere Zukunft habe, war in den frĂŒhen 90er-Jahren am grĂ¶ĂŸten. Sie ĂŒberstand den Hunger und die Entbehrungen der ersten Perestroika-Jahre, den Terrorismus und Krieg in Tschetschenien sowie die EinschrĂ€nkungen der BĂŒrgerrechte in den ersten Jahren von „Putins Jahrzehnt“. Doch mit der Aussicht auf weitere zehn Jahre Putin und seine Regierung verflog diese Hoffnung. „Große Arbeitslosigkeit, ein repressiver Sicherheitsapparat und eine schrumpfende Bevölkerung – Russland wird keinen Platz mehr in der Welt haben, wenn sich nichts Ă€ndert. Und es muss sich jetzt Ă€ndern“, sagt der bekannte zeitgenössische russische KĂŒnstler Dmitri Wrubel, einer der aktiven Demonstranten fĂŒr faire Wahlen.

Reformen, keine Bevormundung

Doch wie immer könnte die Angst vor auslĂ€ndischer Dominanz das grĂ¶ĂŸte Hindernis auf dem Weg zum Wandel sein: „Wir wollen Reformen, aber wir wollen nicht, dass der Westen uns sagt, was zu tun ist“, sagt ein russischer Politikanalyst. Doch die “Zukunft Russlands(Link)”:http://www.theeuropean.de/jens-siegert/8805-russische-innenpolitik-2 bleibt unklar. WĂ€hrend der Staub um das „Tandem“ sich legt, hĂ€ngt die neue RealitĂ€t Russlands auch an den neuen politischen Initiativen. Ebenso wichtig ist die Nominierung des MilliardĂ€rs Prochorow als Kandidat fĂŒr die PrĂ€sidentschaftswahlen im MĂ€rz. „Was wir brauchen, ist ein PrĂ€sident fĂŒr einen Tag“, sagt der Autor und Analyst Andrej Piontkowski. „Denn wer auch immer als NĂ€chstes kommt, er muss das rechtliche und bĂŒrokratische Durcheinander aufrĂ€umen, damit neue Parlamentswahlen stattfinden können und eine neue politische RealitĂ€t einkehrt.“ Das Schneeballsystem der Hoffnungen bricht zusammen, denn Russlands politische Landschaft gleicht Downtown Manhattan am 11. September. Obgleich es unklar ist, wie Russlands politische Landschaft aussehen wird, wird sie sich verĂ€ndern mĂŒssen. Die Frage ist nur, wer fĂŒr diese Aufgabe berufen wird. _Übersetzung aus dem Englischen._

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