Herr Schwanitz und die Jungs vom Pausenhof

von Alexander Kissler28.06.2011Gesellschaft & Kultur, Medien

Ist Benedikt XVI. eine verdammungswürdige Person und hat deshalb im Bundestag nichts zu suchen? Wie der Religionshass die Grundlagen der Republik untergräbt.

Zu den bekanntesten unter den unbekannten Hinterbänklern im Bundestag rechnet Rolf Schwanitz nicht. Gerhard Schröder hatte das SPD-Mitglied aus dem schönen Vogtland einst für sieben Jahre zum Staatsminister im Bundeskanzleramt erkoren. Das ist lange her. Stellvertretender Landesvorsitzender der moribunden sächsischen SPD war er einmal. Auch das ist Geschichte. Heute brilliert Rolf Schwanitz in der antirepublikanischen Rüpelei. Die SPD hält sich zu Recht viel darauf zugute, als einzige Partei 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt zu haben. Die SPD hielt mutig die Fahne der Republik hoch. Dieses Verdienst wird nicht vergehen. Schwanitz selbst kann sich darauf berufen, kein SED-Mitglied gewesen und 1989 dem „Neuen Forum“ beigetreten zu sein. Den pseudorepublikanischen Worthülsen von Honecker und Co. wollte der Diplomingenieurökonom nicht beispringen. Heute marschiert Schwanitz an der Spitze ganz unrepublikanischer Intoleranz.

Er blamierte die SPD durch Verbalrabaukentum

Schwanitz nämlich warb laut Medienberichten in den Reihen der SPD um Unterstützung für einen Boykott der Rede Benedikts XVI. im Bundestag. Anderenfalls werde der „Grundsatz der religiösen Neutralität des Staates“ verletzt. Der Papst halte die „Mehrheit der Deutschen für verdammungswürdig“, ist also im Umkehrschluss selbst aller Verdammung wert. Schwanitz, zudem Sprecher der offenbar erfolgsarmen „LaizistInnen in der SPD“, kaperte damit seinen Wahlkreis, den er theoretisch in seiner Gänze vertritt, praktisch aber umbiegt zum geschlossenen Verein der „Papstverdammer“. Er blamierte durch sein geschichtsloses Verbalrabaukentum sich und die SPD und das Vogtland und auch den neoatheistisch angeschärften Laizismus, der offenbar eine Veranstaltung ist für dicke Maxe und Gernegroße, für die frühreifen Jungs aus der hintersten Ecke des Schulhofs. Religiös neutral ist der Staat insofern, als er seinen Bürgern kein Bekenntnis vorschreibt und jedes Bekenntnis und jede religiöse Praxis innerhalb der Grenzen, die die Verfassung zieht, respektiert. Religiöse Neutralität bedeutet nicht, dass – wie in der DDR geschehen – der Staat den Atheismus als Staatsdoktrin definiert und die religiöse Rede in den Sonderbereich der jeweiligen Kultusgemeinschaft verbannt. Und keine Republik, die den Namen verdient, darf die freie öffentliche Rede beschneiden.

Bieder und traurig

Republik ist dem Wortsinne nach die Sache, die alle angeht, nicht die Sache einer tatsächlichen oder behaupteten Mehrheit. Schwanitz will offenbar nur mehrheitsfähige Positionen im Bundestag, der Versammlung aller Bürger, zur Sprache bringen. Davon abgesehen, dass das harsche Verdammungsverdikt im Falle Benedikts keine empirische Grundlage hat: Erkennt man eine Republik nicht daran, dass sie abweichende Meinungen schätzt und zulässt? Hätte Schwanitz 1933 verlangt, die SPD solle schweigen, weil damals die „Mehrheit der Deutschen“ einen Widerstand gegen die neue Regierung wohl auch für „verdammenswürdig“ hielt? Rolf Schwanitz will das alles nicht wissen. Er agitiert bieder und traurig im Vorhof jenes Totalitarismus, den er selbst glücklich überstanden hat. Sein Wüten ist ein später Triumph der Einheitspartei. Er redet antirepublikanischen Tendenzen das Wort zu einer Stunde, da die Demokratie im Feuer steht. Der religiös aufgeladene Begriff von der Verdammung, die sich Benedikt zugezogen haben soll, rührt schließlich an tiefe Schichten unaufgeklärten Religionshasses, der selbst gerne Religion wäre – vielleicht mit Oberorakel Rolf und Großinquisitor Schwanitz? Benedikt XVI. hingegen begreift Religion als „eine Garantie für echte Freiheit und Achtung, da sie uns dazu führt, jeden Menschen als Bruder oder Schwester zu betrachten“. Wäre ich Joseph Ratzinger: Zu einer Republik, die solche Republikaner ihr Eigen nennt, wollte ich nicht reden.

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