Er kann es nicht

von Alexander Kissler7.09.2010Gesellschaft & Kultur, Medien

Mit großen Erwartungen hat Christian Wulff das Amt des Bundespräsidenten angetreten. Trotz eines verheißungsvollen Starts ist die bisherige Bilanz ernüchternd. Er könnte als Fehlbesetzung in die Geschichte eingehen.

Seit knapp 70 Tagen ist Christian Wulff Bundespräsident. Die Schonfrist, die 100 Tage währt, ist nicht abgelaufen. Auch dann wäre es zu früh, ein endgültiges Urteil zu fällen. Der bisherige Eindruck aber ist: Er kann es nicht. Christian Wulff ist keine Idealbesetzung. Wodurch trat er bisher hervor? Die Antrittsrede am 2. Juli gab zu Hoffnungen Anlass. Da sprach einer, schnörkellos und direkt, dem die “bunte Republik” ein Herzensanliegen schien. Wulff prunkte nicht durch sprachliche Eleganz oder komplizierte Gedankengänge, aber durch die feste Absicht, als ehrbarer Makler zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen vermitteln zu wollen: “Wenn wir nicht mehr danach suchen, was wir einander voraushaben, sondern was wir voneinander lernen können, dann wird Neues, Gutes entstehen, zum Beispiel aus urdeutscher Disziplin und türkischem Dribbling, aus preußischem Pflichtgefühl und angelsächsischer Nonchalance, aus schwäbischer Gründlichkeit und italienischer Lebensart.”

Makler für die bunte Republik

Bald darauf verabschiedete er sich in die Ferien und verbrachte sie in der mallorquinischen 20-Millionen-Villa seines Unternehmerfreundes Carsten Marschmeyer. Er habe zwar nur ein Appartement bewohnt, er habe es privat bezahlt: Dennoch war es eine Stillosigkeit, die in der vergangenen Woche einen zerknirschten Brief aus seinem Büro nach sich zog. Der Präsident sei “im Nachhinein (…) selbst nicht glücklich” über den Eindruck, er habe in der ganzen Villa residiert. Die Todesfälle bei der Duisburger Loveparade sorgten für eine Verkürzung der Finca-Ferien. Wulff ließ die von Amts wegen gebotene Neutralität vermissen und schurigelte den Duisburger Oberbürgermeister Sauerland. Es gebe eine “politische Verantwortung unabhängig von konkreter persönlicher Schuld” – Sauerland, hieß das, solle zurücktreten. Bekanntlich tat er es nicht. Muss nun Staatsoberhaupt Wulff die politische Verantwortung übernehmen für die Katastrophe auf bundesdeutschem Staatsgebiet?

Klug ist die Wulff’sche Interventionspolitik nicht

Vielleicht war der laute Ruf ins populistische Horn ein Versuch, nach den Mallorca-Schlagzeilen gegenzusteuern, wieder lieb Kind zu werden. Populismus keineswegs, wohl aber Parteilichkeit muss man jedoch seiner zweiten Kurzschlusshandlung vorwerfen. Er riet der nominell unabhängigen Bundesbank, die Entlassung des Bundesbankvorstandes Thilo Sarrazin zu beantragen – worüber pikanterweise Wulff selbst zu entscheiden hätte. Die Bundesbank fügte sich, votierte für eine Entlassung, beschädigte damit ihre eigene Unabhängigkeit und jene des Bundespräsidenten gleich mit. Auf Zuruf wollte Wulff den störrischen Islamkritiker disziplinieren. Ähnlich impulsiv hatte er bereits auf einer Pressekonferenz Bundestrainer Joachim Löw das Bundesverdienstkreuz angetragen und allenthalben für Amüsement gesorgt. Klug ist solche Interventionspolitik nicht, vielmehr ein Räsonieren und Dekretieren nach Herrenlaune. Wulff verlängert das Bauchgefühl ins Bundespräsidialamt hinein. Außerdem sorgte er sich – durchaus nachvollziehbar – wie sein Vorgänger um das Ansehen der Politik und die Zukunft der Demokratie. Während Horst Köhler aber am Verhalten der “Classe politique” ansetzte, schilt Wulff die Bürger: Früher sei man gelobt worden für ein politisches Engagement, heute ernte man “viel Häme, viel Spott und viel Misstrauen”. Ergo sind nicht die Politiker verantwortlich für eine in der Tat bedenklich wachsende Demokratieverdrossenheit, sondern die Regierten und Repräsentierten; das Volk ist schuld. Tragen aber opake Vorgänge wie Wulffs Kür auf Merkels Geheiß oder sein Ausflug zum Mallorcamilliardär nicht ebenso stark zum “Graben zwischen Wählern und Gewählten” bei, den Wulff doch überbrücken will? Schließlich ist es in der leidenschaftlich geführten Sarrazin-Debatte nicht verkehrt, wenn ein Bundespräsident, wie nun in Mainz geschehen, für die “Vielfalt Deutschlands” wirbt. Wulff zufolge sind “Juden, Christen, Muslime, Anders- und Nichtgläubige gleichermaßen nachhaltig aufgefordert, als Partner unser modernes Gemeinwesen mit und so zu gestalten, dass wir eine gute friedliche, gemeinsame Zukunft haben”. Verkehrt ist ein solcher Schwurbelsatz nicht, aber eben eine Nuance zu schlicht, einen Tick zu routiniert, eine Prise Salbaderei zu viel. Wulff sucht seine Rolle. Er weiß noch nicht, wann er besser schwiege, weiß nicht, wo die Parteilichkeit beginnt und wo der Populismus enden sollte. Womöglich lernt er es noch. Womöglich bleibt er eine Fehlbesetzung.

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