Zeit für die Direktwahl

Alexander Graf23.02.2017Politik

Der Bundespräsident bekleidet das höchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland. Man sollte meinen, dass ihm angesichts dessen auch eine dementsprechende Wertschätzung durch die Politik zukommt – doch weit gefehlt. Dass dieses Amt mittlerweile als politische Endstation für altgediente Parteisoldaten oder potentielle Rivalen der Kanzlerin dient, ist spätestens seit Christian Wulff offensichtlich.

Bei der jüngsten Wahl stand der ehemalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier schon vorher als Sieger fest. Christdemokraten und Sozialdemokraten hatten sich im Vorfeld auf diesen Konsenskandidaten verständig, womit die Abstimmung eine reine Formsache war. Daher verbreitete die SPD schon vor der Wahl ein Meme, auf dem ihr Mann als kommender Bewohner von Schloss Bellevue stolz als „Schlossherr“ tituliert wurde. Ein lauer Shitstorm in den Sozialen Netzwerken war die Folge. Nichtsdestotrotz bekam der Sozialdemokrat aus Westfalen im ersten Wahlgang bereits 931 Stimme; damit war die Angelegenheit auch schon abgehakt.

Kurioserweise gratulierten dem frisch Gewählten schon SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch bevor Steinmeier die Wahl offiziell annahm. Freilich war es unrealistisch, dass der ehemalige Außenminister seine neue Position doch nicht annehmen würde, doch zumindest fürs die richtige Abfolge wäre eine Wahlannahme vor den ersten Gratulationen nicht verkehrt gewesen.

Der „Mutmacher“ der Republik?

Medial wurde dieser alternativlose Kandidat allenthalben in den Himmel gelobt. Spiegel TV sieht seine Präsidentschaft zwar „in schwierigen Zeiten“, doch Steinmeier werde den Menschen „Mut machen“. „Mutmacher“ wurde denn in den Tagen nach der Abstimmung auch zum Schlagwort, das von Öffentlich Rechtlichen bis Printmedien allenthalben über das neue Staatsoberhaupt zu hören war.
Der 12. Bundespräsident konnte in seiner Antrittsrede keine Impulse setzen. Stattdessen teilte er wieder Seitenhiebe Richtung USA aus. Mit Blick auf die turbulenten ersten Wochen unter der Präsidentschaft von Donald Trump erklärte Steinmeier, man müsse umso fester auf dem Fundament der westlichen Werte stehen, wo diese anderenorts bröckelten. Hält man sich vor Augen, dass es Steinmeier war, der Trump als „Hassprediger“ titulierte, und ihm als Bundesaußenminister eine diplomatisch übliche Gratulation zum Wahlsieg verweigerte, so dürfte deren Verhältnis nicht das beste werden. Etwas mehr diplomatisches Geschick dies- und jenseits des Atlantik wäre wahrlich wünschenswert.

Ein bunter Strauß von C-Promis

Ungeachtet dieser abzusehenden Missstimmung; was bleibt von dieser Wahl noch in Erinnerung? Zunächst einmal geisterte durch nahezu alle Bericht das Bild der Drag-Queen Olivia Jones. Der Herr – mit bürgerlichem Namen Oliver Knöbel – stahl mit seinem extravagantem Kleidungsstil und der unübersehbaren orangenen Perücke allen die Show. Sämtliche Politiker verblassten neben dem Transvestiten. Angesichts des im Vorfeld feststehenden Wahlergebnisses wurden somit die in die Bürgerversammlung geschickten Prominenten zum medial aufbereitetem Thema. So kann man auch vom unschönen Beigeschmack dieser bereits entschiedenen „Wahl“ ablenken.

Auf den Punkt brachte es der als TV-Richter bekannt gewordene Alexander Hold, der als Kandidat der Freien Wähler nur eine Statistenrolle spielen durfte. In einer bemerkenswerten Stellungnahme, die in den Sozialen Medien ihre Verbreitung fand, teilte er seine Gedanken über das Schaulaufen zur Wahl mit. Mit Blick auf die Wahlberechtigten sagte er, dass „schlecht gelaunte Prominente, die die Wahl als PR-Termin zwischen zwei Berlinale-Auftritten wahrnehmen, Bundestrainer, die keine Lust haben sich politisch zu äußern und eine Drag-Queen, die mit ihrer orangenen Perücke mehr Aufmerksamkeit auf sich zieht als die Bundeskanzlerin“ den Souverän repräsentieren sollen. Angesichts dieser von den Parteien entsandten Wähler kam Hold zu der Überzeugung, „dass die Verantwortung für die Wahl des Staatsoberhauptes beim Volk besser aufgehoben wäre als bei dieser Eintagsfliege Bundesversammlung“. Anschließend formulierte der Jurist die Hoffnung, dass der nächste Bundespräsident vom Volk gewählt werde. Ein wahrlich frommer Wunsch.

Von überforderten Wählern

Eine Direktwahl des Bundespräsidenten? Nein! Zu groß ist das Misstrauen der Politik gegenüber der wahlberechtigten Bevölkerung. Spätestens seit dem Aufkommen der AfD und der Pegida-Bewegung graust es anscheinend manchen politischen Akteur vor dem Willen der Bürger. Statt mehr Demokratie zu ermöglichen, wozu eben auch die Direktwahl des Bundespräsidenten gehören könnte, erklärt man den Souverän kurzerhand für überfordert und erspart ihm eine Herkulesaufgabe wie das Ausfüllen eines Wahlzettels. So hatte sich beispielsweise der vorherige Bundespräsident Joachim Gauck noch Ende November in einem Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Als Begründung gab er unter anderem an: „In der repräsentativen Demokratie setzen wir auf die Arbeit von Abgeordneten, die sich, oft über Jahre, systematisch mit etlichen Themen beschäftigen.“

Auf die Ideen, dass derartige Aussagen dazu beitragen könnten, dass sich Teile der Bevölkerung verärgert von den etablierten politischen Akteuren abwenden, kommt man offenbar an den betreffenden Stellen nicht. Das Misstrauen und die Skepsis gegenüber der politischen Zurechnungsfähigkeit der Bürger verstärken Ressentiments gegen die Eliten erst. So trägt das politische Establishment auch seinen Teil dazu bei, dass die Kritik an ihm wächst.

Der Wunsch von Alexander Hold nach der Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Er wäre ein Zeichen dafür, dass man den Wählern diese Entscheidung zutraut und ein Zuwachs an demokratischen Mitgestaltungsmöglichkeiten. Ohne an dieser Stelle doch noch den berühmten Ausspruch Willy Brandts bemühen zu wollen, so sei noch angemerkt, dass die direkte Wahl des Staatsoberhauptes ein Risiko ist, das man durchaus wagen kann in einer Republik, die seit knapp sieben Jahrzehnten besteht.

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