Was ist gut in Afghanistan?

Alexander Graf21.11.2016Politik

„Nichts ist gut in Afghanistan.“ Irrte Margot Käßmann mit ihrer Aussage über die Zustände in dem Land oder hatte sie nicht vielmehr eindeutig Recht? Die Lage am Hindukusch verschlechtert sich seit 2010 – seit der Predigt mit dieser Aussage – ständig. In dem Land mit seinen rund 33 Millionen Einwohnern gewinnen die radikalislamischen Taliban langsam, aber umso sicherer ihren Einfluss zurück.

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Vor genau 15 Jahren, am 27. November 2001, sollten auf der Afghanistankonferenz die Weichen für eine friedliche Zukunft gestellt werden. Zu diesem Zweck kamen damals vier afghanische Fraktionen unter der Schirmherrschaft der siegreichen internationalen Koalition in Deutschland zusammen. Bis zum 5. Dezember beriet man auf dem Petersberg in Königswinter bei Bonn darüber, was nach dem vorläufigen militärischen Triumph über die Taliban nun geschehen sollte.

Zunächst einmal war klar, dass es eine kostspielige Angelegenheit werden würde, das Land wieder auf zu bauen. Auch würde eine einzige Konferenz bei weitem nicht reichen, um die Modalitäten zu klären. So wurde auf der zweiten Afghanistankonferenz im Folgejahr in Tokio beschlossen, dass zunächst 4,5 Milliarden Dollar an Hilfen fließen sollten. Zwei Jahre später erfolgte eine neue Zusage über weitere 7,4 Milliarden Euro.

Die Regierung des seit Jahrzehnten von Kriegen geplagten Landes sollte zunächst Hamid Karzai übernehmen. Auf dem Zusammentreffen in Petersberg vor 15 Jahren wurde er als Vorsitzender der Interimsverwaltung bestimmt. Der 1957 geborene Politiker wurde 2005 auch zum afghanischen Präsidenten gewählt. Damit stand er an der Spitze eines Staates, der im Vorjahr durch die Ratifizierung der einer neuen Verfassung zu einer islamischen Republik geworden war. Das Amt sollte er bis 2014 bekleiden.

2009 wurde Karzai wiedergewählt, obwohl die Vereinten Nationen im ersten Wahlgang Wahlfälschungen zu seinen Gunsten festgestellt hatten. Da sein Gegenkandidat aus Protest dagegen im zweiten Wahlgang nicht mehr antrat, war der Weg für Karzai erneut frei. Doch es gibt weitere unschöne Details im Zusammenhang mit dem Karzai-Clan. Sein Bruder Ahmad Wali Karzai galt als größter Drogenproduzent und -händler des Landes. Ein derartiger Sachverhalt, der in westlichen Ländern wohl ein veritabler Skandal wäre, wiegt in Afghanistan aufgrund der Gesamtsituation des Landes deutlich leichter.

Die Taliban waren nie weg

Deutlich gefährlicher waren für Karzai die nur scheinbar besiegten Taliban. Der Politiker überlebte 2002 und 2008 Anschläge auf seine Person. Die Fundamentalislamisten hatten sich nur scheinbar geschlagen gegeben. In der Zwischenzeit hatten sie sich im benachbarten Pakistan neu aufgestellt. Wie die London School of Economics 2010 in einem Bericht nüchtern feststellte, geschah das mit freundlicher und tatkräftiger Mithilfe das pakistanischen Geheimdienstes. Offiziell gilt das Land zwar als Verbündeter der NATO, doch zugleich versucht es durch die Förderung der Taliban Einfluss in Afghanistan zu gewinnen. Nach der Tötung des Terrorfürsten Osama bin Landes im Mai 2011 verstärkten die Taliban nochmals ihre Angriffe auf afghanische Politiker.

Von einer dauerhaften Befriedung des Landes kann auch 15 Jahre nach der Petersberger Konferenz keine Rede sein. In puncto Korruptionsbekämpfung muss die Präsidentschaft Karzais ebenfalls als gescheitert bewertet werden. Kritiker sahen in ihm und seinem Umfeld eher eine Mitursache dafür. Außerdem gelang es bis zum heutigen Tage nicht, die riesigen Mohnfelder, die die Grundlage für die Heroingewinnung darstellen, zu vernichten.

Betrachtet man die ungeschönte Wahrheit, so ist festzuhalten, dass auch die jahrelange Präsenz der International Security Assistance Force (ISAF) nur in bestimmten Teilen Afghanistans für Sicherheit sorgen konnte. Dabei geriet die Truppe, zu der auch die Bundeswehr gehörte, immer wieder ins Visier der Taliban. Im Fall des deutschen Militärengagements am Hindukusch kam noch eine gehörige Portion Naivität der politischen Führung hinzu, die sich für die Soldaten bitter rächen sollte. Nach Afghanistan wurden Bundeswehrangehörige geschickt, um sich als Brunnenbohrer und Mädchenschulenbauer zu betätigen. Überrascht stellte man fest, dass die Truppen dennoch in das Fadenkreuz der Taliban gerieten. Dabei hatte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) 2001 doch die Deutschen beruhigt, die „Friedensmission“ in Afghanistan könnte schon nach wenigen Monaten beendet sein. 55 Gefallene und 13 Jahre später war diese Mission der Bundeswehr am Hindukusch vorerst beendet.

Die geplatzte Illusion vom Petersberg

Von den optimistischen Tönen nach der Konferenz aus dem Jahr 2001 ist nicht mehr viel geblieben. Hatte man nach der schrittweisen Reduzierung der westlichen Truppen gehofft, die Regierung in Kabul würde mit der Situation schon fertig werden, so hat sich das Gegenteil als wahr herausgestellt. Zuletzt gab es unter anderem einen Angriff auf das deutsche Konsulat in Masar-i-Scharif, bei dem vier Afghanen getötet und 120 verletzt wurden.

Die deprimierende Gesamtsituation fasste die „Tagespost“ Mitte November wie folgt zusammen: „Dass Afghanistan am Tropf der internationalen Gemeinschaft hängt und ohne die Geldspritze zusammenbräche, ist kein Geheimnis. Auf der jüngsten Afghanistan-Konferenz am 4. Oktober 2016 unterzeichneten die EU-Kommission und der afghanische Finanzminister Eklil Ahmed Hakimi einen Vertrag über 200 Millionen Euro, um die Staatskasse in Kabul aufzubessern – sofern die Regierung Reformen liefert. Zuletzt hatte die internationale Gemeinschaft für einen Vierjahreszeitraum umgerechnet rund 14,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Ob das aber wirklich reichen wird, um das Land vor dem Rückfall ins Chaos zu bewahren, ist die große Frage.“

Die Frage für die internationale Staatengemeinschaft scheint nur noch zu sein, ob man das Land weiterhin mit immer weiteren Milliardenhilfen notdürftig „über die Runden bringt“ oder es sich selbst überlässt. Aber nach all den Jahren und gebrachten Opfern scheint diese Option derzeit nicht in Betracht zu kommen.

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