Den Bären bändigen

Alexander Görlach5.03.2015Außenpolitik, Europa

Mit Stolz singen sie noch heute: „Rule, Britannia!“. Nur führen die Briten schon lange nicht mehr. Das ist ein Problem, denn um den russischen Bären zu bändigen, braucht Europa alle Kräfte.

Großbritannien hat sich aus dem Kreis der Führungsnationen in Europa verabschiedet. Die ehemalige Weltmacht ist abgetaucht, nur noch ein Schatten ihrer selbst auf europäischer Bühne. Merkel und Hollande haben das Kommando des EU-Krisenregiments für die Ukraine übernommen. Weder Premier Cameron noch sein Außenminister, dessen Namen man erst googeln muss, haben in Minsk mit am Tisch gesessen, oder sind beteiligt an der regen Telefondiplomatie zwischen Paris, Berlin, Moskau und Washington.

Die Briten haben keine Strategie

Die Briten haben als einer von drei Unterzeichnern des Budapester Memorandums von 1994, das die territoriale Integrität der Ukraine sichern sollte, eine besondere Verantwortung für das scheiternde Land. Außer der Ankündigung zur Entsendung einiger Militärberater und Sanktionen gegen Russland, die jedoch der City of London nicht gefährlich werden dürfen, hat das ehemalige Empire keinen substanziellen Beitrag zur Konfliktlösung in der Ukraine geleistet. Auch im Falle Griechenlands geben sie sich unbeteiligt.

Das ist die Wiederauflage der _splendid isolation_, Großbritanniens außenpolitischer Doktrin gegen Ende des 19. Jahrhunderts: größte Zurückhaltung bei dauerhaften Allianzen und Konflikten auf dem Kontinent, bei gleichzeitigem Ausbau von Handel und Wirtschaft. Gut ist das weder der Insel noch dem Kontinent bekommen. Die bevorstehende Unterhauswahl im Mai und die innenpolitischen Probleme, wie die knapp verhinderte Abspaltung Schottlands, schaffen dafür nur schwaches Verständnis.

Es ist wahr: Europa schlafwandelte in die Ukraine-Krise, wie das britische Oberhaus kürzlich lautstark proklamierte. Teil der Wahrheit ist auch, dass die Briten, die sich in der Rolle der Opposition innerhalb der EU gefallen, ebenfalls keine Strategie haben, wie man langfristig mit Russland zusammen arbeiten und an den Ostgrenzen der EU leben könnte. Es ist Zeit, dieses Problem mit vereinten Kräften zu lösen.

Die wertkonservativen Briten müssten sich, auch zum Ausgleich, an die Seite des deutsch-französischen Pragmatismus stellen. Dort werden sie dringender denn je gebraucht. Der russische Bär ist nicht mit Zuckerbrot allein zu bändigen.

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