Mehr Infrastruktur wagen!

von Alexander Dobrindt22.09.2014Wirtschaft

Das Modell Deutschland ist Garant für Wachstum und Wohlstand. Damit das so bleibt, müssen nun die richtigen Weichen gestellt werden.

Eine aktuelle Studie des „McKinsey Global Institute“ hat untersucht, wo weltweit die Wohlstandsregionen liegen und was die besonderen Treiber ihrer Entwicklung sind. Das Ergebnis: die Grundlage zukünftigen Wohlstands sind vor allem “gut funktionierende und global vernetzte Ströme”:http://www.mckinsey.com/insights/globalization/global_flows_in_a_digital_age – Güterströme, Personenströme, Datenströme. An der Spitze der untersuchten Nationen steht Deutschland, gefolgt von Hongkong und den Vereinigen Staaten.

Unsere Aufgabe ist, dass das so bleibt. Eine zentrale Rolle spielen dabei unsere Infrastrukturen. Sie sind die Lebensadern unserer Ströme, die den Organismus unseres Wohlstands erhalten und weiter aktivieren. Besser als anderswo auf der Welt. Das macht unsere Infrastrukturen zu einem wesentlichen Standortfaktor im internationalen Wettbewerb und zur Grundlage unserer Spitzenposition in Europa und der Welt. Diesen Vorsprung müssen wir sichern und weiter ausbauen.

Über Jahre zu wenig in Infrastruktur investiert

Dazu gehört, dass wir uns auf wachsende Ströme einstellen. Allein unsere aktuelle Verkehrsprognose zeigt, dass wir bis 2030 38 Prozent mehr Güterverkehr und rund 13 Prozent mehr Personenverkehr haben werden. Das ist eine große Herausforderung. Es ist aber auch eine große Chance. Weil Wachstum und ein hoher Grad an Mobilität in einem unauflösbaren Zusammenhang stehen. Wer glaubt, beides voneinander entkoppeln zu können, der wird uns letztlich vom Wohlstand abkoppeln. Dieser Irrglaube hat dazu geführt, dass über Jahre zu wenig in unsere Infrastruktur investiert wurde. Es ist an uns, die Fehler der Entkopplungstheoretiker korrigieren.

Die Ausgangslage ist hervorragend. Unsere Verkehrsinfrastruktur setzt weltweit Maßstäbe – das zeigen alle Studien. Aber: Wir dürfen uns auf Erfolgen nicht ausruhen und von der Substanz leben. Das gilt in allen Bereichen. Unsere Investitionsquote – im öffentlichen wie im privaten Bereich – muss ausgebaut werden.

“Die historische Haushaltswende zur schwarzen Null”:http://www.tagesspiegel.de/politik/haushalt-fuer-2015-wolfgang-schaeuble-praesentiert-die-schwarze-null/10670350.html war und ist richtig – sie schafft Gestaltungsspielräume und ermöglicht künftigen Generationen eine Zukunft ohne Altlasten. Wir brauchen aber auch eine Investitionswende! Mein Leitbild ist eine aktivierende Mobilitätspolitik, die durch ein dauerhaft höheres Investitionsniveau gezielt Wachstumsimpulse setzt und gesamtgesellschaftliche Wohlstandsgewinne generiert. Denn: Jede Milliarde, die wir in unsere Verkehrsinfrastruktur investieren, führt mittelfristig zu einem Wachstumseffekt von über drei Milliarden Euro!

Die Potenziale der Digitalisierung nutzen

Ich habe deshalb in meinem Ressort eine nachhaltige Investitionswende eingeleitet – mit drei Säulen: *Erstens* zusätzliche Bundesmitteln in Höhe von 5 Milliarden Euro bis 2017 und deren Fortschreibung über die Wahlperiode hinaus. *Zweitens* eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung und eine klare Bindung der so gewonnenen Mittel an die Infrastrukturfinanzierung. *Drittens* eine stärkere Einbindung von privatem Kapital.

Wir brauchen auch eine Investitionswende bei nicht-öffentlichen Infrastrukturinvestitionen – und Rahmenbedingungen, die entsprechende Anreize setzen. Die Einbindung privaten Kapitals ist volkswirtschaftlich sinnvoll und kann einen wichtigen Beitrag zum Ausbau unseres Investitionsvolumens leisten. Erfolgreich etabliert haben sich bereits Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP), bei denen wir durch eine Anschubfinanzierung einen privaten Finanzierungsanteil generieren und verschiedene Leistungen privaten Anbietern übertragen. In Zukunft werden weitere Modelle hinzukommen, die mit attraktiven Renditen private Investitionen anziehen.

Neben der Sicherung einer dauerhaft stabilen Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur müssen wir unsere Mobilitätsströme effizienter gestalten. Der Verkehr der Zukunft ist vernetzt – satellitengestützte Navigationssysteme und Mobilitätskonzepte der Sharing Economy sind erst der Anfang. Wir wollen die Potenziale der Digitalisierung nutzen und Vorreiter werden für die Mobilität 4.0 – mit intelligenten Verkehrssystemen, Smart Data und interaktiv kommunizierenden Verkehrsträgern, Mobilitätsangeboten und Mobilitätsbedarfen.

Es muss ein Innovationsruck durch Deutschland gehen

Damit wir dieses Ziel erreichen, ist ein weiteres Thema meines Ressorts von zentraler Bedeutung: Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet. Auch das ist ein wesentlicher Treiber von Wachstum und Wohlstand sowie Anziehungspunkt für Investitionen aus dem In- und Ausland. Und es ist eine Frage der Innovationsgerechtigkeit und der gleichberechtigten Teilhabe in unserem Land. Wir werden deshalb die Innovationslücke zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen schließen und in Deutschland bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 MBit/s umsetzen.

Übergreifend gilt: Um die bevorstehenden Herausforderungen im Bereich der Infrastruktur zu bewältigen, brauchen wir ein innovationsfreundliches Klima in unserem Land – es muss ein Innovationsruck durch Deutschland gehen! Unser Anspruch muss sein, die digitale Revolution nicht nur zu begleiten, sondern zu gestalten. Wir wollen unsere jahrzehntelange Innovationsführerschaft im Bereich der Industrie auch im digitalen Zeitalter behaupten! Dafür brauchen wir mehr Anreize für neue Ideen. Wir wollen Wegbereiter sein für Innovationen. Dazu gehört auch ein klares Bekenntnis zu einem fairen und gesunden Wettbewerb um die bessere Idee.

Wenn es uns gelingt, beides zusammenzubringen – fließende und global vernetzte Ströme und beste Bedingungen für Innovationen – stehen wir auch in Zukunft an der Spitze in Europa und der Welt. Ich bin überzeugt: Die Weichen sind gestellt. Das Modell Deutschland bleibt Garant für Wachstum und Wohlstand.

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