Deutschland schafft das Wirtschaftswunder

von Alexander Dobrindt24.06.2015Innenpolitik, Wirtschaft

Die Bundesregierung hat die entscheidenden Maßnahmen für die digitale Zukunft getroffen. Wir bleiben an der Spitze.

Die Digitalisierung revolutioniert Wirtschaft und Gesellschaft in einem disruptiven Prozess, diese historische Transformationsphase schreibt die Wirtschaftsgeschichte industrialisierter­ Volkswirtschaften neu. Ob Deutschland Innovationsland bleibt oder Stagnationsland wird, hängt davon ab, ob wir unsere Innovationsführerschaft im digi­talen Zeitalter behaupten. Das gelingt, wenn wir die Stärken der sozialen Marktwirtschaft einsetzen und drei Aufgaben angehen: schnelle Netze, Wettbewerb und Vernetzung.

Dem Breitbandausbau Dynamik verleihen

Erstens: Wir brauchen einen flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet. Das ist eine Frage der Teilhabe an Innovationen und gleichzeitig Grundstein eines digitalen Leistungszentrums Deutschland. Wir verfolgen deshalb das Ziel, die Innovationslücke zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen zu schließen und bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung mit superschnellem Breitband sicherzustellen.

Dazu haben wir mit der Netzallianz Digitales­ Deutschland die Voraussetzungen geschaffen: Gemeinsam mit der Wirtschaft haben wir ein Zehn-Milliarden-Investitionspaket geschnürt, um dem Breitbandausbau weitere Dynamik zu verleihen. Wo es Wirtschaftlichkeitslücken gibt, schaffen­ wir staatliche Investitionsanreize.

Die aktuellen Zahlen zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind. Der Mobilfunkstandard LTE ­erreicht schon heute 92 Prozent der Haushalte in Deutschland und hat damit kräftig zugelegt. Zwei Drittel aller Haushalte haben inzwischen Zugang zu besonders schnellem Internet mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde – das sind deutlich mehr als im Vorjahr.

Start-ups besser unterstützen

Zweitens: Wir brauchen mehr soziale Marktwirtschaft in der digitalen Ökonomie. Die Marktwirtschaft wurde im 20. Jahrhundert sozial flankiert, weil es eine Monopoltendenz des Kapitals gab. Sie wurde später ökologisch sensibilisiert, weil es eine Monopolisierungstendenz im Zugriff auf Ressourcen­ gab. Heute müssen wir die Marktwirtschaft ­digital neu definieren, weil eine Monopolisierung der Informationen droht.

Wir müssen großen Konzernen nicht mit ­Zerschlagung drohen. Im Gegenteil: Wir müssen­ die Voraussetzungen für mehr Wettbewerb schaffen, das Anti-Monopol stärken und selber zum international wettbewerbsfähigen digitalen Leistungszentrum werden. Es ist Aufgabe der Politik, den richtigen Rahmen dafür zu setzen: eine neue digitale Ordnungspolitik, die einen ­Kulturwandel vom Verbot zur Freiheit einleitet und ­europa­weit harmonisierte und international kompatible ­Regeln formuliert sowie junge Unternehmen ­ge­zielt fördert.

Insbesondere der Ausbau eines breiten Gründergeschehens ist eine wichtige Aufgabe. Im Jahr 2014 wurden im Silicon Valley 26 Milliarden Dollar an Wagniskapital in Start-ups investiert. In Deutschland war es nur ein Zehntel davon. Ein solch innovationsfreundliches Umfeld müssen wir auch hier kreieren. Besonders in der Wachstumsphase müssen wir unsere innovativen jungen Unternehmen mit ausreichend Kapital ausstatten.

Daten besser Nutzen

Drittens: Wir müssen Big Data als Chance begreifen! Was für die Industrialisierung das Fließband war, ist für die Digitalisierung die Vernetzung von Daten. Digitale Wertschöpfung steht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem Zuwachs an Daten und ihrer Vernetzung. Wer – wie die Grünen­ (S. 16) – meint, übertriebene Daten­sparsamkeit zu predigen, irrt. Wer Wirtschaftswachstum vom Datenwachstum entkoppeln will, der entkoppelt unsere Gesellschaft vom Wohlstand.

Unsere Ausgangslage ist gut: Die Industrie 4.0 mit vernetzten Produktionsprozessen ist eine deutsche Erfindung. Internetkonzerne mögen wissen, wie man Daten erhebt; unsere Industrieunternehmen aber wissen, wie man Daten sinnvoll in ­industrielle Prozesse integriert. Diesen Vorsprung gilt es zu nutzen.

Das Gleiche gilt für die Mobilität 4.0: ­Unsere Automobilindustrie ist Vorreiter beim automatisierten, vernetzten Fahren. Wir lassen technologiefeindliche Verkehrspessimisten nicht die Angstkulisse vom „gläsernen Autofahrer“ aufbauen. Deutsche Hersteller müssen das enorme Potenzial nutzen können, das die innovative und gewinnbringende Vernetzung anonymisierter Daten bietet.

Der Mittelstand wird auch das digitale Wirtschaftswunder gestalten

Europa darf keine digitale Kolonie werden, in der Daten bei uns erhoben, anderswo auf der Welt veredelt und uns in Form von Produkten wieder verkauft werden. Die Veredelung von Daten – von Big Data zu Smart Data – muss eine deutsche Kernkompetenz bleiben.

Vor einer großen Herausforderung steht dabei unser Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Volkswirtschaft. Studien von McKinsey und IDC zeigen, dass die mittelständischen Unternehmen von der Digitalisierung profitieren und Treiber für Arbeit, Wohlstand und Wachstum bleiben können. Ich bin überzeugt: Der Mittelstand hat das erste Wirtschaftswunder geprägt, er wird auch das digitale Wirtschaftswunder gestalten.

Die drei Elemente schnelle Netze, Wettbewerb und Vernetzung können das digitale Wirtschaftswunder ermöglichen. Es ist die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Dafür brauchen wir ein breites „Bündnis Digitale Zukunft“, das der Risikodiskussion eine intensive Chancendiskussion entgegensetzt. Dann gelingt es, die Jahrhundertchance Digitalisierung zu nutzen und den Sprung zur Innovationsgesellschaft 4.0 zu schaffen.

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