Viele Beobachter glauben, dass der westlichen Russlandpolitik die Hände gebunden sind – denn jedes Blatt das Washington und Co. spielen könnten, steht potentiell auch Putin zur Verfügung. Dabei gibt es eine Form der Strafandrohung, über die bislang nirgendwo zu lesen ist: Internetsanktionen. Das verwundert, hat das Netz doch eine Schlüsselfunktion.
Könnte der Westen Moskau also einfach den Datenhahn abdrehen? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns die Funktionsweise des Webs in Erinnerung rufen. Die Gestalt des Internets ist nämlich nicht synonym mit einer Karte aller Glasfaserkabel, sondern wird durch die Software der einzelnen Netze bestimmt. Das eine Internet gibt es nicht. Es gibt nur wenige globale Provider, die einzelne Netze miteinander verbinden, indem sie untereinander die Daten ihrer Kunden tauschen. Und hier könnten die Sanktionen ansetzen.
Einseitige Abhängigkeit
Was unter Datenschutzaspekten bedrohlich wirkt, könnten nun zum idealen Druckmittel werden, denn die meisten Provider sind amerikanisch. Fast jedes Bit, auch innerhalb Europas, muss daher auf seinem Weg durch ein amerikanisches Netz. Und auch die meisten Inhalte liegen auf US-Servern. Auch durchlaufen viele Verbindungen zwischen den Kontinenten aus geographischen und wirtschaftlichen Gründen die USA. Daher haben selbst die wenigen ausländischen globalen Provider eine Niederlassung oder zumindest ein Netz in den USA.
Anders in Russland. Dort gibt es weder wichtige Verbindungen, noch stammen aus dem Land Provider, die den Kern des Internets bilden. Obwohl das Internet gegenseitige Abhängigkeit befördert, besteht diese Interdependenz nicht auf der Ebene des Internets selbst.
Würden die großen amerikanischen Netze nun die Daten russischer Netze nicht mehr durchleiten, wäre Russland vom Internet getrennt, ohne dass dies Auswirkungen auf den Rest der Internets hätte. Dazu bräuchte es keinen Cyberkrieg, sondern nur eine einfache und alltägliche Änderung der Routingtabelle. Gerade aufgrund der Nutzung des grundlegenden Protokolls des Internets wäre die Sperrung umfassend.
Sie würde außerdem im Vergleich zu Handels- oder Finanzsanktionen kaum Verwaltungskosten erzeugen, wäre schnell umgesetzt und wieder aufgehoben. Rechtlich bräuchte es dazu, wie bei vorherigen Finanzsanktionen, nur eine _Executive Order_ von Präsident Obama.
Warum aber schweigen sich alle Beteiligten zu solchen Maßnahmen aus? Kein Treffer bei Google. Warum? Zum einen empfinden wir es offensichtlich als Selbstverständlichkeit, dass das Internet immer funktioniert. Ausserdem sind wir es seit dem Ende des Kalten Krieges gewohnt, dass Industrienationen Konflikte führen, ohne Wirtschaftsinteressen zu verletzen.
Internetsanktionen stehen außerdem für einen Tabubruch, denn ihr Wesen widerspricht dem Dogma vom freien Netz – Daten sollen ungeachtet von Grenzen, wirtschaftlichem oder politischem Interesse fließen. Websanktionen könnten somit einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen. Und überhaupt: Würde man eine Beschränkung des freien Informationsflusses sowieso nicht nur von Staaten erwarten, die es ansonsten auch nicht so genau mit Grundrechten nehmen?
Das Internet ist ohnehin unfrei
Ist die Idee also so unsinnig, das man sie erst gar nicht aussprechen sollte?
Gegen diese Sicht spricht, dass das Netz weder von Natur aus frei ist, noch in seiner jetzigen Gestalt. Frei sind nur die Absprachen zwischen Netzen, die sich ohnehin teils die Zugänge kappen, um höhere Gebühren zu verhandeln. Dass dies bisher zum scheinbar freien Fluss geführt hat, ist historischer Zufall.
Hier bietet sich also eine neue Form des Konfliktaustrags an – und es handelt sich dabei nicht einfach um einen asymmetrischen Konflikt im neuen Gewand des Internets. Man dringt nicht in fremde Systeme ein, sondern stellt die eigenen Systeme ab. Es handelt sich folglich um einen Eingriff, der gar keiner ist und sich der Bewertung durch das Völkerrechts entzieht. Er ist nur möglich, weil ausländische Inhalte Grundlage des inländischen Lebens werden. Er beruht darauf, dass das Internet dabei eben nicht auf der gegenseitigen Abhängigkeit beruht, die es in der Wirtschaft hervorruft.
Um Weltpolizei zu spielen, genügt heute die Kontrolle über die grossen Provider und die interessantesten Inhalte. Damit stellt das Internet nebenbei die bestehende Definition von Souveränität in Frage. Denn ein Staat definiert sich heute nicht nur über sein Staatsgebiet, sondern auch über seine Verbindungen zur Außenwelt. Das Internet berührt dabei naturgemäß mehrere nichtlokale Rechtsräume. Den Ort, von dem die Daten herkommen. Die Orte, die sie durchlaufen. Und die Welt als ganzes, auf der sie ihre informationelle Wirkung entfalten. Daher eignet es sich besonders für die Anwendung von Weltrecht.
Wie auch immer man Internetsanktionen im Fall von Russland dabei schlussendlich bewertet: Die in den internationalen Beziehungen so wichtige „hard power“ liegt bei Washington. Das zu wissen, kann in Verhandlungen nicht schaden, gerade wenn Putin dem Westen seine vermeintliche Machtlosigkeit aufzeigen will.
