Friedrich Merz: Kann er Kanzler?

The European Redaktion17.01.2020Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Friedrich Merz hat auf dem Ludwig-Erhard Gipfel am Tegernsee eine aufrüttelnde Rede zur Lage der Nation gehalten. Der CDU-Politiker, dank starker Umfragewerte immer wieder als kommender Kanzlerkandidat der Union gehandelt, sprach von epochalen Veränderungen. Nicht nur notwendige Digitalisierungsprozesse betreffend, mahnte er europäische Lösungen an.

„Trotz aller Kritik, Deutschland ist ein fantastisches Land“, stellte Friedrich Merz zu Beginn seiner Grundsatzrede fest. „Wir gehören zu den wohlhabendsten und sozialsten Ländern der Welt“, sagte der CDU-Politiker, den viele als kommenden Kanzlerkandidaten der Union sehen. Und damit wohl als kommenden Bundeskanzler. Deutschland, so Merz weiter, verfüge über eine stabile Demokratie und eine „weitgehend offene und tolerante Gesellschaft“. Es gehe den Deutschen heute „ganz überwiegend sehr gut“.
Das freilich bedeutet nicht, dass den Deutschen die Herausforderungen fehlen. Im Gegenteil, das weiß auch Merz. „Wenn wir in zehn Jahren, 2030, zurückschauen auf 2020, dann werden wir erst richtig verstanden haben, dass wir Zeitzeugen epochaler Veränderungen, tektonischer Verschiebungen der politischen Macht- und Einflusszentren dieser Welt, waren.“
Für Merz geht es so auch nicht um die Frage ob 5G oder nicht. Es gehe um „G2 oder G3“. Sprich: Bleiben als besagte Macht- und Einflusszentren die USA und China oder die USA, China und Europa. „ Umwelt- und Klimapolitik“, so Merz, dürften nicht mehr nur „allein national gedacht“ werden. Überhaupt: „Der Staat, ist immer weniger der einzelne Nationalstaat.“
Und dennoch ist dieser einzelne Staat noch wichtig. Vor allem Deutschland, als einwohnerreichstes und wirtschaftlich stärkstes Land in der Europäischen Union, muss sich Herausforderungen der Zukunft stellen. Dazu gehört es ganz besonders die digitale Infrastruktur voranzutreiben. „Wir müssen Regulierung und Genehmigungsvorbehalte in der Telekommunikationsindustrie für den öffentlichen Sektor nicht ändern, wir sollten sie abschaffen“, forderte Merz und erntete dafür eine Menge Applaus der über 800 Gäste auf dem diesjährigen Ludwig-Erhard-Gipfel.
Mit Blick a uf Digitalisierung als Ganzes, KI und Plattformtechnologie, forderte Merz europäische Digital-Champions und Cloud-Lösungen. Das sei notwendig, um den Anschluss nicht zu verlieren.
Wirtschaft und Wohlstnad sei nicht aber auch nicht alles, betonte Merz. Gesellschaftliche Konflikte würden in einer Schärfe und Kompromisslosigkeit ausgetragen, die es gefährdeten Vereinbarungen miteinander zu treffen, den Kompromiss zu wagen. „Das wertvollste was die Demokratie zu bieten hat“.
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