Den Volksparteien droht im Wahljahr 2019 das nächste Desaster. AKK will die siechende CDU stabilisieren. Nahles muss die SPD gar vor dem Untergang retten. Beide starten mit demonstrativer Vergangenheitsbewältigung und bereiten so ihre... weiterlesen
Der Riesenkonzern Huawei weist zwei ganz besondere Merkmale auf: Zum einen ist er dem Durchschnittsbürger weitgehend unbekannt. Zum anderen aber bevölkert er fast jedes deutsche Heim – ohne dass es der Kunde von Telekom oder Vodafone oder... weiterlesen
Kurz gesagt ist der Relotius-Stil zu verstehen, wenn man ihn wie eine Mischung aus Ernest Hemingway, Rosamunde Pilcher, Tatort-Drehbuchautor-Gesellschaftskritik und auf links gedrehten BILD-Versatzstücken liest. Relotius-Prosa ist also wie eine... weiterlesen
Werk und Autor sind Bestseller: Robert Habeck liegt in den Politiker-Rankings weit vorne, und ebenso sein neustes Buch „Wer wir sein könnten“, das sich in der Liste der meistverkauften Sachbücher oben hält. Wie es aussieht, hat die Republik... weiterlesen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat eine höhere Besteuerung von Besserverdienern gefordert. Ein Anstieg des Spitzensteuersatzes um drei Punkte auf 45 Prozent wäre „gerecht“, sagte Scholz der “Zeit”. Der Spitzensteuersatz habe zu... weiterlesen
Wer sagt, dass das CO2 überhaupt etwas mit unserem Klimawandel zu tun hat? Ich habe da große Zweifel. Der CO2-Gehalt dieser, unserer Luft liegt aktuell bei circa 400 ppm, also 400 parts per million, beziehungsweise bei 0,04 Prozent. Ich frage... weiterlesen
Der große konservative katholische Philosoph ist im Alter von 91 Jahren in seinem Haus in Stuttgart gestorben. Geprägt war Spaemann tief vom christlichen Glauben, den er immer wieder in den Mittelpunkt seiner Auseinandersetzungen mit dem... weiterlesen
Man könnte verzweifeln. Nahezu keine Talkrunde über Fakten in unserer Welt kommt ohne den Ritus der gegensätzlichen Meinungen aus. Wirklichkeit ist aber keine Frage der öffentlichen Abstimmung, erst recht keine der griffigsten Sichtweisen... weiterlesen
Selten ist ein Blick ins Innere der Macht, ins amerikanische Außenministerium, in die Vereinten Nationen oder die Weltbank ernüchternder – und dabei amüsanter und bildhafter. Ein Kern der Aussagen des Autors: Von Assistenten, Sekretärinnen und... weiterlesen
Pittsburgh ist das neue, schreckliche Synonym für den Hass auf Juden, der nach wie vor eine weltweite, tödliche Gefahr darstellt. Heute stehen Entsetzen, Trauer und die Sorge um die Opfer ganz im Mittelpunkt. Morgen wird das gesellschaftliche... weiterlesen
Es gibt bei uns keine politischen Eliten mehr, nur noch Staubsauger; zumindest trifft das auf die zur Zeit an der Macht befindliche zu, die sich kurioserweise für die einzig mögliche hält. weiterlesen
Zuerst „Honest Shanghai“, dann das Social Credit System, das spätestens 2020 in ganz China eingeführt werden sollte. Die Empörung der westlichen Demokratien über die digitale Ausweitung des Überwachungsstaates ist groß, doch: Können sie sich der... weiterlesen
Die Ungarn sagen, wenn wir Menschen brauchen, da unsere Zahl abnimmt, dann muss man mit Hilfe der Familienpolitik erreichen, dass die jungen Leute zu mehr Kindern bereit sind, und diese Frage soll nicht durch die... weiterlesen
Angesichts der menschenverachtenden Attentate in Nizza, Paris, Brüssel und Deutschland ein schier unglaublicher Vorschlag von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Er fordert, dass Deutschland seine Islamisten aus... weiterlesen
Über den Alltag am Tübinger Bahnhof berichtet Boris Palmer. “Ich fühle mich bedroht und verunsichert, wenn ich durch eine solche Gruppe hindurch muss. Vor dem Jahr 2015 sind mir solche Szenen im Bahnhof... weiterlesen
Wer hierzulande ausreisepflichtig ist, kann sich durch sämtliche Instanzen klagen und erhält am Ende vielfach sogar Recht, meint Alice Weidel. Eine Überarbeitung der Rechtslage ist dringend notwendig! weiterlesen
Im ersten Halbjahr 2017 stieg die Zahl der Sexualdelikte im eigentlich sehr sicheren Bayern – verglichen mit dem Vorhalbjahr – um 48 Prozent. Die Zahl der durch Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge begangenen... weiterlesen
“Wie es um die Sicherheit im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg tatsächlich bestellt ist, zeigt eindrucksvoll der folgende, nun bekannt gewordene Fall”, schreibt Jörg Meuthen. weiterlesen
Dem Brexit-Luftschloss geht die Luft aus. Brexit-Befürworter retten sich in Nostalgie und Verschwörungstheorien und spielen die antideutsche Karte. weiterlesen
Ende März 2019 scheidet das Vereinigte Königreich offiziell aus der EU aus. Entscheidend ist, auf welche Weise diese Trennung vollzogen wird. Dem eher „weichen“ Brexit nach dem geplantem Austrittsabkommen von Theresa... weiterlesen
Premierministerin Theresa May hat die Abstimmung über den Brexit-Deal vertagt, da sich eine breite Ablehnung im britischen Unterhaus abgezeichnet hatte. Das liegt nicht nur an der Unzufriedenheit über die... weiterlesen
Was passiert eigentlich, sollte Theresa May am Dienstag die Abstimmung über das Brexit-Abkommen mit der EU im Unterhaus verlieren? Dass sie keine Mehrheit im House of Commons hat, ist so sicher wie das Amen in der... weiterlesen
Knappe Mehrheiten können oft weitreichende Folgen haben. Die Brexit-Entscheidung vom 23. Juni 2016 in Großbritannien hat solche Folgen – wahrscheinlich über Jahrzehnte hinweg. Damals stimmte eine knappe Mehrheit von... weiterlesen
Lange Verhandlungsnächte und spektakuläre Showdowns haben oft viel mit Theater für die eigene Zielgruppe zu tun. Keine Tarifeinigung, ohne dass die Verhandlungsführer ihren Mitgliedern am Morgen danach mit tiefen... weiterlesen
“Es sind viele junge Männer zu uns gekommen, die in Staaten aufgewachsen sind, in denen Gewalterfahrungen normal sind und der Staat nicht lange fackelt, sondern knallhart zuschlägt. Da schlägt der Mann mit dem... weiterlesen
Unternehmen beklagen Fachkräftemangel. Ein neues Zuwanderungsgesetz soll den Arbeitsmarkt entlasten. Das Problem – gerade in Berlin – liegt aber tiefer, meint Herberrt Ammon. weiterlesen
Horst Seehofer und der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckard Sommer, haben den Migrationsbericht vorgestellt: In Deutschland beantragten 2018 deutlich weniger Menschen Asyl als... weiterlesen
Kaum eine Stunde vergeht, ohne dass ein Politiker der Altparteien betont, er und seine Kollegen seien die Demokraten in unserem Land und bereit, unsere Demokratie aktiv zu verteidigen. Wie die Realität aussieht,... weiterlesen
Politik ist immer nur so gut wie die Analytik der geschichtlichen Probleme, mit denen sie es zu tun hat. Was am UN-Migrationspakt schlecht ist, wurde nun ausgiebig diskutiert ; die schlechte Analyse der... weiterlesen
Die Schläger von Amberg werden bald wieder in Freiheit sein. Und zwar in Deutschland. Und vermutlich werden sie auch wieder neue Straftaten begehen, auch das in Deutschland. Abschieben kann man sie ohnehin nicht,... weiterlesen
“Die sozialen Verbesserungen, die die SPD jetzt vorschlägt, gehen zwar in die richtige Richtung, stehen aber nur auf dem Papier und verändern die Lebensbedingungen der Menschen nicht”, kritisert Oskar... weiterlesen
“Ist das der richtige Weg, um den Abwärtstrend der SPD zu stoppen? Wie realistisch ist das neue Sozialkonzept? Und wie soll es finanziert werden”, fragt “phoenix” in einer interessanten Runde weiterlesen ,...
Wir befinden uns in einer lebhaften Debatte über die Zukunft des Sozialstaates. Diese Debatte hat die SPD mit ihrem Konzept für den Sozialstaat 2025 eröffnet. Damit stellen wir die Weichen für eine gerechte... weiterlesen
Am 6. Februar 2019 zerstörte die SPD für mich den letzten verbliebenen ihrer früheren Grundsätze und wechselte endgültig auf die Seite derer, die die Freiheit nur für sich selbst beanspruchen und ihre Kritiker... weiterlesen
Am 7. September 2018 beschwor Andrea Nahles‘ kampferprobte Mitarbeiterin Angela Marquardt die Einheitsfront von SPD und Antifa. „Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa“ – so die offizielle... weiterlesen
Eine CDU-Politikerin hatte bereits im Vorfeld etwas zur Politischen Korrektheit rund um Weihnachten beigetragen. „Egal woran Sie glauben … wir wünschen Ihnen eine besinnliche Zeit und einen guten Start ins neue... weiterlesen
Gedenkjahre inspirieren in vielschichtiger Weise zum Nachdenken über Geschichte und Politik: zur Einsicht in die Komplexität eines jeden historischen Zusammenhangs, zur Schwierigkeit einer »exakten«, faktengerechten... weiterlesen
Dass der Multilateralismus in der Krise steckt, ist seit wenigen Jahren zu einem Gemeinplatz in der deutschen Außenpolitik geworden. Ein Beitrag von Dustin Dehez. weiterlesen
Die Internationale Gemeinschaft muss Druck auf Armenien ausüben, dem internationalen Recht, den vier Beschlüssen des UN Sicherheitsrates zu gehorchen und auf der Stelle seine bewaffneten Truppen zurückzuziehen, sagt... weiterlesen
Russland war ein Staat ohne Idee. Diese Leerstelle hat Putin besetzt: mit messianischer Ideologie und mafiösen Strukturen. Eine Entstehungsgeschichte. weiterlesen
Russland hat die NATO offiziell als Gefahr eingestuft – Präsident Putin macht dem Westen damit ein unerwartetes Geschenk. weiterlesen
Mit der Annexion der Krim konnte Russland von der Menschenrechtslage im eigenen Land ablenken. Doch für NGOs ist es dort weiter gefährlich. weiterlesen
“Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, in Deutschland endlich mit der schrittweisen Einführung von sozialen Leistungen, die in Richtung Grundeinkommen gehen, zu beginnen”, schreibt Katja Kipping auf ihrer... weiterlesen
Regeln sind wichtig für das Zusammenleben. Doch viele zentral aufgestellte Regeln behindern unsere Fähigkeit zur Kooperation. Man sollte das Individuum einfach mal in Ruhe lassen. Ein Beitrag von Florian A. Hartjen. weiterlesen
Die SPD will eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung auszahlen. Dies hält die FDP für ungerecht, warum? Christian Lindner antwortet aus dem Bundestag. weiterlesen
Schwarz-Rot-Gold, das sind unsere Farben! Sie sind das Wahrzeichen unserer Demokratie! Überlassen wir sie niemals den Verächtern der Freiheit, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede in Weimar. weiterlesen
Jeder Wahlbürger, jede Wahlbürgerin besitzt das Recht, selbst festzulegen, wer sie oder ihn im Parlament vertreten soll! Frau Barley will dem Wahlvolk per Wahlgesetzverkrümmung eine Geschlechter-Vorauswahl... weiterlesen
Unsere Zivilisation lebt davon, dass es sehr viele Menschen gibt, die diese Welt zu einem besseren Ort machen wollen. Manche wählen dazu freilich Mittel, die mehr dem eigenen Ruhm nutzen als der Lösung. Das... weiterlesen
Während ein Verbot von Coca Cola die Gesundheit der Menschen wirklich verbessern würde, bringt der ganze Fahrverbotszirkus überhaupt nichts. 6% des Feinstaubs am Neckartor in Stuttgart kommt aus Diesel-Abgasen,... weiterlesen
Die Luft ist in vielen deutschen Städten auch im Jahr 2018 immer noch schlechter als erlaubt. Laut einer vorläufigen Auswertung des Umweltbundesamtes aus dem Januar 2019 wird in mindestens 35 Städten der... weiterlesen
Vor ziemlich genau 600 Jahren gab es Johanna von Orléans. Jede Religion benötigt ihre kindlichen Helden. Dass der Umweltschutz sich selbst als Religion sieht, erkennt man an Greta Thunberg, befindet Hans Martin... weiterlesen
Das Ausmaß an Irrationalität in öffentlichen Debatten ist atemberaubend. Aktuelles Beispiel: Es geht um den Kohlendioxid-Ausstoß von KFZ, der nun zum massiven Ausbau der Elektromobilität führen soll. weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt äußert sich im Pressestatement zu den amerikanischen Midterm Elections, zu den Glyphosat-Plänen der Umweltministerin und zu der Notwendigkeit von gesundem Schulessen. weiterlesen
Neue Forschungsergebnisse des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) rütteln auf. Sie zeigen, wie ernst die Lage bereits ist, sie dürfen aber keinesfalls dazu verleiten, den Kampf für die Pariser Klimaziele... weiterlesen
“Es ist bedauerlich, dass die AfD so viel Zuspruch bekam. Aber, dass eine solche Partei überhaupt entstanden ist, ist nicht so überraschend”, sagt der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen und Ehrenvorsitzende der CDU Thüringen. Professor... weiterlesen
Interview mit Harald Martenstein über den alltäglichen Wahnsinn in Berlin, Zombiefilme, Lindenstraßendrehbücher, Sarkasmus, finanzielle Unabhängigkeit und Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie Fluch und Segen der Jugend. weiterlesen
Annegret Kramp-Karrenbauer ist seit Dezember 2018 Vorsitzende der CDU Deutschlands. Erst wenige Monate zuvor wurde die 56-Jährige Saarländerin zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt. Kramp-Karrenbauer gilt als mögliche nächste Kanzlerkandidatin der Christdemokraten. Sven... weiterlesen
Im Mai sind Europawahlen – “Schicksaalswahlen”, wie viele Beobachter sie nennen. Denn selten stand die EU so unter Druck wie momentan. Im Interview spricht Grünenpolitiker Rezzo Schlauch über nationalen Protektionismus, die USA und China und darüber, was die... weiterlesen
Der jährlich im Februar stattfindende Wiener Opernball ist mit 5.500 Besucherinnen und Besuchern das wichtigste gesellschaftliche Ereignis Österreichs. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, hat mit der Organisatorin Maria Großbauer über... weiterlesen
Patrick Bernau zählt zu den erfolgreichsten Journalisten Deutschlands. Der Leiter des Wirtschaftressorts der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärt im Interview den neuen Aufschwung der Kulturelite, die Folgen der Finanzkrise und warum die Briten vielleicht am Ende... weiterlesen
Im August 2014 verübte die Terrormiliz „Islamischer Staat“ einen Völkermord an den Eziden im Nordirak. Ein Gespräch über den Völkermord an den Eziden, die Verwendung deutscher Entwicklungshilfen und über die Frage, warum Camps keine Fluchtalternative sind. weiterlesen
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben Personen, die in einem anderen Mitgliedstaat leben als ihre Kinder und dort nicht arbeiten, dennoch Anspruch auf Kindergeld. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel: weiterlesen
Am 6. Februar 2019 zerstörte die SPD für mich den letzten verbliebenen ihrer früheren Grundsätze und wechselte endgültig auf die Seite derer, die die Freiheit nur für sich selbst beanspruchen und ihre Kritiker repressiv behandeln. Ein Brief von Gunter Weißgerber. weiterlesen
Die Deutsche Umwelthilfe stilisiert sich als Naturretter. Dabei agitiert sie politisch wie eine Öko-Antifa und geschäftlich wie ein Abmahn-Verein. Die CDU will das dubiose System nun bekämpfen – und bekommt dessen Wut zu spüren. weiterlesen
Angesichts der menschenverachtenden Attentate in Nizza, Paris, Brüssel und Deutschland ein schier unglaublicher Vorschlag von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae. Er fordert, dass Deutschland seine Islamisten aus Nordsyrien zurückholt. weiterlesen
Greta Thunberg hat eine beeindruckende Rede in der UNO gehalten. Ich will mich an keiner Verschwörungstheorien beteiligen, wer und was hinter ihrer Rede stand. Doch ein Satz aus ihrer Rede fand ich besonders erschreckend: “Ich habe Angst, und ich will dass ihr die gleiche Angst spürt”. Dahinter steckt ohne Zweifel die Ideologie von Himmel und Hölle, von der ich oben sprach. Von Hamed Abdel-Samad. weiterlesen
Der haltungsschaffenden SPD entflohen in den letzten Jahren Millionen Energie- und Autoschaffende und Sicherheits-Suchende. Damit wurde der alte SPD-Wählerkern zur Freude der politischen Konkurrenz sozusagen in biologisch unbedenklichen Feinstaub aufgelöst. Von Gunter Weißgerber. weiterlesen
