Der höchste Feiertag des deutschen Sparkassenwesens lockt nach wie vor junge Kunden in die Filialen – jedesmal Ende Oktober, sinnfälligerweise in gewissem Abstand zum weihnachtlichen Geschenke-Kaufrausch, der so manches Sparguthaben eher aufzehrt... weiterlesen
Laut den letzten Umfragen könnte es in Hessen rechnerisch für ein Zusammengehen von Grünen, SPD und Linken reichen. Meine Prognose: Wenn es reicht, werden sie es tun. Der nächste Ministerpräsident von Hessen könnte Tarek Al-Wazir heißen. weiterlesen
Zuerst „Honest Shanghai“, dann das Social Credit System, das spätestens 2020 in ganz China eingeführt werden sollte. Die Empörung der westlichen Demokratien über die digitale Ausweitung des Überwachungsstaates ist groß, doch: Können sie sich der... weiterlesen
Die Bayernwahl hat die Republik erschüttert. Die SPD ist existenziell getroffen, die Berliner Regierung wird instabiler. Die CSU scheint trotz Debakels dagegen mit einem blauen Auge davon gekommen. Markus Söder wird sogar von der Lage... weiterlesen
Nach der Landtagswahl reden alle vom Niedergang der CSU. Fast frenetisch wird das Wahlbeben medial gefeiert. Doch die Christsozialen sind noch lange nicht am Ende. Mit mehr Demut könnten sie bei der nächsten Wahl wieder als Sieger hervorgehen. weiterlesen
Nach der epochalen Watschen, die die bayerischen Wähler der CSU gegeben haben, sollte sich Horst Seehofer auf eine alte Weisheit besinnen: Es kommt nicht darauf an, Recht zu haben, sondern man muss auch Recht bekommen. Er muss als... weiterlesen
Der Dieselskandal ist kein Automobil-Skandal und kein Umweltskandal, sondern ein politischer Skandal. Die Politik hat unsinnige Grenzwerte vorgegeben und damit der Industrie ein Bein gestellt. Der größte Skandal ist, dass es der Politik gelingt,... weiterlesen
Es bleibt die Frage, ob man bei der Auswahl der Playlist nicht einen Überhang von Mitteleuropäern und sehr weißen Amerikanern hat. Immerhin müssen alle Rundfunk-Beiträge bezahlen. Welcher Mensch mit indischer, russischer, türkischer,... weiterlesen
Kleine Ereignisse werfen manchmal ein bezeichnendes Licht auf ein Epöchlein wie das unsere. Auf einer Klassenfahrt in Hagen gerieten Jugendliche in Panik und hyperventilierten, sodass Polizei, Notarzt und mehrere Rettungswagen anrücken mussten.... weiterlesen
Wird in spätestens drei Generationen die Mehrheit der Menschen im westlichen Mitteleuropa muslimischen Glaubens sein? Wird es dann noch erlaubt sein, Kirchenglocken zu läuten? Mit sehr unaufgeregten, ja, nüchternen Worten beschreibt Thilo... weiterlesen
Die wahren Herrscher der Welt walzen nieder, was ihren Kapital- und Profitinteressen entgegensteht. Wir dagegen brauchen die großen Erzählungen, die der Bibel und die des Sozialismus", meint Dietmar Bartsch. weiterlesen
Das hat es bisher wohl noch nicht gegeben; daß ein Buchautor – kein Belletrist, kein Spaßmacher sondern ein so genannter Politologe, vom Anspruch her also ein ernsthafter Wissenschaftler – einen langen Sermon über die aktuelle Weltlage abliefert... weiterlesen
Keine Frage, die türkische Führung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in den vergangenen Jahren mehr Journalisten ins Gefängnis gebracht als jede andere Regierung der Welt. Das Engagement Ankaras für... weiterlesen
Wir brauchen dringend eine neue Entspannungspolitik, die auch gegenüber Russland wieder auf Interessenausgleich setzt! weiterlesen
Wenn die Bundesregierung in diesem Jahr für knapp 150 Millionen Euro Waffenexporte nach Saudi-Arabien liefert, dann ist das für mich aus drei Gründen wirklich besorgniserregend. weiterlesen
Merkel steht für Aufrüstung, Waffenexporte, Unterstützung der Öl- und Gaskriege der USA und Konfrontation mit Russland. weiterlesen
Die SPD ist mit ihrem Versprechen, die Rüstungsexporte zu reduzieren, gescheitert. weiterlesen
Deutsche Rüstungsgüter werden in die ganze Welt exportiert und meistens siegen die wirtschaftlichen Interessen gegenüber den Menschenrechten. Einzig ein Verbot würde helfen, aber dazu kann sich die Bundesregierung... weiterlesen
“Mai 2019, also in nicht allzu ferner Zeit, wählen die europäischen Bürgerinnen und Bürger ihr neues Europaparlament. Das neue Parlament wird dann die Volksvertretung von rund 450 Millionen Europäern und... weiterlesen
Die Europäische Union steht vor mehreren Herausforderungen. Die wichtigste unter ihnen ist die Reform der Eurozone. Die konjunkturelle Erholung im Euroraum lässt die Verschuldungskrise in der öffentlichen Wahrnehmung... weiterlesen
Wir, die Unterzeichnenden, sind sehr besorgt über den möglichen Zusammenbruch des Europarats, der schon sehr bald erfolgen könnte.Wir rufen die Behörden aller Europarat-Mitgliedsstaaten auf, den Untergang der... weiterlesen
Während das Thema Rassismus in der westlichen Kultur großgeschrieben wird, macht sich keiner Gedanken, wenn es um Rassismus gegen die westliche Kultur geht. In der türkischen Community in Deutschland spielt dieser... weiterlesen
China auf dem Vormarsch, die USA im Taumel. Kein Wunder, dass die Debatte um die Rolle Europas in der Welt wiederaufkommt. Dabei sollte man weder auf Großmannssucht noch auf Selbstverzwergung setzen, sondern auf das,... weiterlesen
Macrons Konzept einer europaischen gemeinsamen Bankeneinlagensicherung ist bekannt. Wichtigste Elemente sind: Versicherung, Euro-Mitgliedschaft aller EU-Banken, unbeschrankte Kreditvergabe, unbeschrankte... weiterlesen
In Deutschland bedrohen derzeit maßlose Angriffe auf die demokratischen Institutionen die Grundlagen der politischen Ordnung. Als Historiker halten wir es für unsere Pflicht, vor diesen Gefährdungen zu warnen. Streit... weiterlesen
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen... weiterlesen
“Es ist kein einfacher Tag für die CSU. Wir haben kein gutes, sondern ein schmerzhaftes Ergebnis. Wir nehmen das mit Demut an und werden unsere Lehren daraus ziehen müssen”, so Markus Söder bei einem... weiterlesen
Thomas Kreuzer hat diese Woche an die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen appelliert, sich umgehend vom Umgang mit Extremisten zu distanzieren. Hier der offene Brief an Katharina Schulze in voller Länge: weiterlesen
Unsere repräsentative Demokratie hat Schwachstellen, meint Werner Patzelt, Professor an der TU Dresden. Das Volk als zusätzliche Instanz zur Legitimation politischer Entscheidungen würde die Parlamente stärken und... weiterlesen
“Wir müssen uns wohl oder übel mit dem Gedanken abfinden, dass der unruhige Osten noch gut zwei Jahrzehnte brauchen wird, bevor sich dort das demokratische, republikanische Selbstverständnis endgültig bei allen... weiterlesen
Mehr als zwei Drittel der Berliner Bevölkerung will Videoaufklärung an kriminalitätsbelasteten Orten, aber rot/rot/grün fegt das alles vom Tisch. So ist das, wenn Links regiert, dann zählt allein, was eine Minderheit... weiterlesen
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz ist ein verfassungsfeindliches Machwerk. Unbegrenzte Präventivhaft und Wohnraumüberwachung für Menschen, bei denen die Polizei lediglich annimmt, sie könnten eine Straftat... weiterlesen
86 Prozent der Jugendlichen haben Angst vor Zensur und Diktatur. Die Meinungsfreiheit steht auf dem Spiel. weiterlesen
Zu Recht ist die Empörung groß über Hassreden im Internet und auch über abwegige Äußerungen von Donald Trump. Diejenigen, die sich am lautesten darüber aufregen, sollten sich selbstkritisch fragen, welche... weiterlesen
Die globale freie Kommunikation von freien Menschen ist das Schreckensszenario einer jeden Regierung, auch der demokratischen. Denn diese Kommunikation bedeutet ein Bruch des jahrtausendelangen Informationsmonopols... weiterlesen
Emails verschlüsseln kann Leben retten. Denn nicht nur Kriminelle nutzen die Technologie, sondern auch Dissidenten. Je mehr Menschen Kryptotechnik nutzen, desto sicherer wird es für sie. weiterlesen
„Der Bericht der UN-Mission in Afghanistan beweist ein weiteres Mal, wie unverantwortlich es ist, Flüchtlinge in dieses Land abzuschieben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla... weiterlesen
Die Zuwanderung nach Deutschland befindet sich seit einigen Jahren auf einem Rekordniveau. Kennzeichnend für diese Entwicklung ist aber – abgesehen von den hohen Zahlen – der Umstand, dass wir es ganz überwiegend mit... weiterlesen
Der nach wie vor anhaltende Flüchtlingszustrom nach Europa hat den Kontinent in zwei entgegengesetzte Lager gespalten. Der Graben zwischen beiden Lagern verläuft allerdings mitnichten in Ost-West-Richtung. Auch... weiterlesen
Wie der Zusammenhalt in Zukunft zusammengehalten werden soll, wissen – im Nachklang des Deutschland-Besuchs des Präsidenten Recep Erdogan – am besten jene Migrantenverbände, die am “Tag der offenen... weiterlesen
Beim Besuch des türkischen Präsidenten Recap Tayyip Erdogan betonte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier “Integration bedeutet, dass wir miteinander lernen, teilzuhaben an diesem demokratischen Gemeinwesen,... weiterlesen
“Zuwanderung aus fremden Zivilisationen schafft mehr Probleme, als es uns auf dem Arbeitsmarkt an positiven Faktoren bringen kann. Zuwanderung aus Afghanistan bringt Probleme mit sich”, so ein... weiterlesen
Kaum ist Cannabis in Kanada legal zu kaufen, melden die ersten Geschäfte den Ausverkauf. weiterlesen
Milliarden US-Dollar sind weg, die Gefängnisse überfüllt und die Zahl der Legalisierungs-Befürworter steigt. Der Krieg gegen Drogen ist nicht nur in vielerlei Hinsicht teuer, er ist auch unnötig, wie sich belegen... weiterlesen
Drogen machen nur einen Teil des organisierten Verbrechens aus. Was wir brauchen, sind keine Debatten über Legalisierung, sondern tiefgreifende politische Reformen. Nur durch die Bekämpfung von Korruption und die... weiterlesen
Mexiko steht am Rande eines Bürgerkriegs. Die mächtigen Kartelle morden Tausende Menschen und verdienen gleichzeitig Millionen mit dem Verkauf von Drogen. Statt mehr Soldaten fordert Mexikos Ex-Präsident Vicente Fox:... weiterlesen
Die Bilanz der deutschen Drogenpolitik ist verheerend: 282.419 Straftaten im Zusammenhang mit harten Drogen, über 1.000 Drogentote pro Jahr. Die Regierung muss umlenken und endlich neue Konzepte entwickeln. Eine... weiterlesen
Die Argumente für die Legalisierung von Drogen sind altbekannt, sie geistern seit über zehn Jahren durch die Öffentlichkeit – immer in einer neuen Verpackung. Falsche Argumente werden durch eine häufige Verwendung... weiterlesen
“Man muss nur einen Tag warten, dann bestätigt sich die erste Vermutung. Der Täter war Asylbewerber und er ist vorher vielfach negativ aufgefallen, bei der Polizei und bei den Sozialarbeitern. Einzig, dass er... weiterlesen
“Welche Ziele verfolgen Islamische Hochschulgruppen, insbesondere die islamische Hochschulgemeinde an deutschen Universitäten tatsächlich) Information und Aufklärung oder Überzeugung und Missionierung”,... weiterlesen
Nur der zurückgebliebene Islam, mit seinen gestrigen Führungskasten und dem bedauernswerten Fußvolk, dessen Identität vom Glauben an das Gottphantom Allah zutiefst geprägt ist, dümpelt weiterhin im Mittelalter, mein weiterlesen t...
Am 15. November 2017 verstarb eine der großartigsten und inspirierendsten Persönlichkeiten Europas im Alter von 82 Jahren. Professor Giuseppe Laras war bis zu seinem Tod Oberrabiner von Mailand und vormals von Ancona... weiterlesen
Deutschland ist sicher, so heißt es immer wieder aus Berlin. Doch so sicher wie man es uns Glauben machen will, ist die Lage nicht. Erst vergangene Woche fand ein Attentat in Lübeck statt. Und die Zahl der... weiterlesen
Ist, wer sich gegen Nazis und Islamisten engagiert, ein Fall für den Verfassungsschutz? Der Inlandsgeheimdienst hat in den letzten Jahren 51 Projekte unter die Lupe genommen, die sich um Fördermittel aus dem... weiterlesen
Die sogenannten Volksparteien verlieren immer mehr Wählerstimmen. Doch woran liegt das? Im Interview mit Aljoscha Kertesz spricht der ehemalige SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck über Berliner Arroganz, den emotionalen Martin Schulz und... weiterlesen
Die etablierten demokratischen Parteien haben gravierende Fehler begangen, sagt die Direktorin der Akademie für Politische Bildung Ursula Münch im Interview mit Stefan Groß. “Der Hauptfehler war, dass man zu lange die Interessen eines Teils der Bevölkerung zu wenig... weiterlesen
Die bayerische Wirtschaft floriert. Und dennoch könnte die CSU bei der Landtagswahl am 14. Oktober eine historische Schlappe erleiden. Im Kabinett Söder ist er eine Schlüsselfigur: Florian Hermann. Im Interview mit Anna-Marie von Hassel sucht der Leiter der bayerischen... weiterlesen
Die EU-Ratspräsidentschaft liegt derzeit in den Händen Österreichs. In einem Interview mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz betont dieser, wie wichtig ein geordneter Brexit und die Sicherheit Europas für die freiheitliche Werteordnung ist. The European traf... weiterlesen
Es gilt als einer der bedeutensten Maler des 21. Jahrhunderts. “The European” traf den Künstler, Bildhauer und Professor Markus Lüpertz in München bei einer Austellung seiner Schüler und sprach mit ihm über die Kunst, die Malerei und über den Tod. weiterlesen
Die europäische Idee scheint aktuell in einigen Mitgliedsländern auf dem Rückzug zu sein. Woran das liegt und wieso einzelne Länder in der globalisierten Welt alleine überhaupt nichts bewegen können, erklärt der ehemalige Vizekanzler Klaus Kinkel im Interview. weiterlesen
“In Deutschland und anderswo erleben wir eine Verrohung der Sprache im Netz bis hin zu Folgetaten auf der Straße. Das Bedrohliche an den Ausschreitungen in Chemnitz ist, dass innerhalb kürzester Zeit tausende Menschen mobilisiert werden konnten, die mit teils... weiterlesen
Die Zuwanderung nach Deutschland befindet sich seit einigen Jahren auf einem Rekordniveau. Kennzeichnend für diese Entwicklung ist aber – abgesehen von den hohen Zahlen – der Umstand, dass wir es ganz überwiegend mit einer Fluchtmigration und nicht mit einer Erwerbsmigration zu tun haben, sagt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. weiterlesen
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und FDP in der Lage, wie 2015 die Deutschen zu überrumpeln, befindet Gunter Weißgerber. weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Bayern musste die CSU trotz hervorragender Leistungsbilanz empfindliche Verluste hinnehmen. Aus Sicht der WerteUnion liegt die Ursache für das schlechte Wahlergebnis der CSU in der Asyl- und Migrationspolitik von Angela Merkel! Hierzu erklärt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch. weiterlesen
“Man muss nur einen Tag warten, dann bestätigt sich die erste Vermutung. Der Täter war Asylbewerber und er ist vorher vielfach negativ aufgefallen, bei der Polizei und bei den Sozialarbeitern. Einzig, dass er Familie hatte und schon 55 Jahre alt war, ist überraschend”, schreibt Boris Palmer zur Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof bei Facebook. weiterlesen
Nach der Landtagswahl reden alle vom Niedergang der CSU. Fast frenetisch wird das Wahlbeben medial gefeiert. Doch die Christsozialen sind noch lange nicht am Ende. Mit mehr Demut könnten sie bei der nächsten Wahl wieder als Sieger hervorgehen. weiterlesen
Nun ist es amtlich: Bündnis 90/Die Grünen, zweitstärkste Partei in Bayern. Ein großer Teil des Wahlerfolgs ist auf das Thema Klimaschutz zurückzuführen. Das belegen die Statistiken. Doch wie groß ist die grüne Liebe zur Natur innerhalb der eigenen Partei? Ergebnisse einer Bürgerinitiative, mit denen Sie sicher nicht gerechnet haben: weiterlesen
