SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Einsatz für die Gründung eines “Parlamentskreises Pferd” verteidigt. Ralf Stegner vom linken Flügel der SPD fordert, sie solle sich im Sinne sozialer Gerechtigkeit zumindest dafür einsetzen, die... weiterlesen
Der höchste Feiertag des deutschen Sparkassenwesens lockt nach wie vor junge Kunden in die Filialen – jedesmal Ende Oktober, sinnfälligerweise in gewissem Abstand zum weihnachtlichen Geschenke-Kaufrausch, der so manches Sparguthaben eher aufzehrt... weiterlesen
Zuerst „Honest Shanghai“, dann das Social Credit System, das spätestens 2020 in ganz China eingeführt werden sollte. Die Empörung der westlichen Demokratien über die digitale Ausweitung des Überwachungsstaates ist groß, doch: Können sie sich der... weiterlesen
Die Bayernwahl hat die Republik erschüttert. Die SPD ist existenziell getroffen, die Berliner Regierung wird instabiler. Die CSU scheint trotz Debakels dagegen mit einem blauen Auge davon gekommen. Markus Söder wird sogar von der Lage... weiterlesen
Nach der Landtagswahl reden alle vom Niedergang der CSU. Fast frenetisch wird das Wahlbeben medial gefeiert. Doch die Christsozialen sind noch lange nicht am Ende. Mit mehr Demut könnten sie bei der nächsten Wahl wieder als Sieger hervorgehen. weiterlesen
Nach der epochalen Watschen, die die bayerischen Wähler der CSU gegeben haben, sollte sich Horst Seehofer auf eine alte Weisheit besinnen: Es kommt nicht darauf an, Recht zu haben, sondern man muss auch Recht bekommen. Er muss als... weiterlesen
Der Dieselskandal ist kein Automobil-Skandal und kein Umweltskandal, sondern ein politischer Skandal. Die Politik hat unsinnige Grenzwerte vorgegeben und damit der Industrie ein Bein gestellt. Der größte Skandal ist, dass es der Politik gelingt,... weiterlesen
Es bleibt die Frage, ob man bei der Auswahl der Playlist nicht einen Überhang von Mitteleuropäern und sehr weißen Amerikanern hat. Immerhin müssen alle Rundfunk-Beiträge bezahlen. Welcher Mensch mit indischer, russischer, türkischer,... weiterlesen
Kleine Ereignisse werfen manchmal ein bezeichnendes Licht auf ein Epöchlein wie das unsere. Auf einer Klassenfahrt in Hagen gerieten Jugendliche in Panik und hyperventilierten, sodass Polizei, Notarzt und mehrere Rettungswagen anrücken mussten.... weiterlesen
Wird in spätestens drei Generationen die Mehrheit der Menschen im westlichen Mitteleuropa muslimischen Glaubens sein? Wird es dann noch erlaubt sein, Kirchenglocken zu läuten? Mit sehr unaufgeregten, ja, nüchternen Worten beschreibt Thilo... weiterlesen
Die wahren Herrscher der Welt walzen nieder, was ihren Kapital- und Profitinteressen entgegensteht. Wir dagegen brauchen die großen Erzählungen, die der Bibel und die des Sozialismus", meint Dietmar Bartsch. weiterlesen
Das hat es bisher wohl noch nicht gegeben; daß ein Buchautor – kein Belletrist, kein Spaßmacher sondern ein so genannter Politologe, vom Anspruch her also ein ernsthafter Wissenschaftler – einen langen Sermon über die aktuelle Weltlage abliefert... weiterlesen
Die Politik in Berlin muss es vermeiden, dass Deutschland wieder eine Abschussbasis für die Amerikaner wird und damit ein bevorzugtes Ziel im Visier der russischen Militärs. Sie sollte im Geleit der Europäischen... weiterlesen
Die USA steigen aus dem Iran-Abkommen aus. SPD-Fraktionsvize Mützenich warnt vor schwerwiegenden Folgen. Es sei richtig, dass Deutschland und seine Partner in Europa das Abkommen auch ohne die USA aufrechterhalten... weiterlesen
Welche Regierung kann nun überhaupt noch vertrauensvoll irgendeinen Vertrag mit den USA abschließen? Trump macht aus der Weltmacht USA ein Sicherheitsrisiko für die Menschheit. weiterlesen
Ohne die von den USA im Bündnis u.a. mit Saudi Arabien betriebene Regime-Change Politik hätte es nie derartige Probleme mit dem IS und anderen islamistischen Terrorbanden gegeben. weiterlesen
Europa muss erkennen, dass dieser Moloch systembedingt immer weiter machen wird. Die Kriege im Vorderen Orient gefährden auch Europa, aber die USA sind weit weg. Die Europäer müssen in Zusammenarbeit mit China und... weiterlesen
Damit das Fragezeichen verschwindet bedarf es genau dreier Dinge: einer nachweisbaren und haltbaren Verifikation der nuklearen Abrüstung oder Denuklearisierung, gegenseitigen Vertrauens und das Alles im gegenseitigen... weiterlesen
Der Aufreger für Medien, Politiker und „Kulturschaffende“ ist die Absage des Bauhauses Dessau, die linksextremistische Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf ihrer historischen Bühne für das ZDF auftreten zu lassen. weiterlesen
In Deutschland bedrohen derzeit maßlose Angriffe auf die demokratischen Institutionen die Grundlagen der politischen Ordnung. Als Historiker halten wir es für unsere Pflicht, vor diesen Gefährdungen zu warnen. Streit... weiterlesen
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen... weiterlesen
“Es ist kein einfacher Tag für die CSU. Wir haben kein gutes, sondern ein schmerzhaftes Ergebnis. Wir nehmen das mit Demut an und werden unsere Lehren daraus ziehen müssen”, so Markus Söder bei einem... weiterlesen
Thomas Kreuzer hat diese Woche an die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen appelliert, sich umgehend vom Umgang mit Extremisten zu distanzieren. Hier der offene Brief an Katharina Schulze in voller Länge: weiterlesen
Unsere repräsentative Demokratie hat Schwachstellen, meint Werner Patzelt, Professor an der TU Dresden. Das Volk als zusätzliche Instanz zur Legitimation politischer Entscheidungen würde die Parlamente stärken und... weiterlesen
Eine Europäische Arbeitslosenversicherung lehnen wir von den Liberal-Konservativen Reformern (LKR) strikt ab, schreibt Bernd Lucke. weiterlesen
“Das Staatsanleihenankaufprogramm verstößt auch deshalb gegen das Grundgesetz, weil es zu einer Vergemeinschaftung der Haftung für Staatsanleihen führt, ohne dass der Bundestag dem zugestimmt hat.” Dazu... weiterlesen
Der Target-Saldo der Bundesbank steigt schon zehn Jahre lang und liegt nun ungefähr bei einer Billion Euro. Zyklisch hat sich der Wert von ca. 70 Mrd. Ende 2007 auf den Wert von 976 Mrd. Ende Juni 2018 hinbewegt.... weiterlesen
Am 10. Juli fand vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die mündliche Verhandlung im Verfahren gegen das Staatsanleihenankaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Dr. Peter Gauweiler und... weiterlesen
In der EU wächst der Druck auf Deutschland, einem EU-weiten System zur Sicherung der Bankeinlagen zuzustimmen. Die Kommission hatte dafür bereits 2015 einen Legislativvorschlag präsentiert. Das EDIS (European Deposit... weiterlesen
André Kostolany war eine Börsenlegende. Er war in den 1980er und 1990er Dauergast in den abendlichen Talkshows, wo er in einfachen Sätzen die Börsenwelt erklärte, und die Menschen von der Aktie als Altersvorsorge... weiterlesen
“Niemand soll mir nachsagen, ich würde nur das Negative sehen. Denen würde ich mit dem berühmten Götz-Zitat entgegnen – nicht das woran sie jetzt denken – : „ Wo viel Licht ist, ist starker Schatten!“ (Götz v.... weiterlesen
Dass der Koalitionsstreit die Ergebnisse der CSU und SPD bei der Landtagswahlen in Bayern negativ beeinflusst hat, ist offenkundig. “Was wäre an den Torbulenzen geringer gewesen, wenn Herr Hofreiter und ich... weiterlesen
Die CSU wurde vor dem Hintergrund der unaufhörlich auf uns einprasselnden demoskopischen Kassandrarufe doch noch klarer Wahlsieger. Mit einem Merkel-Kurs hätte es den gestrigen Wahlsieger Söder mit Sicherheit nicht... weiterlesen
In Bayern kann die CSU nicht mehr allein regieren. Laut ARD-Prognose kommt sie nur noch auf 35,4 Prozent. Auf Platz zwei sind die Grünen mit 18,9 Prozent. Die SPD kommt lediglich au ein einstelliges Ergebnis. Auch... weiterlesen
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichte die CSU um Ministerpräsident Markus Söder mit einem Minus von 10,5 Prozentpunkten nur noch 37,2 Prozent. Das ist das schlechteste Ergebnis seit 1950. weiterlesen
Am 14. Oktober wählt Bayern. Die Alleinherrschaft der CSU ist dahin. Laut Umfragen schwankt die Partei um Ministerpräsident Markus Söder derzeit zwischen 33 und 35 Prozent. Doch wer wird Koalitionspartner? Gute... weiterlesen
Wir brauchen den Spurwechsel, der diesen Namen auch verdient. Wir brauchen ihn, damit gut integrierte Arbeitskräfte eine Perspektive bekommen – die Arbeitskräfte, die wir bereits vor Jahren bei uns aufgenommen haben... weiterlesen
Hannes Schammann ist Professor für Politikwisenschaft an der Universität Hildesheim. Der Wissenschaftler untersucht die Auswirkungen der Migrationspolitik. Im Gespräch mit der Freidrich-Ebert-Stiftung erklärt er,... weiterlesen
Die in unserer bisher freiheitlichen Republik von der Politik, den Medien und den gesellschaftlichen Trägern betriebene Hexenjagd gegen alle, die sich der kaum noch Erwähnung und schon gar nicht Empathie mit den... weiterlesen
Die tödliche Messerattacke zweier Asylbewerber auf einen Deutschen in Chemnitz hat den inneren Frieden in unserem Land auf eine harte Belastungsprobe gestellt. Sie zeigt einmal mehr die blutigen Folgen einer seit... weiterlesen
Nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel letzte Woche tweetete der französische Präsident Macron, das Mittelmeer solle als Chance wahrgenommen werden und nicht als Grund zur Sorge. Doch wen oder was... weiterlesen
Mit dem Rhöndorfer Manifest spricht sich die Interessensgemeinschaft “Konrads Erben” gegen ein Weiter-So der Bundesregierung aus. Die aktuelle Migrationspolitik sei vor allem eine Gefahr für die innere... weiterlesen
Die Zuwanderung nach Deutschland befindet sich seit einigen Jahren auf einem Rekordniveau. Kennzeichnend für diese Entwicklung ist aber – abgesehen von den hohen Zahlen – der Umstand, dass wir es ganz überwiegend mit... weiterlesen
„Der Bericht der UN-Mission in Afghanistan beweist ein weiteres Mal, wie unverantwortlich es ist, Flüchtlinge in dieses Land abzuschieben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla... weiterlesen
Der nach wie vor anhaltende Flüchtlingszustrom nach Europa hat den Kontinent in zwei entgegengesetzte Lager gespalten. Der Graben zwischen beiden Lagern verläuft allerdings mitnichten in Ost-West-Richtung. Auch... weiterlesen
Wie der Zusammenhalt in Zukunft zusammengehalten werden soll, wissen – im Nachklang des Deutschland-Besuchs des Präsidenten Recep Erdogan – am besten jene Migrantenverbände, die am “Tag der offenen... weiterlesen
Beim Besuch des türkischen Präsidenten Recap Tayyip Erdogan betonte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier “Integration bedeutet, dass wir miteinander lernen, teilzuhaben an diesem demokratischen Gemeinwesen,... weiterlesen
“Zuwanderung aus fremden Zivilisationen schafft mehr Probleme, als es uns auf dem Arbeitsmarkt an positiven Faktoren bringen kann. Zuwanderung aus Afghanistan bringt Probleme mit sich”, so ein... weiterlesen
Die Digitalisierung führt in vielen Bereichen der Wirtschaft zu einem tiefgreifenden Wandel. Dieser muss gesteuert werden. Unzählige Daten, immatrielle Wirtschaftsgüter und neue Geschäftsmodelle werden zu... weiterlesen
“Momentan bin ich viel im Wahlkreis in Brandenburg mit der Bahn unterwegs und versuche unterwegs mit Tablet oder Smartphone zu arbeiten. Das ist aber oft unmöglich, denn es reiht sich Funkloch an Funkloch.... weiterlesen
Japanische Aktien haben einen eher durchwachsenem Jahresstart hingelegt. Doch mit gesunkenen Kursen bietet die Ausschüttungspolitik der Unternehmen durch prozentuale Erhöhungen wieder gute Perspektiven. In Japan... weiterlesen
Deutschland und Europa sind auf dem besten Weg zu digitalen Entwicklungsländern zu werden, die am Tropf der führenden digitalen Nationen hängen. weiterlesen
Am 22. März 2018 hat die Deutsche Bahn AG ihre Bilanzzahlen für 2017 vorgestellt. Auch wenn das Bundesunternehmen nach mehreren schlechten Jahren wieder einen besseren Geschäftsbericht vorlegen kann, sieht die... weiterlesen
Die Bundesregierung hat die entscheidenden Maßnahmen für die digitale Zukunft getroffen. Wir bleiben an der Spitze. weiterlesen
Die sogenannten Volksparteien verlieren immer mehr Wählerstimmen. Doch woran liegt das? Im Interview mit Aljoscha Kertesz spricht der ehemalige SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck über Berliner Arroganz, den emotionalen Martin Schulz und... weiterlesen
Die etablierten demokratischen Parteien haben gravierende Fehler begangen, sagt die Direktorin der Akademie für Politische Bildung Ursula Münch im Interview mit Stefan Groß. “Der Hauptfehler war, dass man zu lange die Interessen eines Teils der Bevölkerung zu wenig... weiterlesen
Die bayerische Wirtschaft floriert. Und dennoch könnte die CSU bei der Landtagswahl am 14. Oktober eine historische Schlappe erleiden. Im Kabinett Söder ist er eine Schlüsselfigur: Florian Hermann. Im Interview mit Anna-Marie von Hassel sucht der Leiter der bayerischen... weiterlesen
Die EU-Ratspräsidentschaft liegt derzeit in den Händen Österreichs. In einem Interview mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz betont dieser, wie wichtig ein geordneter Brexit und die Sicherheit Europas für die freiheitliche Werteordnung ist. The European traf... weiterlesen
Es gilt als einer der bedeutensten Maler des 21. Jahrhunderts. “The European” traf den Künstler, Bildhauer und Professor Markus Lüpertz in München bei einer Austellung seiner Schüler und sprach mit ihm über die Kunst, die Malerei und über den Tod. weiterlesen
Die europäische Idee scheint aktuell in einigen Mitgliedsländern auf dem Rückzug zu sein. Woran das liegt und wieso einzelne Länder in der globalisierten Welt alleine überhaupt nichts bewegen können, erklärt der ehemalige Vizekanzler Klaus Kinkel im Interview. weiterlesen
“In Deutschland und anderswo erleben wir eine Verrohung der Sprache im Netz bis hin zu Folgetaten auf der Straße. Das Bedrohliche an den Ausschreitungen in Chemnitz ist, dass innerhalb kürzester Zeit tausende Menschen mobilisiert werden konnten, die mit teils... weiterlesen
Die Zuwanderung nach Deutschland befindet sich seit einigen Jahren auf einem Rekordniveau. Kennzeichnend für diese Entwicklung ist aber – abgesehen von den hohen Zahlen – der Umstand, dass wir es ganz überwiegend mit einer Fluchtmigration und nicht mit einer Erwerbsmigration zu tun haben, sagt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier. weiterlesen
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und FDP in der Lage, wie 2015 die Deutschen zu überrumpeln, befindet Gunter Weißgerber. weiterlesen
Bei der Landtagswahl in Bayern musste die CSU trotz hervorragender Leistungsbilanz empfindliche Verluste hinnehmen. Aus Sicht der WerteUnion liegt die Ursache für das schlechte Wahlergebnis der CSU in der Asyl- und Migrationspolitik von Angela Merkel! Hierzu erklärt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch. weiterlesen
“Man muss nur einen Tag warten, dann bestätigt sich die erste Vermutung. Der Täter war Asylbewerber und er ist vorher vielfach negativ aufgefallen, bei der Polizei und bei den Sozialarbeitern. Einzig, dass er Familie hatte und schon 55 Jahre alt war, ist überraschend”, schreibt Boris Palmer zur Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof bei Facebook. weiterlesen
Nach der Landtagswahl reden alle vom Niedergang der CSU. Fast frenetisch wird das Wahlbeben medial gefeiert. Doch die Christsozialen sind noch lange nicht am Ende. Mit mehr Demut könnten sie bei der nächsten Wahl wieder als Sieger hervorgehen. weiterlesen
Die Zustimmung zu den traditionellen Parteien sinkt weltweit, weil sie angesichts von Globalisierung, Digitalisierung und sozialer Erosion keine Lösungskompetenz entwickelt haben. Der Modus des Durchwurstelns funktioniert in dieser Welt nicht mehr, kommentiert Julian Nida-Rümelin. weiterlesen
