Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht die Kritik an Mesut Özil wegen der Erdogan-Fotos “eindeutig rassistisch grundiert”. Man kann es drehen und wenden wie man will: Am Ende sind für die Grünen immer die Deutschen schuld. weiterlesen
Ein Professor jüdischen Glaubens wird von einem Deutschen wüst geschlagen und beleidigt. Die Polizei, herbeigerufen, überwältigt und fesselt das jüdische Opfer. Das hätte 1938 geschehen können, horribile dictu. Aber es ist 2018 geschehen. Mitten... weiterlesen
Deutschland ist völlig unter der Knute Russlands, macht schlechte „Deals“ und überhaupt, was für ein Sch…land. Nun ja, eindimensionales Denken sei weit verbreitet, man gewöhne sich an Trump, so lässt Ursula von der Leyen, die jetzt... weiterlesen
KI ist das Kürzel der Zeit, die Abkürzung für „künstliche Intelligenz“. Die Vorstufe dazu ist die Digitalisierung. Die Kartellbehörden setzen sich an mehreren Stellen damit auseinander, angefangen bei Facebook, Google und Co., aber auch auf... weiterlesen
Gipfelkrach bei der Nato. Trump fordert von Europa, endlich mehr zu zahlen. Und auch eine Personalie wird heiß diskutiert. Wer wird nächster Nato-Generalsekretär? Das könnte erstmals eine Frau sein – und dann auch noch eine Deutsche. weiterlesen
Auch wenn es noch unklar ist, ob der Koalitionspartner SPD beim Asylkompromiss von CDU und CSU überhaupt mitmacht, sieht alles danach aus, als habe Horst Seehofer in der allerletzten Sekunde der Nachspielzeit doch noch das Siegtor geschossen. weiterlesen
Merkel wird so oder so gehen müssen. Die CDU hat dabei nur die Wahl, ob man sich nur von Merkel oder auch von den Christsozialen trennt, woran aber vonseiten der CDU kein Interesse besteht. Alle meine strategischen Überlegungen setzen allerdings... weiterlesen
Die wahren Herrscher der Welt walzen nieder, was ihren Kapital- und Profitinteressen entgegensteht. Wir dagegen brauchen die großen Erzählungen, die der Bibel und die des Sozialismus", meint Dietmar Bartsch. weiterlesen
Der Streit um die Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nimmt kein Ende. Jetzt hat der ehemalige Chef des Bamf, Frank-Jürgen Weise, die Bundesregierung, insbesondere den früheren Innenminister, Thomas de Maizière,... weiterlesen
An deutschen Postschaltern hat die Kundschaft mit den Herausforderungen der Digitalisierung zu kämpfen. „Sie müssen das Land hier unten hinschreiben, in Großbuchstaben“, erklärt der Mitarbeiter geduldig, „sonst liest es die Maschine nicht.“... weiterlesen
Nachdem der ZDF-Komiker Jan Böhmermann durch seine zweifelhafte Twitter-Aktion wieder in aller Munde ist, kommen nun weitere Details seiner Beziehungen zu – juristisch gesehen – grenzwertigen Milieus ans Tageslicht. weiterlesen
Trotz fast ausschließlich negativer Presse, trotz massiver Wahlbeeinflussung aus dem Ausland, trotz seine Partei angeblich benachteiligender hoher Wahlbeteiligung, trotz absurder Koalitionen von Rechtsradikalen und Kommunisten gegen ihn, trotz,... weiterlesen
In den letzten Jahren gab es einige Hiobsbotschaften für die badische Rennstrecke in Hockenheim: sinkende Zuschauerzahlen, immer höhere Geldforderungen der Formel 1-Bosse, unklare Zukunftsaussichten. weiterlesen
Nach Meinung des Moderators von MDR Kultur wird nun Mesut Özil zum Buhmann gemacht, indem an seine Foto-Session mit „seinem“ Präsidenten Erdogan im Mai erinnert wird. Özil sei in der Debatte sowohl von Oliver... weiterlesen
“Wir sind genauso enttäuscht wie Ihr! Eine WM ist nur alle vier Jahre, und wir hatten uns so viel vorgenommen. Es tut uns leid, dass wir nicht wie Weltmeister gespielt haben. Daher sind wir auch verdient... weiterlesen
Das Fußballspektakel, glaubt Merkel, lenkt das Volk für ein paar Wochen von seinem Unmut über die ewige “Flüchtlingskrise” ab, meint Herbert Ammon. Die Pattex-Kanzlerin hätte längst zurücktreten müssen weiterlesen ,...
Die inzwischen vielen ausgezeichneten Fußballer in der Nationalmannschaft mit nichtdeutschen Wurzeln spielen dabei für mich keine ausschlaggebende Rolle. Deutscher ist, wer deutscher Staatsbürger ist. Ob der nun... weiterlesen
Der deutsche Rekordmeister trägt national den Nimbus der Unbesiegbarkeit und ihm wird vorgeworfen, in der Meisterschaft und im DFB-Pokal für Langweile zu sorgen. In den letzten Wochen wurden dem FC Bayern Grenzen... weiterlesen
In der Flüchtlingspolitik haben CDU und CSU wesentliche Streitpunkte beseitigt. Das Ergebnis: Transitzentren, Ankerzentren, Schleierfahndung. Warum Transitlager abgeschafft werden müssen und nicht als Vorbilder für... weiterlesen
Die Generalaussprachen zum Haushalt sind seit jeher von scharfen Auseinandersetzungen geprägt. Mit dem Haushalt fasst die Bundesregierung ihre Zielsetzung auf Tausenden von Seiten zusammen. Klar, dass die Opposition... weiterlesen
Wer es auch nur wagt, die logischen und moralischen Widersprüche einer Migrationsunordnung offen und sachlich anzusprechen, wie Miriam Lau in der ZEIT zur Seenotrettung, der wird im Internet gesteinigt und... weiterlesen
“Die Bundesregierung braucht Obergrenzen und Zurückweisungen, unbedingt sogar. Und zwar für die obszöne Politiksimulation der CSU, die einzig über Symptome reden möchte, aber nie über Ursachen,” schreibt... weiterlesen
Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit... weiterlesen
Es ist doch alles nicht mehr zu fassen: Endlich, endlich hat man nun (auch auf massiven Druck unserer Bürgerpartei hin!) Sami A., den ehemaligen Leibwächter von Osama bin Laden, aus Deutschland nach Tunesien... weiterlesen
Mit den Symbolen der Nation tun sich Linke schwer: die Fahne, die Hymne, die Orte. Sie alle gelten als historisch belastet, von Nationalisten vereinnahmt, politisch desavouiert – und sind es ja häufig auch. Robert... weiterlesen
Das Urteil im NSU-Prozess ist gefallen. Zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts München ordnet Sabine Leuthesser-Schnarrenberg, Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und... weiterlesen
Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge. In Deutschland greifen nach Schätzungen allein 3,1 Millionen volljährige Bürgerinnen und Bürger zum grünen Beteubungsmittel. Dennoch – oder gerade... weiterlesen
Im Bundestag lobt Innenminister Horst Seehofer den deutschen Haushalt und klopft sich auf die Schulter. Fünf Arbeitsnachweise seien der Beleg für einen “Haushalt der Superlative”. weiterlesen
Immer mehr Menschen sind von der Altersarmut bedroht. Wer gleichzeitig Rentenzahlungen und Rentenbeiträge stabilisieren will, kann beides mit einer einfachen Maßnahme erreichen: das Renteneintrittsalter erhöhen,... weiterlesen
Der Tod Helmut Kohls vor einem Jahr markierte einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und besonders auch für seine Partei. Er war das Bindeglied zweier Epochen: Die eine – die... weiterlesen
Weit über eine Million meist junge, kräftige, kulturfremde Sofort-Rentner, die sich mittlerweile in unserem Sozialsystem sowie unseren Innenstädten unübersehbar breitmachen. Das ist das Ergebnis linksgrüner Politik,... weiterlesen
Der sogenannte Asylkompromiss der Union ist geplatzt wie eine Seifenblase. Warum? Das erläutert Vera Lengsfeld in ihrem Beitrag. weiterlesen
Es ist der große Showdown, der jetzt allerorts beschrieben wird. Der Showdown zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer. Bisweilen wird der Regionalpartei CSU auch unterstellt, sie suche nur ihren bundespolitischen... weiterlesen
Für die CSU ist klar, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen darf. Um das zu erreichen, werden wir unser Asylsystem mit dem Masterplan Migration grundlegend neu ordnen, schreibt Anja Weisgerber. weiterlesen
Diejenigen, die sich am lautesten als Protagonisten (vermeintlich) humanitärer Flüchtlingspolitik hervortun, verschlimmern den Teufelskreis, indem sie vorgeben, ihn zu durchbrechen. weiterlesen
Wer das deutsche Volk „zurück“ holen will oder „unser Land“ zurück holen will, der beruft sich auf ein Volk, das es nicht gibt. Unser Land hat eine demokratisch gewählte
Regierung, zum Glück ohne AfD. weiterlesen
Nach dem politischen Totalversagen spielt sich ein weiteres Drama in Deutschland ab – die mit einer ‚Kohlekommission‘ verbrämte Opferung einer weiteren deutschen Kerntechnologie auf dem Altar der links-grünen Dogmen... weiterlesen
Die Energiewende könnte unser erfolgreichstes nationales Projekt sein. Höchste Zeit, stolz darauf zu sein. weiterlesen
Japan steht vor einem Dilemma. Wirtschaftsbosse und Politiker fordern die Rückkehr zur Atomenergie, um die Wirtschaft anzukurbeln. Doch nach Fukushima haben die Bürger das Vertrauen in die Kernkraft verloren. weiterlesen
Wir Franzosen können den Atomausstieg nicht nachvollziehen. Wer hätte gedacht, dass die Deutschen so ängstlich sind? weiterlesen
Der italienische Beobachter ist von Tempo und Schwung der deutschen Energiewende beeindruckt. Doch man kann auch mit hoher Geschwindigkeit gegen die Wand fahren. weiterlesen
Die Welt braucht mehr Energiewende. Deutschland nimmt eine Vorreiterrolle ein, muss sie aber noch konsequenter ausfüllen. Nur dann lässt sich eine Katastrophe verhindern. weiterlesen
Die Bedingungen in Flüchtlingsheimen setzen die Bewohnerinnen und Bewohner bewusst unter Stress. Dies führt schnell zu Konflikten, kritisiert Ulla Jelpke und weitere Abgeordnete der Partei DIE LINKE. Die dadurch... weiterlesen
Die 2014 geschaffene Sonderinitiative „Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren“ ist von der Bundesregierung mit viel Geld ausgestattet worden. Im Jahr 2014 betrugen die Mittel für die Sonderinitiative 70... weiterlesen
Warum der Vergleich mit der Nazi-Zeit auch diesmal wieder völlig falsch ist. Wenn jemand glaubt, es stehe bald die Vertreibung, Entrechtung und der geplante Genozid an Flüchtlingen bevor, dann ist ein Vergleich mit... weiterlesen
“Die Würde des Menschen ist unantastbar” lautet Artikel 1 der gemeinsamen Werte der EU-Mitgliedsstaaten. Dass ein Rettungsschiff mit hunderten Flüchtlingen tagelang auf dem Mittelmeer ausharrt oder... weiterlesen
“Es gibt keinen Grund, in der Flüchtlingspolitik einen anderen Regierungsstil zu pflegen. Wir brauchen auch keine Masterpläne. Wir brauchen gutes Handwerk, damit endlich das umgesetzt werden kann, was wir doch... weiterlesen
Verbunden mit der Frage, ob und wie die Außengrenzen Deutschlands gesichert werden sollen, scheint die Frage, ob die Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU hält. Was passiert bei einer Trennung der Union? Die CSU... weiterlesen
Das Emnid Institut hat für SPD und AfD zum ersten Mal einen Gleichstand, eine Wählerzustimmung von 17 Prozent gemessen. Jetzt reden viele wieder darüber, woran das liegt. Die Antworten, die gegeben werden, sind in... weiterlesen
Die Agenda 2010, die die Lebensbedingungen für Millionen Menschen verschlechtert hat, wird durch das Eintreten für Minderheiten auch nicht erträglicher. Es ist höchste Zeit für einen neuen linken Aufbruch, forder weiterlesen t...
“Das zeigt: Andrea Nahles ist und bleibt sogar in der eigenen Partei unpopulär”, schreibt Sahra Wagenknecht. Und Katja Kipping betont: “Die SPD hat jetzt zwei Jahre Zeit zu begreifen, dass ihre... weiterlesen
Der frühere Bundesfinanzminister und ehemalige Kanzlerkandidat der SPD macht es sich nicht so einfach, nur den Spitzenkandidaten der vergangenen Jahre die alleinige Schuld zuzuschieben, dass die Traditionspartei in... weiterlesen
Zum Club der Handlanger der Wirtschaft gesellt sich jetzt auch Olaf Scholz. Wie die US-Präsidenten Clinton, Bush und Trump beruft er einen Mann von Goldman Sachs zum Staatssekretär. Der war dort für die... weiterlesen
Olaf Scholz und Hubertus Heil stehen für die unrühmliche Vergangenheit der SPD. weiterlesen
FDP-Chef Christian Lindner hält die Große Koalition für instabil und sieht sich bestätigt: Jamaika hätte nicht funktionieren können. Warum er für einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik kämpft und Macron Europapläne kritisch beäugt. weiterlesen
Mit humanitärer Hilfe können wir die Symptome einer Krise lindern, sprich Menschen in Not unterstützen. Die zugrunde liegenden Konflikte können aber nur politische Akteure lösen, betont Dominik Bartsch im Interview. weiterlesen
Im großen Sommerinterview betonte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dass man die Ängste und Befürchtungen der Bürger ernst nehmen sollte. Dies betrifft auch jene der Migration und die Frage nach der Integration. weiterlesen
Die Briten sind in ein subsidiäres Europa eingetreten und nicht in die Vereinigten Staaten von Europa. Der weiterer Grund, weshalb die Europäische Union und insbesondere Frau Merkel Schuld am Brexit haben, hängt mit der Flüchtlingspolitik zusammen, sagt Hans-Olaf Henkel im... weiterlesen
Junge Menschen und Interesse an Politik? Das ist heutzutage alles andere als selbstverständlich, sagt die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Prof. Ursula Männle. Wie schafft es die Hanns-Seidel-Stiftung, junge Menschen für Politik und gesellschaftliches Engagement zu... weiterlesen
Wir müssen in unsere Bildung mehr investieren, meint Bernd Silber in einem Interview. weiterlesen
“Trotz aller Erfolge stehen wir bei der Energiewende immer noch am Anfang. Auch weil die politischen und regulatorischen Rahmenbedingungen oft zu spät, zögerlich oder gar nicht an die Notwendigkeiten angepasst wurden. Die schwierigen Herausforderungen liegen noch vor... weiterlesen
Weit über eine Million meist junge, kräftige, kulturfremde Sofort-Rentner, die sich mittlerweile in unserem Sozialsystem sowie unseren Innenstädten unübersehbar breitmachen. Das ist das Ergebnis linksgrüner Politik, nichts anderes. Ein konservativer Kanzler hätte dies niemals zugelassen, so die Kritik von Jörg Meuthen. weiterlesen
Wer es auch nur wagt, die logischen und moralischen Widersprüche einer Migrationsunordnung offen und sachlich anzusprechen, wie Miriam Lau in der ZEIT zur Seenotrettung, der wird im Internet gesteinigt und gekreuzigt, kritisiert Boris Plamer von den GRÜNEN. weiterlesen
“Die Bundesregierung braucht Obergrenzen und Zurückweisungen, unbedingt sogar. Und zwar für die obszöne Politiksimulation der CSU, die einzig über Symptome reden möchte, aber nie über Ursachen,” schreibt Kevin Kühnert. weiterlesen
Fast jeder zweite Rentner in Deutschland, knapp 8,6 Millionen Menschen, bekommt weniger als 800 Euro im Monat. EIn Skandal findet Oskar Lafontaine. weiterlesen
FDP-Chef Christian Lindner hält die Große Koalition für instabil und sieht sich bestätigt: Jamaika hätte nicht funktionieren können. Warum er für einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik kämpft und Macron Europapläne kritisch beäugt. weiterlesen
Immer mehr Menschen sind von der Altersarmut bedroht. Wer gleichzeitig Rentenzahlungen und Rentenbeiträge stabilisieren will, kann beides mit einer einfachen Maßnahme erreichen: das Renteneintrittsalter erhöhen, betont Hubertus Pellengahr. weiterlesen
