Wir wollen Kanzler. Andrea Nahles

„Entweder Sozialdemokratie oder Barbarei“

Die SPD feiert ihr 150-jähriges Bestehen und hat doch jede Menge Probleme. Uwe Knüpfer, ehemaliger Chefredakteur des „Vorwärts“, spricht mit Sebastian Pfeffer über die Bedeutung der Sozialdemokratie gestern, heute und morgen.

The European: Die SPD hängt mehr an der Vergangenheit als jede andere Partei. Warum braucht sie das Bad in der Historie so sehr?
Knüpfer: Keine andere Partei hat so eine lange und stolze Vergangenheit. Für die SPD ist es deshalb ungeheuer wichtig, sich von Zeit zu Zeit zurückzubesinnen: Warum gibt es uns eigentlich? Denn im operativen Alltag verrennt man sich leicht.

The European: Inwiefern?
Knüpfer: Wir haben uns zum Beispiel heute daran gewöhnt, Parteien als Vertreter von Partikularinteressen zu sehen. Bei der SPD denkt man: Arbeiter. Das ist aber falsch. Denn die SPD ist die einzige Partei, die seit ihrem Ursprung das Interesse hat, alle Menschen zu vertreten.

The European: Aber die SPD kommt historisch betrachtet doch dezidiert aus dem Klassenkampf?
Knüpfer: Nein, völlig falsch. Da sind Sie einer pseudo-marxistischen Fehlinterpretation aufgesessen. Wenn Sie sich die ersten Grundsatzreden der SPDler anhören, werden Sie immer wieder ausdrücklich auf die Aussage stoßen: „Wir vertreten keine Klasse.“

The European: Also ist die SPD gar keine Arbeiterpartei?
Knüpfer: Ferdinand Lassalle hat in der Rede an die Arbeiter gesagt: „Wir sind alle Arbeiter.“ Alle Menschen sind Arbeiter, weil jeder Mensch tätig ist und mit anderen für andere etwas tut – ein soziales Wesen würde man heute sagen. In diesem Sinne ist die SPD eine Arbeiterpartei.

„Resultate um 30 Prozent sind normal“

The European: Nun war die SPD aber doch immer sehr stark in gewissen Milieus verhaftet, nicht zuletzt durch ihre Nähe zu den Gewerkschaften.
Knüpfer: Deshalb tut es gut, den Blick mal 150 Jahre zurück zu richten. Die Gewerkschaften sind zwar fast parallel zur SPD aufgekommen, aber die SPD ist noch etwas früher entstanden und aus einer Bildungsbewegung hervorgegangen. Menschen, die vom sozialen Aufstieg ausgeschlossen waren, wollten ihre Aufstiegschancen durch Bildung verbessern. Sie sind an eine Decke gestoßen und ihnen wurde klar: Ohne politische Veränderung kommen wir nicht weiter. Deshalb die Gründung der SPD.

The European: Aber genau auf den Wählerstimmen dieser Milieus hat die SPD ihre Erfolge gegründet und genau daran, dass das nicht mehr gelingt, krankt es seit 2009.
Knüpfer: Richtig ist: Milieus, die seit der vorletzten Jahrhundertwende entstanden sind und die SPD stark getragen haben, lösen sich seit den 1970er-Jahren wieder auf. Das hat die SPD organisatorisch und oberflächlich geschwächt. Aber eben nicht in ihrem Kern. Die Grundidee, dass jeder seines Glückes Schmied sein und all seine Möglichkeiten entfalten können soll, bleibt immer jung.

The European: Aber so richtig gut kommt die SPD beim Wähler zumindest in jüngerer Zeit damit nicht an.
Knüpfer: Wenn Sie sich die historischen Wahlergebnisse ansehen, dann sind Resultate um 30 Prozent das Normale für die SPD. 23 Prozent 2009 waren besonders schlecht, das hat es aber auch schon früher gegeben. Und der Blick in die Geschichte zeigt auch: Die SPD ist immer wieder hoch gekommen.

The European: Wie wichtig ist denn die Historie der SPD für die Öffentlichkeit außerhalb der Partei?
Knüpfer: Kaum. Deshalb sind wir ja so dankbar, dass es dieses Jahr gibt, mit allerlei historischen Anlässen, die uns die Möglichkeit geben, die Geschichte ins Gedächtnis zu rufen. Wer denkt denn heute z.B. noch an den frühen SPD-Vorsitzenden Paul Singer? Als er aber 1911 in Berlin beerdigt wurde, waren Hunderttausende Menschen auf den Straßen. Das war der größte Trauermarsch, den die Stadt je gesehen hat.

The European: Die zentralen Werte der SPD waren immer Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Mit Bezug auf Agenda 2010 wird Ihnen vorgeworfen, mindestens mit der Gerechtigkeit und der Solidarität gebrochen zu haben.
Knüpfer: Die Agenda 2010 war politisch ein Erfolg, aber kommunikativ ein Desaster. Die Gegner der Sozialdemokratie haben das nutzen können, um den Begriff des „Sozialabbaus“ damit zu verbinden. Was kompletter Unsinn ist. Denn die Agenda 2010 wurde ausgerufen, weil sich Deutschland zu Beginn des letzten Jahrzehnts in einer schweren Krise befand. Nicht nur ökonomisch, sondern auch in Bezug auf das Selbstverständnis: Wie sollte es weitergehen? Es stockte, da musste etwas passieren. Und zwar gerade, um die Werte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität durchzusetzen. Denn nur, wenn eine Gesellschaft Aufstiegschancen bietet, wird die Kernidee der Sozialdemokratie umgesetzt. Das wollte die Agenda wieder herstellen. Dabei sind leider auch Fehler gemacht worden.

„Wir sehen eine Abkehr vom politischen Prozess“

The European: Bei den weniger Privilegierten ist vor allem eins hängen geblieben: Die, die sich uns eigentlich besonders verpflichtet fühlen, haben uns genauso einen drauf gegeben, wie wir es von den Liberalen oder Konservativen erwartet hätten. Die SPD hat viel Vertrauen verloren.
Knüpfer: Stimmt. Deswegen habe ich gesagt, es war kommunikativ ein Desaster.

The European: Kommunikativ heißt aber: nicht faktisch. Also tut die Agenda diesen Menschen eigentlich gut, sie merken es nur nicht?
Knüpfer: Das kommunikative Desaster hat eine homöopathische faktische Basis. Die Agenda 2010 besteht ja aus mehreren Einzelmaßnahmen. Und da waren einige dabei, die nicht gegriffen haben oder unbeabsichtigte Folgen hatten. Diese Fehlentwicklungen sind hergenommen worden, um das Ganze zu definieren. Dadurch wurde an den entsprechenden Punkten verständlicherweise Enttäuschung ausgelöst. Aber das, was dann daraus wurde: „Das war alles die Agenda 2010 und Sozialdemokraten haben das gemacht!“ – das nimmt vor allem auf der linken Seite den infamen Argumentationsstrang der Vergangenheit auf: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ Das war schon in den 20er-Jahren falsch und ist es heute auch.

The European: Wie soll die SPD das Vertrauen zurückgewinnen? Ihr Hartz-IV-Gesetz ist zu dem Inbegriff der sozialen Kälte geworden.
Knüpfer: Was völliger Unsinn ist. Soziale Kälte gibt es in Deutschland zwar auch, aber im Vergleich zu anderen Ländern und anderen Zeiten sehr wenig. Hartz IV steht eigentlich dafür, dass in Deutschland niemand betteln, niemand hungern muss. Man kann darüber streiten, ob die Sätze immer ausreichen. Aber erst mal ist es eine historische Leistung, dass sich der Staat um alle kümmert.

The European: Und wie soll die SPD das Vertrauen zurückgewinnen?
Knüpfer: Sie muss sich auf ihre Wurzeln besinnen. Sie muss daran erinnern, warum sie da ist, für wen sie da ist, dass sie im Laufe der 150 Jahre auch Fehler gemacht hat, es im Kern aber geschafft hat, aus einer extrem rückständigen Klassengesellschaft das Deutschland des 21. Jahrhunderts zu machen.

The European: Mit „Mehr Demokratie wagen“ setzte der erste SPD-Kanzler Willy Brandt seinerzeit zu innenpolitischen Reformen an. Wäre das nicht heute wieder ein Motto, dem sich die SPD stärker annehmen müsste?
Knüpfer: Tut sie, Brandts Aufruf ist so aktuell wie nie. Aber nicht, weil die Parteien verknöchert sind oder weniger Möglichkeiten zum Mitmachen anbieten. Eher ist das Gegenteil der Fall. Was wir sehen, ist eine Abkehr wachsender Bevölkerungsgruppen vom politischen Prozess. Diesen Menschen ist die Beteiligung nicht verschlossen, sie wollen jedoch nicht oder sehen keinen Zugang und fühlen sich nicht angesprochen. Das wiederum hat damit zu tun, dass die Gesellschaft wieder stärker auseinanderfällt.

The European: Inwiefern?
Knüpfer: Wenn wir zunehmend „Eliten“ haben, die so viel Geld verdienen, dass sie sich am normalen gesellschaftlichen Leben gar nicht mehr beteiligen müssen, entstehen Parallelgesellschaften. Und eine Stufe darunter bilden sich Gated Communities, in denen man unter sich bleibt. Beides hat die Schwächung von gesellschaftlicher Solidarität zur Folge. Zu viele Menschen werden sozusagen zum Hoeneß.

„Die SPD hat Fehler gemacht“

The European: Jetzt sind derartige Entwicklungen ja auch unter Regierungsverantwortung der SPD passiert, bzw. nicht effektiv bekämpft worden.
Knüpfer: Ich will da gar nicht alles in Schutz nehmen. Ja, die SPD hat Fehler gemacht. Die Regierungszeit ab 1998 fiel aber in die weltweite Hochphase des Liberalismus. Staat und Vergesellschaftung waren in dieser Zeit Schimpfworte, Privatisierung das Gebot der Stunde. Da hat die SPD leider einiges mitgemacht. Aber sie hat insgesamt das Schlimmste verhindert.

The European: Also heißt es heute für die SPD wieder, ran an die Elite, insbesondere an ihr Geld?
Knüpfer: Ist das denn „ihr“ Geld? Kein Mensch kommt zu einem großen Vermögen nur durch seine eigene Arbeit. Immer durch Arbeit, ja – aber die Arbeit von anderen. Die SPD hat nie etwas gegen Unternehmer gehabt, ganz im Gegenteil. Aber wir haben immer darauf gepocht, dass jeder seinen Anteil erhalten muss. Denn das Unternehmertum wird auf einer gesellschaftlichen Grundlage ermöglicht – Infrastruktur, qualifizierte Arbeitskraft, Rechtssicherheit und so weiter. Deswegen hat es die Verpflichtung, etwas zurückzugeben. Darum muss die SPD sich kümmern.

The European: In den aktuellen Wahlkampf zieht die SPD mit dem Slogan: „Das Wir entscheidet“. Klingt das in diesem gesamten Kontext nicht zu sehr selbstreferenziell und müsste es nicht heißen: „Das Ihr entscheidet“?
Knüpfer: Ich habe den Slogan weder erfunden noch bezahlt, also muss ich ihn auch nicht verteidigen. Aber die Idee dahinter ist völlig richtig. Es geht darum, wieder mehr Solidarität zu entfalten, wieder stärker im Wir als im Ich zu denken. Ob das aber mit diesem Slogan gelingt, da habe ich meine Zweifel – es ist ja schon schwierig, sich das Wir als ein Es vorzustellen.

The European: Was ist die wichtigste Lehre, die die SPD im 150. Jahr ihres Bestehens aus der Geschichte mitnehmen muss ins Jahr 2013?
Knüpfer: Es muss ihr immer darum gehen, das Ganze im Blick zu behalten. Und dafür zu sorgen, dass jeder Mensch aus seinen Möglichkeiten das Beste machen kann. Es geht im Kern also darum, gesellschaftliche Bedingungen herzustellen, die exakt das möglich machen. Und zwar dauerhaft und berechenbar. Das ist ein Generationsprojekt, nichts, was man in einem Jahr mal eben so hinbekommt. Wir müssen Weichenstellungen verändern. Wenn die SPD das schafft, ihre Politik daran auszurichten und den Menschen das auch verständlich zu machen, dann bin ich für die Zukunft nicht bange.

The European: Also wird das 21. Jahrhundert ein sozialdemokratisches?
Knüpfer: Entweder wird es ein sozialdemokratisches Jahrhundert, oder es wird ein weiteres Jahrhundert der Barbarei. Es gibt nur diese beiden Alternativen. Wobei ich Sozialdemokratie dann weiter fassen möchte als nur die SPD. Denn auch die CDU war und ist in weiten Teilen eine sozialdemokratische Partei, es gibt selbst sozialdemokratische Züge an der FDP. Auch das ist eine historische Leistung der SPD.

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