Wenn die Eliten versagen

Ulrich Berls13.01.2017Außenpolitik

Jetzt ist es also soweit, im Musterland der modernen Demokratie tritt ein enthemmter Antipolitiker das Präsidenten-Amt an. Statt selbstgefällig über die tumben Amerikaner den Kopf zu schütteln, sollten wir uns an die eigene Brust klopfen: Sind wir nicht alle ein bisschen Donald?

Wer noch nie „The Apprentice“ gesehen hat, möge das rasch nachholen und auf Youtube „Best Firings“ anklicken. Diese Realityshow machte den Immobilien-Milliardär Donald Trump ab 2004 zum TV-Star. Hier kann man studieren, wie viel Freude es dem zukünftigen „Führer der Freien Welt“ bereitet, andere Menschen zu demütigen. Wenn dieser Rüpel jetzt das Weiße Haus übernimmt, ist das so, als würde bei uns ein Dieter Bohlen ins Kanzleramt einziehen.

Europa – Du hast es besser?

Kaum einer der Politgurus und Kulturträger an der Ost- oder Westküste hatte es für möglich gehalten, dass Hillary Clinton gegen diesen Kandidaten verlieren könnte. Doch die Mehrheit der amerikanischen Wähler wohnt nicht in Boston, New York, Washington oder Kalifornien, diese Menschen leben im Flyover-Country zwischen den Küsten – und dort haben die Demokraten die Wahl verloren. Die Kluft zwischen der Lebenswirklichkeit der Durchschnittsbürger und den Echoräumen und Blasen, in denen die amerikanischen Eliten sich aufzuhalten pflegen, wurde in der Wahlnacht des 8. November offenbar.

Ist das in Europa anders? Den Brexit hat, wenn man so will, das Flyover-Britain gegen London beschlossen. In Italien wird die umfragenstärkste Partei von einem gelernten Clown angeführt und in Frankreich rüttelt eine krude Nationalistin an den Toren des Elysée-Palastes.

Auch in Deutschland scheint das politische Establishment immer mehr über die Köpfe der einfachen Wähler buchstäblich hinwegzufliegen. Der Rückhalt der beiden „großen“ Parteien CDU/CSU und SPD ist zu Beginn des Wahljahres 2017 schwächer denn je. Die sogenannten Volksparteien lagen jahrzehntelang über zwei Drittel der Mandate, heute schaffen sie gerade noch die 50-Prozent-Schwelle – gemeinsam wohlgemerkt.

Die heimatlosen Konservativen

Jahrzehntelang hatte die CDU es im Sinne einer bürgerlichen Sammlungsbewegung verstanden, die politische Mitte und die demokratische Rechte gleichermaßen anzusprechen: Ihr Personalangebot reichte von Rita Süssmuth bis Alfred Dregger. Der als „Modernisierung“ etikettierte Linksruck unter Parteichefin Merkel, hat die Konservativen in der Partei verdrängt. Doch es gibt nach wie vor Millionen von Wählern, die sich längst nicht „unmodern“ fühlen, nur weil sie von ihrem Staat wenigstens so viel Stärke fordern, dass er souverän über die eigenen Grenzen, die eigenen Finanzen und eine ernstzunehmende Landesverteidigung gebietet.

All das scheint die heutige CDU in den Augen dieser Wählergruppe preisgegeben zu haben: Mit Schengen begann, was in der Nacht-und-Nebel-Aktion des 4. September 2015 seinen Höhepunkt fand, die Grenzen des Wohlstand- und Sozialstaat-Magnets Deutschland wirken sperrangelweit offen. Ebenfalls über die Köpfe von Millionen Bürgern war schon in den 1990er Jahren beschlossen worden, die geliebte D-Mark aufzugeben und die Finanzhoheit mit Weichwährungsländern zu teilen. Unsere Armee schließlich wurde klein gespart und vermittelt heute vielen den Eindruck, ihre Strategie ruhe auf der Annahme, der Gegner werde sich schon totlachen, wenn es einmal zur Konfrontation kommen sollte.

Die CDU ist dabei, jedwede Bindewirkung in die bürgerlichen Milieus rechts von der Mitte zu verlieren. Einzig der bayerische Unionsableger CSU sperrt sich zumindest beim Thema Migration gegen den Trend. Dass sie damit tatsächlich ein Vakuum füllt, beweisen ihre stabilen demoskopischen Werte in Bayern um die 45 Prozent, doch sie ist nur eine Regionalpartei.

Uroma SPD

„Alte Tante SPD“ wurde die traditionsreichste deutsche Partei gerne liebevoll-spöttisch genannt. Heute muss sie aufpassen, dass sie Platz zwei unter den Parteien nicht an die AfD verliert und zur Uroma der deutschen Politik wird. Der Zustand dieser systemrelevanten Partei ist bemitleidenswert. Dabei scheint ihre Basis in den Ländern gar nicht so schlecht, stellt sie doch mehr Ministerpräsidenten als alle anderen Parteien zusammen. Doch diese regionale Stärke nützt der SPD wenig, sie ruht auf der Schwäche ihrer örtlichen Gegner.

Die angestammte Wählerschaft der SPD ist und bleibt das Millionenheer der Arbeiter und kleinen Angestellten. Diese Menschen erwarten vom Staat eine vernünftige Verkehrs-, Bildungs- und Gesundheits-Infrastruktur. Und sie erwarten – heute mehr denn je! – Innere Sicherheit, sie akzeptieren keine schlappe Justiz und keine zaudernde Polizei. Doch gerade auf diesen Kernfeldern geraten sozialdemokratische Domänen wie Nordrhein-Westfalen und Berlin zu negativ-peinlichen SPD-Vorzeigeländern.

Anstatt die Alltagssorgen ihrer klassischen Klientel zum Hauptthema zu machen, vermittelt die SPD häufig den Eindruck, als renne sie den Grünen hinterher, indem sie jede Form von Staatsgewalt erst einmal hinterfragt und sich mehr für Randgruppen als die Mitte der Gesellschaft zu interessieren scheint. Was ist das für eine politische Linke, der das korrekte Sprechen über Minoritäten oder die Bewahrung von Ritzenbiotopen wichtiger ist als das Schicksal der „Kleinen Leute“? Wenn jemand die Hillary-Niederlage in den USA analysieren sollte, dann die SPD. Wohin es führt, wenn Politiker das Gefühl für die Silent Majority verlieren, lässt sich dort studieren.

Lückenpresse?

Zur sogenannten politischen Klasse gehören bekanntlich nicht nur die unmittelbaren politischen Akteure, sondern auch diejenigen, die Politik transportieren, also die Medien. Die Trump-Wahl war das Waterloo des US-Journalismus. Nicht nur aufgrund der falschen Analysen, sondern auch angesichts der Wirkungslosigkeit ihrer vereinigten Anti-Trump-Meinungsmacht stehen die US-Qualitätsmedien heute nackt da.

Auch in Deutschland verlieren die etablierten Medien ihre Deutungshoheit. Die Gegenöffentlichkeit des Internets wird immer stärker. So unerträglich es auch ist, wenn Leute, die in ihrem Leben niemals regelmäßig Zeitung gelesen haben, jetzt von „Lügenpresse“ faseln, so unverzeihlich ist es, wenn die wichtigste Fernseh-Nachrichtensendung des Landes eine Meldung unterschlägt, die weite Teile der Bevölkerung tagelang aufwühlt. Das ist noch nicht Lügen-, aber Lückenpresse ist das schon.

Im Herbst 2015 hatten weite Teile der deutschen Medien mit einem euphorischen Willkomensjournalismus eine angeblich die gesamte Gesellschaft erfasste Willkommenskultur angeheizt. Es gab sogar Redaktionsleiter, die von ihren Reportern ausdrücklich empathische Berichterstattung einforderten. Gegen die Grundregel des Nachrichtengewerbes, immer emotionale Distanz zu bewahren, wurde hundertfach verstoßen. Ein moralisch-erzieherischer Impetus brach sich Bahn, der vielen Bürgern nur noch auf die Nerven geht. Etliche Journalisten gebärden sich als das Gewissen, dass die anderen doch gefälligst haben sollen.

Doch der Wähler, der alte Lümmel, entscheidet nun mal nicht immer so, wie die Eliten das gerne hätten: Brexit und Trump-Wahl haben es gezeigt. Fortsetzung folgt.

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