Der Wechselwähler, das scheue Wesen. Mit Mühe und Millionen widmen sich Romney & Obama in den letzten Wochen des Wahlkampfs den wenigen unentschlossenen Amerikanern. Nur die magische Mitte kann das Kopf-an-Kopf-Rennen um das Weiße Haus entscheiden. Das ist der „Conventional Wisdom“, den CNN, FOX & Co rund um die Uhr hinausposaunen.
Die Wahrheit ist: Der Wahlkampf 2012 hat herzlich wenig mit Wechselwählern zu tun. Die große Mehrheit der amerikanischen Wähler hat sich schon lange entschieden. Republikaner wünschen sich nichts sehnlicher, als Obama endlich aus dem Amt zu kegeln. Umgekehrt wollen Demokraten das Weiße Haus partout keinem rückgratlosen Plutokraten überlassen.
2012 ist das, was Amerikaner eine „Base Election“ nennen. Es gibt Wechselwähler, aber nicht viele. Und die meisten können sich weder für Obamas miese Wirtschaftsbilanz noch für Romneys katastrophales Image begeistern – sie werden schlicht zu Hause bleiben. Entschieden wird der Kampf ums Weiße Haus von überzeugten Parteigängern und der Frage, wer die eigene Basis am 6. November in Scharen an die Urnen bringt. Mitt Romney oder Barack Obama?
Obama wird siegen, aber ändern wird sich wenig
Anfang des Jahres hätten die meisten Experten diese Frage mit: „so ziemlich jeder Republikaner“ beantwortet. Zu verhasst war und ist Obama bei Konservativen. Noch immer glaubt ein Drittel von ihnen, er sei Moslem. Sie projizieren all ihren Hass und Unmut auf den Präsidenten und werfen ihm vor, Amerika in einen sozialistischen Wohlfahrtsstaat zu verwandeln.
Dann kam Romney, der als Moderater bei der eigenen Basis fast genauso unbeliebt ist. Obamas Strategen haben es außerdem geschafft, Romneys Image weiter zu beschädigen. Die Attacken kamen nicht überraschend, trotzdem hatte Team Romney keine Antworten parat. Jetzt ist der ehemalige Gouverneur von Massachussetts in den Augen vieler ein skrupelloser, kaltherziger Plutokrat, der nur die Reichen reicher machen will und sich einen Dreck um Amerikas Mittelklasse schert.
So stehen sich 40 Tage vor dem Wahltag zwei Blöcke unversöhnlich gegenüber. Im Moment sieht es nach einem Sieg für Obama aus, in entscheidenden Staaten wie Ohio und Florida wächst sein Vorsprung. Und doch wäre ein Sieg für ihn kaum ein Signal des Aufbruchs. Die Republikaner werden ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen, und mit etwas Glück auch die Senatsmehrheit zurückholen. Wahrscheinlich bleibt es beim „Divided government: Das Weiße Haus und der Kongress müssen Kompromisse finden, um die entscheidenden Reformen anzuschieben. Und da beginnen die Probleme:
Amerika verlernt den Kompromiss. Republikaner und Demokraten im Kongress arbeiten kaum noch zusammen, liegen ideologischer weiter auseinander denn je. Zu groß die Angst, bei der nächsten Wahl für Kompromisse von der eigenen Basis bestraft zu werden. Überhaupt, das Wort „Kompromiss“ – es ist fast eine Beleidigung geworden. Die Reform der Wahlkampffinanzierung von 2010 hat außerdem ein permanentes Wettrüsten ausgelöst, das die Abgeordneten wortwörtlich von der Arbeit abhält. Studien zufolge verbringen sie fast die Hälfte ihrer Zeit nicht mit Gesetzesarbeit, sondern mit dem Sammeln von Spenden für die nächste Wahl – im Wahlkreis, nicht in Washington.
Republikaner müssen sich der Mitte öffnen – oder die Macht aufgeben
Vor allem die Republikaner haben sich in den vergangenen Jahren unter Einfluss der Tea Party massiv radikalisiert. Wenn mit Mitt Romney der zweite moderate Kandidat am Weißen Haus scheitert, werden diese radikalen Kräfte noch lauter nach einem „echten“ Konservativen schreien. Behalten sie nach 2012 die Oberhand, machen sie die Republikaner endgültig zur Minderheitenpartei.
Denn gleichzeitig sorgt Amerikas demografische Entwicklung dafür, dass die republikanische Basis relativ weiter schrumpft. Amerika wird bunter, jünger und spricht spanisch. Wenn die Republikaner ihre Positionen in Sachen Immigration und Sozialpolitik nicht moderater gestalten, droht ihnen die Isolation von der Macht. Kluge Republikaner wie Jeb Bush wissen das – die Frage wird sein, ob sie sich durchsetzen.
Den Demokraten spielt die Demografie in die Hände. Aber ihre bunte Koalition ist nicht in Stein gemeißelt. Und sie werden auf lange Sicht Probleme bekommen, eine so diverse Mischung ideologisch zusammenzuhalten.
Amerika im Jahr 2012 ist ein durch und durch polarisiertes Land. Das Problem ist: Das politische System des Landes hat nie auf Polarisierung, sondern stets auf Kompromisse gesetzt. Exekutive und Legislative werden getrennt gewählt, um die Tyrannei der Mehrheit zu verhindern. Diese Kompromisse bleiben aus, und so verhärten sich die Fronten weiter.
Die Probleme des Landes bleiben damit ungelöst. Rekorddefizit, marode Sozialsysteme, Bildungsprobleme ohne Ende: Die USA müssen zu einer neuen politischen Kultur finden, in der Zusammenarbeit kein Hexenwerk ist. Geredet wird darüber viel, getan am Ende wenig. Man kann den USA nur wünschen, dass sich das bald ändert.
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