Seit Jahren gehört das V-Wort zum Standardrepertoire von Politikern. Trifft sich die Neonazi-Partei in Berlin, verlangt der dortige Innensenator ein Verbot. Gelingt der NPD der Einzug in einen Landtag, ruft die SPD nach einem Bann. Wird der Polizeichef von Passau mit einem Messer attackiert, meldet sich Bayerns Ministerpräsident ganz schnell zu Wort, sagt: “Wir müssen der rechtsextremistischen Krake jetzt Paroli bieten”, und möchte – genau! – ein NPD-Verbot. Dabei hätte gerade im letzten Fall eine sorgfältige Arbeit der bayerischen Polizei mehr geholfen.
Ein Verbot muss hohe Hürden haben
Natürlich, die NPD hat ein widerliches Programm. Und es kann einen ärgern, dass sie die Rechte ausnutzt, die das Grundgesetz insbesondere Parteien einräumt, und ihre rassistische Propaganda auch noch mit staatlichen Geldern finanzieren kann.
Doch die Hürden für ein Verbot sind zum Glück hoch, darauf weist das Bundesverfassungsgericht immer wieder hin. Wahrscheinlich können außer in Diktaturen nur in Deutschland Politiker auf die Idee kommen, eine oppositionelle Partei zu verbieten, obwohl sie nicht offen zu einem gewaltsamen Umsturz aufruft. Die freiheitliche Demokratie ist das bessere System als der völkische Führerstaat – doch zu ihr gehört eben auch, Wähler durch vernünftige Politik und Aufklärungsarbeit zu überzeugen statt durch ein Parteiverbot. Eventuelle Straftaten von NPD-Mitgliedern sind durch Polizei und Staatsanwaltschaft zu verfolgen. Der große Rest in der Auseinandersetzung aber ist nicht Aufgabe des Staates, sondern der Gesellschaft.
Ein NPD-Verbot würde von der eigentlichen Aufgabe ablenken
Ein Verbot der Partei würde davon geradezu ablenken. Die NPD hat ja deshalb Erfolg, weil sie an Ressentiments und Vorurteile anknüpft, die in der Gesellschaft weit verbreitet sind. Rassistische und chauvinistische, antisemitische und autoritäre, sexistische und sozialdarwinistische Aussagen erhalten bei Umfragen regelmäßig Zustimmungsquoten von bis zu 30 Prozent. Sich damit auseinanderzusetzen und etwas dagegen zu unternehmen ist vielen demokratischen Politikern zu unbequem. Lieber versuchen sie selbst, in dem Reservoir nach Stimmen zu fischen – wie zuletzt Roland Koch im hessischen Landtagswahlkampf 2008.
Auch praktisch würde ein NPD-Verbot wenig bringen, die harten Parteikader würden weiterziehen in andere Organisationen. Seit 1992 ist eine Vielzahl rechtsextremistischer Gruppen für illegal erklärt worden – meist haben sich die Führungsleute anderswo neu formiert. Viele der heutigen NPD-Spitzenkader kommen aus verbotenen Organisationen.
All das wissen die Politiker natürlich. Immer wenn sie ein NPD-Verbot fordern, geht es ihnen – zumindest teilweise – um ganz andere Dinge: Bei Sozialdemokraten und Linkspartei dient das Thema stets auch der Identitätsstiftung nach innen. Es ist auch kein Zufall, dass die CSU zu den lautesten Rufern gehört: Ausgerechnet Günther Beckstein war es, der im Sommer 2000 den Wettlauf zum letztlich gescheiterten Verbotsversuch begann – kurz zuvor hatte er noch schwadroniert: “Wir brauchen weniger Ausländer, die uns ausnützen, und mehr, die uns nützen.” Will man am rechten Rand nach Stimmen fischen, dann hilft es, ganz vehement noch weiter rechts einen grellen Trennstrich zu ziehen.
Die schlichte Wahrheit ist: Die Forderung eines NPD-Verbots ist für Politiker das billigste Mittel, sich als beinharte Kämpfer gegen Rechtsextremismus zu präsentieren.
Herr Toralf Staud – freier Journalist & Buchautor ǁ wdr 5 ǁ 16.11.2011
Sehr geehrter Herr Toralf Staud; Das hört sich alles sehr gut an; aber ist es auch realistisch? Blut, Schweiß und Tränen versprach Sir. Winston Churchill. Wem; vielleicht Polen? Wissen oder Nichtwissen; es macht wirklich keinen Spaß, immer wieder den gleichen Schnack zu hören. Ehrlichkeit! Es tut schon weh, wenn man an all das Unrecht denkt, daß tagtäglich und vor allen Dingen in der Vergangenheit; und da wieder in der jüngsten Vergangenheit geschieht. Es bleibt das alte Lied; nicht lesen können ist halb so schlimm; man liest dann wenigstens nichts falsches. Zu allem Unfug kommt immer mehr. Es wirkt auf alte Gefühle. Es ist das Nichtverstehen der Vergangenheit. National-Sozialismus hin oder her. Es mag sich komisch anhören; aber der ganze Hitlerspuk und damit die komplette, dumme Spionage wären überflüssig gewesen mit den darauffolgenden tierischen Handlungen. England wußte von Anfang an wirklich alles. Sir. Winston Churchill vereinbarte 1939 mit dem Herrn Stalin das Kathyn Massaker. Tatsächlich, das war so. Wie das, war nicht der Herr Stalin 1939 mit dem öden Hitler verbündet? Trotzdem, er vereinbarte im Jahr 39 des Stalin Hitler Paktes den bestialischen Mord an 30 Tausend polnischen Offizieren! 30 Tausend polnische Offiziere wurden in Kathyn mit dem Wissen und dem Wollen von dem ehrwürdigen Sir. Winston Churchill allerdings von den Sowjets furchtbar, hinhaltend massakriert, also gemordet. Entsprechend, dem folgend verhielt die sowjetische Armee 1945 jenseits des Flusses bis die tapfere polnische Aufstandsarmee gegen die öde SS Hitlerarmee unterlegen war. Der Aufstand wäre anders verlaufen, wenn die 30 Tausend polnischen Offiziere mit ihr dem taktischen Wissen überlebt hätten. Es wäre schon komisch, wenn die sowjetische Armee nichts über den Befund gewußt hätte. Die Dinge waren offensichtlich von Anfang an bis zum Schluß geplant. Kann von einem Angriff der widerwärtigen SS Armee gegen die friedliebende Sowjetunion noch geredet werden? Ist das Buch von dem hohen sowjetischen General richtig, daß er – Herr Stalin – endlich freies Feld hatte in Europa? Wie sagte schon Marx und Engels: „Der Kommunismus muß über Deutschland gehen, sonst kann er nicht siegreich sein“.
Es ist aber noch viel schöner; die polnischen Piloten, die sich nach England retteten, die nahm Sir. Winston Churchill sehr wohl unter seine Fittiche; die konnte er gebrauchen, für die Verteidigung von England. Die waren, wie die Luftschlacht bewies, auch deutlich besser als seine eigenen englischen Piloten. Waren die Piloten mit ihren eigenen, polnischen Maschinen ganz einfach früher in England, bevor Sir. W. Churchill sie opfern konnte, oder brauchte Sir. W.Ch. sie einfach mehr? Sir. Winston Churchill sagte zum Schluß, nach der Niederlage des Deutschen Reiches: „Wir haben das falsche Schwein geschlachtet!“ Heißt das, wir haben ein neues Schwein zu züchten, mit eingebautem Selbstmord zur Verfügung von Sir. Winston?
→ Aber es kommt noch schlimmer; der in der Bundesrepublik hochberühmte und ehrbare Prof. hc. Dr. hc. Marceli Reich-Ranicki mit polnischem, deutschen und israelischen Pass, neuerdings Träger des stolzen, weltbekannten Ludwig Börne Preises, der nach Gerichtsbeschluß „Der Eichmann von Kattowitz“ genannt werden muß, überredete die in England befindende polnische Exilregierung zurück nach dem polnischen Heimatboden zu kommen. Die tapferen Männer der einzig aufrechten Exilregierung wurden sofort brutal, gnadenlos, hinterhältig gekillt, nachdem sie ihren polnischen Heimatboden betreten hatten. Man denkt sofort an Palästina; dem Volk geht heute genauso. Alles fing an mit einem Unrecht an Polen, alles endete mit absolutem Unrecht an Deutschen und an den Palästinensern. Prof. hc Dr. hc hat in allen KZs gedient und viele Leute eigenhändig gekillt. KZs unter polnischer, deutscher, russisch kommunistischer Herrschaft. Diesem Mann ist es zuzumuten die Vergasung erfunden zu haben. Die Multi Einsatzgruppe in Israel, die sogenannte „THE UNIT“ darf alles. Sie ist an keine Hindernis gebunden. Sie stellt hinterher sogar die führenden Politiker im Lande; sie darf morden, sie macht Menschen kaputt, sie hat Macht über alles ohne Rechtfertigung. Sie ist schlimmer, vielmals schlimmer als die skrupelloseste SS.
Wir zahlen, zahlen, … Es ist noch nichts unten angekommen. Nichts, absolut nichts. Die armen sind im Gegenteil noch ärmer und die Reichen noch reicher geworden. Was bekommen die Leute, die uns immer und immer wieder zur Zahlung und zur Spende aufrufen? Bei uns ist die Schule – trotz kleiner Klassen und vieler Lehrer – denkbar schlecht. Wie ist es in den Entwicklungsländern?
Vielleicht klingt es nichtssagend; aber 1942 wurde in den USA das Buch geschrieben: „Germany must perish“ Alle Deutschen waren zur Ausrottung mittels Sterilisation bestimmt. Es wurde genau gesagt; so viele Deutsche gibt es an Männern und Frauen. So viele Ärzte werden das Geschäft mit der Sterilisation machen. Alle Deutsche; Nazis, Demokraten, Konservative, Fortschrittliche, Hitlergläubige, Kommunisten, für das Reich kämpfende, Widerstandskämpfer … als einzige nicht genannt wurden die Juden. Das Buch mußte nur noch in Deutschland bekannt gemacht werden. Wer machte dieses Buch über die Sterilisation bekannt? Es war das englische Radio BBC! Gerade die Feindfunkhörer bekamen die Nachricht zu hören. Auf Feindfunk stand die Todesstrafe. Was für eine Überraschung für die Feindhörer! Was für eine Überraschung für die Juden! Das stärkte natürlich die Freudschaft kolossal. Man stelle sich das im KZ vor! Ein KZ im KZ! Die Leute im KZ waren alle verbündet auf Grund der Zwangsmaßnahmen der alles unterlegen waren. Nur die Juden waren ausgenommen, weil die Juden die einzigen Überlebenden sein sollten.
Für Sie als politisch denkender, besonders als antifaschistisch denkender Mensch ist es besonders wichtig; nach dem der Graf Bernadotte nach der Rettung der Juden von Dänemark – er baute eine Schiffbrücke aus Fischerboten nach Stockholm – von der Stern Bande unter Schamir-Begin erschossen und Wallberg nach dem er die Juden von Budapest rettete – er unterhielt ein internationales Lazarett worin die Juden und auch kommunistische Kämpfer angenommen wurden – von dem Eroberer von Budapest – der russisch jüdische General Sherenkow – gefangen genommen und verschwinden gelassen wurde rätselt man an den Zusammenhängen. Man weiß, daß Herr Wallberg noch Jahrzehnte lebte.
Wie ist das, ich komme etwas durcheinander; die nationalgesinnten Menschen, sagt man, haben ihr Geld an das Zentrum, an die Liberalen gegeben. Das Geld für die scheiß Nazis kam von den Engländern. So haben die Engländer auf einen einfachen Telefonanruf das Geld für die Propagandazeitung der klebrigen Nazis gegeben. Stimmt da etwas nicht? Dann muß noch gesagt werden, ich weiß nicht ob Sie die Zeit gefunden haben sich damit zu befassen, Hitler hatte schon 33 mindesten 5 (fünf) Doppelgänger. Mit wem der kamen da die Leute zusammen, mit welchen haben die Leute gesprochen? 3/5 aller Fotos sind im 3 Reich von Adolf Doppelgängern. Die Besichtigung des Eifelturms in Paris; der Adolf war nie in Paris! Wenn es schon da nicht stimmt; soll man dann nicht alle Dinge in zumindest in Zweifel ziehen? Alle! Napoleon sagte: „Das deutsche Volk ist mit Abstand das Dümmste; sie glauben jede Lüge, man braucht sie ihnen nur erzählen!“ Nun, da haben wir ja Erfahrung drin.
Welche Art von Völkervernichtung hat Frankreich, die USA, England, … noch nicht vollbracht. Mit ganz besonders herzlichen Gruß Dagobert R. Forner
Dagobert R. Forner Dipl. Ing. Zum Werhahn 2; 50169 Kerpen-Horrem