„Die Einigung Europas gleicht dem Versuch, ein Omlett zu machen, ohne die Eier kaputt zu schlagen.“ Paul Lacroix
Das System zeigt Härte: Wer den heiligen Staatschef Putin beleidigt, wird weggeschlossen. Der Prozess gegen die Künstlerinnen von Pussy Riot könnte sich als Fanal für das Regime erweisen.
Wladimir Putin hat die Wahl durch Manipulation gewonnen. Die westlichen Partner Russlands schauen weg, dabei hätten sie wirksame Möglichkeiten, demokratische Strömungen im Land zu unterstützen. Denn Demokratie ist nicht verhandelbar – das hat bereits die Geschichte gelehrt.
In Frankreich geht fast alles durch – es sei denn, ein berühmter Schauspieler wird Russe und preist die Errungenschaften der russischen Demokratie. Fünf Vorschläge zur Güte.
Die Wahlen haben Russland verändert. Jetzt gilt es, einen Dialog mit Moskau aufzubauen: für mehr Rechtsstaatlichkeit, weniger Korruption und ein vielfältiges Parteienspektrum. Doch die Aussichten sind düster.
Der deutsche Schriftsteller Martin Mosebach hat öffentlichkeitswirksam gefordert, Gotteslästerung wieder zu tabuisieren und staatlicherseits härter zu bestrafen. In Russland nimmt man ihn beim Wort.
Die russischen Proteste sind die direkte Konsequenz einer schrittweisen Öffnung des Kremls unter Medwedew. Das Internet und die Etablierung einer vernetzten Opposition sorgen nun für auch öffentlich sichtbare Unzufriedenheit.
Putin hat seine Scheuklappen aufgesetzt und marschiert Richtung dritte Amtszeit. Die Opposition hat mittelfristig nur eine Chance, wenn sie politische Reformen anstößt, statt die Figur Putin anzugreifen.
Im Westen steht Putin für Stagnation und Autokratie. Aus der Binnenperspektive ist er jedoch bereits jetzt der Reformator, der das Land aus der großen Krise der Neunzigerjahre befreit hat. So erklärt sich auch seine ungebrochene Beliebtheit in der Bevölkerung. Doch für die kommende junge Generation dient nicht mehr die Krise der Vergangenheit als Referenz, sondern der Lebensstandard in Europa.
Wir in Europa fühlen ein warmes, revolutionäres Lüftchen um den Kreml wehen: einen Russischen Frühling. Beim Blick auf Russland wird aber deutlich: Nichts ist unwahrscheinlicher als eine Wiederholung der jüngsten Geschichte der arabischen Welt.
Bei dieser Wahl geht es nicht darum, wer Präsident wird. Spannend wird nur, ob Putin es in seiner dritten Amtszeit schafft, die Eliten an sich zu binden und die Radikalisierung der Opposition zu verhindern.
