Mehr als zehn Jahre nach dem Start des Afghanistankrieges ist die Hoffnung für einen guten Ausgang des Einsatzes fast völlig aufgebraucht. Wenn sie nicht schon abgezogen sind, bereiten sich die beteiligten Ländern auf den Abzug vor.
Die Idee vom Frieden trägt die Linkspartei wie einen Schutzschild vor sich her. Dabei ist es gerade die so verhasste Bundeswehr, die am Hindukusch den Universalismus der Menschenrechte verteidigt.
Statt über Abzugspläne zu diskutieren, sollten die NATO-Länder sich mehr über ihre bisherigen Fehler in Afghanistan Gedanken machen. Bislang nimmt man Opfer bei der zivilen Bevölkerung in Kauf, wenn es um den Schutz der eigenen Soldaten geht. Das ist moralisch falsch – und gefährdet den Erfolg der ganzen Mission.
Ziviler Aufbau und Aussöhnung in Afghanistan können nur gelingen, wenn Sicherheit gewährleistet wird. Es ist Zeit, dass Afghanen Schritt für Schritt selbst dafür sorgen – flankiert durch die internationale Gemeinschaft.
Ein voreiliger Abzug aus Afghanistan ist weder verantwortungsbewusst, noch im Einklang mit der Solidarität im westlichen Bündnis. Das muss die Politik der Bevölkerung vermitteln – auch wenn es nur wenig Beifall dafür gibt.
Noch vor wenigen Monaten galt es als originell, Barack Obama und seine neue Außenpolitik für gescheitert zu erklären. Aber ehe sich die Skeptiker versahen, hat sie der Mainstream eingeholt.
Als alle anderen das Land verließen, blieb sie: Welt-Korrespondentin Birgit Svensson ist eine von nur noch zwei deutschsprachigen Journalisten im Irak. Ihr Bild von dem Land an Euphrat und Tigris ist ernüchternd. Gewalt und Tod gehören immer noch zum Alltag der Iraker.
Damit die Afghanen eine friedliche Zukunft haben, bedarf es des Militäreinsatzes in dem Land. Die CDU/CSU-Fraktion trägt deshalb vorbehaltlos das Bundeswehrmandat für 2011. Es ist nicht zuletzt unsere Verantwortung gegenüber der Weltgemeinschaft, die diesen Einsatz sicherheitspolitisch geboten erscheinen lässt.
Die Strategie eines vernetzten Vorgehens hat sich in Afghanistan als erfolgreich erwiesen. Doch es ist noch ein weiter Weg zu gehen, bevor die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr das Land in sichere Hände übergeben können.
Der Afghanistankonflikt ist nur politisch zu lösen. Es gibt keine militärische Lösung der innerafghanischen Auseinandersetzungen. Daher ist es jetzt umso wichtiger, ein klares Bekenntnis für den Beginn des militärischen Rückzugs abzulegen. Dieser muss noch im Laufe des Jahres 2011 beginnen.
