Nicht mal die schlimmste Finanzkrise seit 1929 hat das System der Marktwirtschaft zum Einsturz gebracht. Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter. In Hollywood ist die Krise schon Zeitgeschichte, wie neue Filme von Oliver Stone und Michael Moore belegen.
Nur wer arbeitet, ist akzeptiert, fühlt sich wohl in der Gesellschaft. Die Ausgrenzung, eben auch im sozialen Bereich, der Arbeitslosen spaltet unsere Gesellschaft. Es kann jeden treffen, es ist Zeit, die Probleme anzugehen.
Elitenzirkulation? Schaut doch mal nach Washington. Expertokratie? Komplexe Antworten werden nicht gedruckt. Volksentscheide? Doch nicht, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Wir brauchen eine unaufgeregte, demokratische Debatte, um den Anforderungen der Globalisierung zu begegnen.
Das sinkende Vertrauen in die parlamentarische Demokratie geht auf den miserablen Zustand der Parteien zurück. Die Missachtung bundesrepublikanischer Konsenspolitik hat uns handwerklichen Gesetzespfusch à la Hartz IV beschert. Es gilt nun, die Eliten zurück ins Parlament zu locken.
Der Bundestag kämpft mit einem Image- und Einflussproblem: Parlamentarier werden als Hinterbänkler wahrgenommen, das Kanzleramt ist zum Machtzentrum geworden. Damit schadet sich der Wähler selbst. Die Abgeordneten sind die einzigen direkt gewählten Repräsentanten des Volkes. Parlamente brauchen mehr Macht, nicht weniger.
Unser Kolumnist antwortet auf die Parteikritik von Christian Wulff: Wie aufrichtig kann jemand ein System kritisieren, der mit ihm groß geworden und tief darin verwurzelt ist? Und warum hängt das Bürgerforum immer noch in der Warteschleife fest?
Die Politik hat den Bezug zum Wähler verloren. Wahllisten und Parteiräson entscheiden über die Zusammensetzung der Parlamente und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten. Die Lösung heißt Umverteilung: Weniger Gelder für die Parteien und mehr für die Repräsentanten des Volkes.
Gegen die Macht der Parlamente und den Elitenklüngel steht auf EU-Ebene das Konzept der Europäischen Bürgerinitiative – und erstickt im Dickicht der Bürokratie. Eine Öffnung des politischen Systems sieht anders aus.
Neoliberalismus und Globalisierung haben lange genug Unrecht und Ausbeutung forciert. Für einen Systemwechsel müssen wir bei der kleinsten Einheit ansetzen: bei uns.
