„Die Leute benennen ihre Bälger immer noch, als wären sie ein Schosshündchen von Fräulein Hilton.“ David Baum
Nur noch zehn Millionen Deutsche haben am vergangenen Sonntag die SPD gewählt. Die Volkspartei hat vor allem in der Mitte der Gesellschaft an Rückhalt verloren. Die Analyse eines beispiellosen Absturzes.
Der SPD fehlt es an Selbstvertrauen. Im Kampf gegen die zur Mitte gerückte Union, die Linkspartei und nicht zuletzt sich selbst droht sie sich aufzureiben. Es wird Zeit, dass die Sozialdemokraten sich wieder auf ihre Stärken besinnen.
Nordrhein-Westfalen galt bis vor wenigen Jahren noch als letzte Bastion der Sozialdemokratie. Doch nicht erst seit der Niederlage bei den Landtagswahlen 2005 befindet sich die Landes-SPD auch dort in der Krise. Und die Zukunft sieht nicht rosiger aus.
Man sprach von der neuen Volkspartei, die Zustimmung aus allen Teilen der Gesellschaft war groß, die Ernüchterung kam mit dem Vorwurf der alten Klientelpartei, mutiert die FDP jetzt mit der Debatte um die Neuausrichtung des Sozialstaats zu einer Protestpartei? Der Wähler erwartet nichts weniger als “Arbeit und Chancen für alle”.
Guido Westerwelle hat hoch gepokert und viel gewonnen. Doch die Strategie der bedingungslosen Anbindung an die Union ist eine ungewisse Wette auf die Zukunft: Ohne eine Öffnung zur SPD werden die Liberalen mehr und mehr zum Spielball von Union und Grünen.
Schwarz-Grün? Rot-Rot-Grün? Rot-Gelb-Grün? Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird keines dieser Ergebnisse bringen. Die Bundesrepublik mag bereit sein für neue Koalitionen. Unsere Parteien sind es nicht.
Die FDP will sich ein sozialeres Image geben. Statt dem Parteiprogramm rote Farbtupfer zu verpassen, sollten sich die Liberalen auf ihre Kernkompetenz besinnen: marktwirtschaftliche Ordnungspolitik.