Die alte Garde der Schröderianer-SPD scheint bis auf Frank-Walter Steinmeier entmachtet, neue Gesichter werden die Partei prägen. Doch was sagt das aus über Zustand und Zukunft der SPD?
Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erinnert in seinem Auftreten an Altkanzler Gerhard Schröder. Doch mit dessen Basta-Stil wird er die SPD kaum retten können.
Ein Jahr nach dem desaströsen Wahlergebnis der SPD in Hessen, spricht Thorsten Schäfer-Gümbel über das Imageproblem seiner Partei. Die Partei müsse es wieder schaffen, den Menschen Inhalte glaubwürdig zu vermitteln. Das Gespräch führte Alexander Görlach.
In Dresden demonstriert die SPD nach dem katastrophalen Wahlergebnis Harmonie, die “Hinterzimmer-Nominierung” von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles scheint verziehen. Jetzt gilt es, den Alltagstest in der Opposition zu bestehen.
Der Verteidigungsminister wird angezählt, ist aber noch nicht k.o. Die SPD will Karl-Theodor zu Guttenberg zum Rücktritt zwingen. Dazu bietet ihr der Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre die geeignete Bühne. Die Linke macht da aber nicht mit.
2012 ist das Schicksalsjahr. Das Kyoto-Protokoll läuft aus und die Chancen stehen nicht schlecht, dass die Regierenden der Welt keine bindenden Worte für einen würdigen Nachfolger finden wollen. Das Geschacher um unsere Zukunft ist erbärmlich. Und jetzt auch noch das: Die klimapolitischen Bilderstürmer wollen das 2-Grad-Ziel zu Boden werfen! Dabei ist es der einzige – mühsam errungene – Konsens in der verfahrenen Diskussion.
Statt die Partei wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, verplempert die SPD-Spitze mit taktischen Spielchen wertvolle Zeit im Kampf um die Macht. Die Basis bleibt trotz aller Versprechen, inhaltlich mitgestalten zu können, weiterhin Zaungast. Wenn das so bleibt, werden sich die Sozialdemokraten viel Sitzfleisch anfressen müssen – für die harten Jahre auf der Oppositionsbank.
Der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein teilt aus: Die schwarz-gelbe Arbeitsmarktreform bedeute das Ende der sozialen Marktwirtschaft. Wenn Kindersätze gekürzt und gleichzeitig Subventionen für das Hotelgewerbe geschaffen werden, ist der soziale Kompass begraben. Mit Ralf Stegner sprach Alexander Görlach.
Die Koalition im Schlingerkurs – die Chance für die SPD. Doch was machen die Genossen? Bleiben beharrlich auf Tauchstation.
