Die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Nun gilt es, politische Lagerbildung zu verhindern, um anschlussfähig zu bleiben. Ein Aufruf an die Realos der Partei.
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff über seine Einschätzung der Wahl, die Zukunft der Sozialdemokraten und die neue, alte Kanzlerin Angela Merkel. Die, da ist Wulff sicher, wird auch in Zukunft der CDU vorstehen. Das Gespräch führte Alexander Görlach.
Kolumnist Dr. Alexander Kissler spricht sich gegen eine im Grundgesetz neu anzulegende Kultur-Klausel aus, die es der Gesellschaft nur zu einfach machen würde, kulturellen Anspruch als reine Staatsaufgabe zu verstehen.
Im Gegensatz zum Koalitionsvertrag sagen die Personalien des Kabinetts mehr über den Kurs der neuen Bundesregierung aus. Doch nach welchen Kriterien hat Angela Merkel wirklich ihr Kabinett zusammengestellt?
Das schwarz-gelbe Koalitionsprogramm hat samt dem neuen Kabinett für keine großen Überraschungen gesorgt. Mal wieder wurde die Chance verpasst, neue gesellschaftliche Impulse zu setzen.
Was passiert, wenn man die Bundeskanzlerin unterschätzt, haben die Sozialdemokraten in den vergangenen vier Jahren leidlich erfahren. Und innerhalb der CDU setzt Angela Merkel auch in Zukunft sowieso nur auf altbekannte Vertraute.
Schwarz-Gelb ist nicht mehr als ein Rückfall in die Bonner Republik, ein Projekt der guten alten Bundesrepublik und ein Signum des Übergangs. Der Sieg des alten bürgerlichen Lagers kündet bereits dessen Ende.
Was erwartet Deutschland während der nächsten vier Jahre schwarz-gelber Regierung? Eine Einschätzung von Gregor Gysi auf The European zu den Koalitionsvorhaben des neuen Kabinetts.
Der Staat ist auf dem rechten Auge nicht mehr blind, auch die Justiz greift mittlerweile durch. Trotzdem scheint das Land hilflos zu sein gegen einen Bodensatz von antidemokratischen Einstellungen in der Gesellschaft und gegen Rechtsextremisten, die sich von diesen bestärkt fühlen oder gar gewählt werden.
Die SPD muss sich der Gesellschaft öffnen, um sich erneut als Volkspartei etablieren zu können. Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, über die Programmatik der SPD nach dem Parteitag in Dresden, sozialdemokratische Netzpolitik und Erkenntnisse der letzten Bundestagswahl. Das Gespräch führte Alexander Görlach.
