The European
„Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“ Immanuel Kant
„Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne.“ Immanuel Kant
Die SPD muss sich der Gesellschaft öffnen, um sich erneut als Volkspartei etablieren zu können. Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, über die Programmatik der SPD nach dem Parteitag in Dresden, sozialdemokratische Netzpolitik und Erkenntnisse der letzten Bundestagswahl. Das Gespräch führte Alexander Görlach.
Das Sparpaket kommt. Der Wegfall des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger soll Protest auf die Straße bringen. Die alten Klassenkämpfer in Gewerkschaften und Kirchen haben Freudentränen in den Augen. Ihre Propaganda offenbart, dass sie den Ernst der Lage verkennen.
Immer mehr Menschen werden deutlich älter als 75 Jahre. Für die Sozialsysteme entstehen damit neue Herausforderungen. Rente, Gesundheit, Arbeit – was ist noch sicher? Doch die Idee der Solidargesellschaft ist mit den Reformen noch nicht am Ende.
Der Generationenvertrag ist eigentlich ein Zwangsvertrag, der dem unmündigen Nachwuchs aufgedrängt wird. Sein hehres Ziel verfehlt er dabei völlig. Das System muss einfach einfacher werden.
Die Solidargesellschaft ist auch durch Reformen am Arbeitsmarkt und in der Gesundheitsvorsorge nicht in Gefahr. Wir bekennen uns weiterhin zum Ethos der sozialstaatlichen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Daran müssen sich auch zukünftige Reformvorschläge messen lassen.
Der Generationenvertrag ist brüchig, aber noch nicht gekündigt. Demografie und Schuldenlast zermürben ihn, deshalb gilt es, das Armutsrisiko schon heute durch Zugang zu Bildung zu minimieren. Die Rezepte sind bekannt, nun bedarf es politischen Willens.
Wir sollten uns von der Vorstellung verabschieden, dass aufeinanderfolgende Generationen ein Anrecht auf gleiche Bedingungen haben. Was wir erreichen können, ist lediglich Gleichheit innerhalb einer Generation: Kinderlose zahlen mehr und kriegen weniger.
Die SPD ist auf der Suche nach der eigenen Linie. Martin Eiermann sprach mit dem ehemaligen Juso-Vorsitzenden Björn Böhning über Sozialreformen, Netzpolitik und das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD.
