In der global vernetzten Wissensgesellschaft können sich die Parlamente aus eigener Kraft nicht mehr die nötige Expertise aneignen, um durchdachte Entscheidungen zu treffen. Daher ist eine institutionalisierte Verteilung der Intelligenz im Machtapparat nötig, um Handlungsfähig zu bleiben.
Es sind nicht die Parlamente, die nicht funktionieren, es sind vielmehr gehemmte Parteien, die Schuld am Unmut sind. Die Parlamente abzuschaffen hieße, das Kind mit dem Bade auszuschütten.
Das sinkende Vertrauen in die parlamentarische Demokratie geht auf den miserablen Zustand der Parteien zurück. Die Missachtung bundesrepublikanischer Konsenspolitik hat uns handwerklichen Gesetzespfusch à la Hartz IV beschert. Es gilt nun, die Eliten zurück ins Parlament zu locken.
Dein Untergang ist oft besungen worden, aber in der 60-jährigen bundesrepublikanischen Geschichte nie eingetreten … Der oft geäußerte Unmut über vermeintliche Mängel des Parlamentarismus liegt nicht in den Parteien begründet, sondern in der neuen Mündigkeit der Bürger. Gute Vorzeichen für eine funktionierende Demokratie.
Der technologische Fortschritt hat neue Möglichkeiten zur politischen Partizipation geschaffen. Jetzt wollen die Menschen mitreden. Partizipative Ansätze bieten die Möglichkeit, den Parlamentarismus fit zu machen für die digitale Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Das Update ist längst überfällig.
Er ist der letzte Aufrechte der deutschen Politik: Norbert Lammert. Ein Plädoyer für einen Bikini-Verkäufer am FKK-Strand.
Früher befeuerten Figuren wie Wilhelm II. die in Deutschland immer abrufbaren Vorurteile gegen den Parlamentarismus. Heute besorgen das die Fans der direkten Demokratie.
Der Machtverlust der Parlamente ist schleichend – und in der Summe gravierend. Der US-Präsident führt einen Krieg in Libyen ohne Legitimation, der Bundestag droht zur Abnickerversammlung zu werden. Ein Plädoyer für die Rechtsstaatlichkeit.
