„Wir brauchen den Citoyen, dem Werte wie Freiheit, Demokratie und Eigentum auch im Netz am Herzen liegen.“ Ansgar Heveling
Nordrhein-Westfalen galt bis vor wenigen Jahren noch als letzte Bastion der Sozialdemokratie. Doch nicht erst seit der Niederlage bei den Landtagswahlen 2005 befindet sich die Landes-SPD auch dort in der Krise. Und die Zukunft sieht nicht rosiger aus.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 geht es um mehr als um die Frage, wer in den kommenden fünf Jahren das bevölkerungsreichste Bundesland regiert. Es geht um ein bundespolitisches Signal.
Vor viereinhalb Jahren gewannen CDU und FDP die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und lösten die SPD in ihrem Stammland von der Macht ab. In den kommenden fünf Monaten muss nun allen voran Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zeigen, dass sein Erfolg kein Zufall war.
Zu undynamisch, zu langsam, zu wenig kreativ: So kritisieren viele den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Vor allem der Strukturwandel und der rigide Sparkurs der Landesregierung bremsen die Entwicklung. Doch NRW wird unterschätzt.
Eine Regierungsbeteiligung der Linken ist kein Konzept für NRW, sondern für Utopia. Denn tief im Westen steht die Partei für Ideologie statt Pragmatismus und will sich mit blütenreiner Weste in der Opposition einrichten. Falls sie aber noch nicht einmal in den Landtag einzieht, ist der Buhmann schon jetzt gefunden. Er kommt aus den eigenen Reihen.
Nordrhein-Westfalen hat gewählt und die CDU hat eine böse Überraschung erlebt. Mit Norbert Röttgen fährt sie eines der schlechtesten Ergebnisse ein, das sie jemals erzielt hat. Jetzt stehen alle Zeichen auf Rot-Grün mit Hannelore Kraft an der Spitze.
Warum eigentlich noch wählen? Die Bürger wollen nicht mehr, die Parteien scheinbar ebenso wenig. Und der Liebling der Nation setzt ohnehin auf BILD und Glotze.
In NRW wurde gezockt und verloren, nun muss ein neuer Landtag gewählt werden. Für manche dürfte das zum Desaster werden, vor allem die FDP und ihre Führung sind wohl endgültig am Ende.
Von wegen keine Wahlen dieses Jahr. Nach dem Saarland und der Bundespräsidentenwahl kommt nun NRW an die Reihe.
Christian Lindner will die Liberalen als Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen vor einem Desaster bewahren. Damit wird er zum ärgsten Konkurrenten von Parteichef Rösler. Dass Linder bald selbst Nummer eins wird, ist aber kaum wahrscheinlich.