The European
„Glaube oder philosophische Argumente können Sie nicht durch Experimente überprüfen.“ Rolf-Dieter Heuer
„Glaube oder philosophische Argumente können Sie nicht durch Experimente überprüfen.“ Rolf-Dieter Heuer
Vor viereinhalb Jahren gewannen CDU und FDP die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und lösten die SPD in ihrem Stammland von der Macht ab. In den kommenden fünf Monaten muss nun allen voran Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zeigen, dass sein Erfolg kein Zufall war.
Bundestagspräsident Norbert Lammert reagiert unmissverständlich auf die Preislisten der NRW-CDU: Es sei selten dämlich. Auf The European erklärt er, wieso ein solches Vorgehen nicht mit der politischen Kultur einer parlamentarischen Demokratie zu vereinbaren ist.
Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sind ein Gradmesser für das politische Klima in Deutschland. Ministerpräsident Rüttgers verliert an Rückhalt, und die SPD gewinnt an Boden. Es ist eine kleine Bundestagswahl, wenn am 9. Mai 13,5 Millionen Bürger zur Wahl gerufen werden.
NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (SPD) geht in die Offensive. Die Steuerpolitik von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nennt sie Irrsinn. Vor allem in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik hält sie den Amtsinhaber für unsozial. Kraft will für Mindestlöhne kämpfen.
Schwarz-Grün? Rot-Rot-Grün? Rot-Gelb-Grün? Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird keines dieser Ergebnisse bringen. Die Bundesrepublik mag bereit sein für neue Koalitionen. Unsere Parteien sind es nicht.
Nach dem Wahl-Thriller und der knapp verpassten Auferstehung von Rot-Grün folgt die spannende Suche nach anderen Mehrheiten in Nordrhein-Westfalen.
Ein politisches Erdbeben hat am Sonntag das Land erschüttert, in Berlin regiert jetzt wieder die Große Koalition. Schwarz-Gelb wurde in NRW entzaubert, Merkel ist eine Kanzlerin auf Abruf.
Die erdrutschartigen Verluste der CDU in Nordrhein-Westfalen müssen aufgearbeitet werden. Doch neben der CDU ist auch Guido Westerwelle der große Verlierer der Wahl. Kanzlerin Angela Merkel wird es jetzt einfacher haben, in Berlin zu regieren.
Staatsoberhaupt wird Roland Koch sicher nicht, alles andere kann er jetzt werden. Wann geht zum Beispiel noch einmal Herr Trichet in Pension? Durch seinen Abgang ohne Not hält sich der Hesse alle Türen zur Macht offen. Angela Merkel und er sind sich ähnlicher, als wir auf den ersten Blick glauben.
Es gibt mehr im Leben als schnöde Politik. Äh … was denn? Egal, uns wird schon etwas einfallen. Auf jeden Fall ist es Zeit zurückzutreten. Zurückzutreten ohne ersichtlichen Grund.
