Alles lässt sich ändern, bloß nicht die Menschen. Karl Marx

Artikel zum Tag “Heiko-maas”

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Debatten

Wissenschaftlicher Dienst berichtet

Neue Blamage für Maas – “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags berichtet: Maas Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig.

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Debatten

Maas dankt linksradikaler Band

Maas und die Deutschlandhasser

Es gab mal eine Zeit in Deutschland, da kritisierten die Medien mit großem Eifer die Regierung und legten strengste Maßstäbe an, was sich ein Regierungsmitglied erlauben darf und was mit sofortigem Amtsverlust bestraft werden muss. Das habe ich selbst noch miterlebt. Heute darf Maas eine Deutschlandhasser-Band öffentlich loben und muss keine Konsequenzen fürchten…

von Vera Lengsfeld 27.08.2016

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Kolumnen

Gesetz gegen Hasskommentare

Maas schafft ein Wahrheitsministerium

Die Bundesregierung will im Eiltempo ein Gesetz gegen Hasskommentare beschließen. Die Tür zu Staatszensur und einem Wahrheitsministerium wird geöffnet. Medien- und Branchenverbände laufen zurecht Sturm gegen die Attacke auf die Meinungsfreiheit.

von Wolfram Weimer 05.04.2017

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Kolumnen

Justizminister Heiko Maas: Gesetze gegen Rassismus

Mehr Knast für Rassisten?

Der Kampf gegen Rassismus und andere Hassideologien ist nötig. Doch er kann nicht nur mit ein paar zusätzlichen Wörtern im StGB gewonnen werden.

von Heinrich Schmitz 15.06.2014

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Debatten

Das Meinungsfreiheitsgesetz

Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas

Am Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.

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Kolumnen

Heiko Maas’ Buch „gegen Rechts“

Intoleranz im Gewand der Toleranz

SPD-Justizminister Heiko Maas hat ein Buch „gegen Rechts“ geschrieben. Er plädiert darin für Toleranz gegenüber anderen Meinungen, aber er selbst ist extrem intolerant gegen Andersdenkende. Undifferenziert werden rechte und sogar liberale Meinungen als „extrem“ oder „radikal“ gebrandmarkt und ausgegrenzt.

von Rainer Zitelmann 06.06.2017

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Debatten

Das Facebook-Gesetz

Maas' Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Generalangriff auf die Gewaltenteilung. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich geht es um Macht.

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Kolumnen

Video-Aufzeichnungen vor Gericht

Ey Maas, mach ma’ Video

Bei Vernehmungen wird noch protokolliert wie vor 100 Jahren. Höchste Zeit, dass sich was ändert.

von Heinrich Schmitz 30.08.2014

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Debatten

Heiko Maas und die "Fake News"

Der Kampf um die Meinungsfreiheit hat begonnen

Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen.

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Kolumnen

Heiko Maas wird Justizminister

Der Triathlet

Heiko Maas ist eine der großen Überraschungen im neuen Kabinett. Wenn er einen Härtetest besteht, kann er schon bald zum Helden werden.

von Heinrich Schmitz 15.12.2013

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