“Ich bin ich nicht bereit, Guantanamo und die Sicherheit Amerikas einzutauschen gegen einen neuen außenpolitischen Kurs, der auf eine Verbesserung unseres Ansehens in anderen Ländern abzielt und unsere Kritiker beschwichtigen möchte.”
Joseph Margulies, stellvertretender Direktor des MacArthur Justice Centers, glaubt, dass die konservative Hysterie es schwer macht, rationalen Argumenten Gehör zu schenken. Der Mythos des Superterroristen bringt nämlich Ordnung in eine chaotische Welt. Das beeinflusst auch die aktuelle Folterdebatte in den USA.
Sollte Guantanamo geschlossen werden? Und was passiert mit den verbleibenden Gefangenen? Die Antworten auf diese Fragen sind für Michael Ratner eindeutiger, als es die aktuelle politische Debatte vermuten lässt.
Seit Barack Obamas Wahlsieg und seinem Versprechen, Guantanamo aufzulösen, hat sich nicht viel getan. Das “giftige” Erbe der Bush-Regierung bleibt unangetastet. Auch die deutsche Außenpolitik hat sich im Falle Guantanamos nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
Islamistischer Terror wächst und gedeiht prächtig, nun offensichtlich auch im Jemen. Wie kann in dieser Atmosphäre dennoch ein gedeihliches Miteinander der Kulturen entstehen? Ein Dreipunkteplan.
Deutschland muss Guantánamo-Häftlinge aufnehmen. Von ihnen geht keine Gefahr aus. Damit würde die Bundesregierung Präsident Obama einen Gefallen tun und ein Zeichen gegen Terrorismus setzen.
In seinem Buch “Hier spricht Guantánamo” interviewte Roger Willemsen fünf ehemalige Häftlinge des US-Gefangenenlagers. Mit Inanna Fronius sprach er über Guantánamo Bay, die Entwicklung Afghanistans und die Rolle der Bundeswehr am Hindukusch.
Der Jemen-Experte ist seit 1999 Dozent für Geographie an der Towson University in Baltimore (USA). Zu seinen Forschungsgebieten zählen die Entwicklung der jemenitischen Volkswirtschaft, Völkerrecht und Anti-Terror-Politik, failed states und die moderne jemenitische Gesellschaft. Schmitz war an der Verteidigung einiger jemenitischen Guantanamo-Gefangenen beteiligt, darunter Salim Hamdan, der 2006 den Fall vor dem US Supreme Court unter anderem gegen den damaligen Verteidigungsminister Rumsfeld für sich entschied. Er ist außerdem Präsident des American Institute for Yemeni Studies.
Seit dem Anschlag vor zehn Jahren ist die einzige verbleibende Supermacht der Erde im Niedergang begriffen. Marode Infrastruktur, ein Schuldenberg nahe des Staatsinfarkts und die Diskreditierung freiheitlicher Werte in Folge der 9/11-Anschläge – die USA haben den Zenith ihrer Macht überschritten.
