Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erinnert in seinem Auftreten an Altkanzler Gerhard Schröder. Doch mit dessen Basta-Stil wird er die SPD kaum retten können.
Nordrhein-Westfalen galt bis vor wenigen Jahren noch als letzte Bastion der Sozialdemokratie. Doch nicht erst seit der Niederlage bei den Landtagswahlen 2005 befindet sich die Landes-SPD auch dort in der Krise. Und die Zukunft sieht nicht rosiger aus.
Die neue Bundesregierung braucht endlich einen Plan, die Kanzlerin füllt ihre Richtlinienkompetenz nicht aus und am Ende wirkt die Regierung ziellos. Auch die FDP muss sich neu erfinden, wenn sie eine Partei für ganz Deutschland werden will.
Seitdem sich die Testosteron-Bomber der Toskana-Fraktion mit ihren Pseudo-Ämtern begnügen, ist die deutsche Politik unendlich langweilig geworden. Der Captain erinnert sich sehnsüchtig an die Regentschaft der genusssüchtigen Egomanen.
Es geht um Werte, die sich aus sich selbst tragen, die in diesem Sinne wertkonservativ sind. Werte, die das Ethos unserer Gesellschaft für die kommenden Jahrzehnte formen. Das ist nicht eine Frage “konservativer“ Parteien, sondern der Gemeinschaft als solcher. Werden wir es schaffen, uns solche Werte zu geben?
Wer nur an Sicherheitsverwahrung denkt, vergisst die eigentlichen Herausforderungen für das Justizsystem, so der Rechtsmediziner Hans-Ludwig Kröber. Weder sind alle Straftäter in Sicherheitsverwahrung Pädophile, noch machen sie die Gruppe der am meisten rückfallgefährdeten Straftäter aus. Das Gespräch führte Alexander Görlach.
Die deutsche Außenpolitik brauchte ein Ereignis wie den 11. September, um richtig in ihre Rolle zu finden. Dass dabei von Eigeninteresse gesprochen wurde, wäre noch vor Jahren undenkbar gewesen.
Experten können ewig über die Rettung Griechenlands streiten – diesen Luxus hat die Kanzlerin nicht. Sie muss sich zwischen unvollkommenen Kompromissen entscheiden. Das tut sie aktuell – und zwar sehr überzeugend.
