„Unter Aufbaudiät verstehen die Ärzte ein totes Huhn, das man in heißem Wasser ausgewrungen hat.“ John Wayne
Der Teufelskreis in den Schuldenstaat muss endlich durchbrochen werden. Endlich muss nach dem Grundsatz gehandelt werden: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Das von der Bundesregierung vorgelegte Sparpaket ist ein Wendepunkt in der Haushaltspolitik und bietet einen Ausweg.
Immer mehr Menschen werden deutlich älter als 75 Jahre. Für die Sozialsysteme entstehen damit neue Herausforderungen. Rente, Gesundheit, Arbeit – was ist noch sicher? Doch die Idee der Solidargesellschaft ist mit den Reformen noch nicht am Ende.
Der Generationenvertrag ist eigentlich ein Zwangsvertrag, der dem unmündigen Nachwuchs aufgedrängt wird. Sein hehres Ziel verfehlt er dabei völlig. Das System muss einfach einfacher werden.
Die Solidargesellschaft ist auch durch Reformen am Arbeitsmarkt und in der Gesundheitsvorsorge nicht in Gefahr. Wir bekennen uns weiterhin zum Ethos der sozialstaatlichen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Daran müssen sich auch zukünftige Reformvorschläge messen lassen.
Der Generationenvertrag ist brüchig, aber noch nicht gekündigt. Demografie und Schuldenlast zermürben ihn, deshalb gilt es, das Armutsrisiko schon heute durch Zugang zu Bildung zu minimieren. Die Rezepte sind bekannt, nun bedarf es politischen Willens.
Wir sollten uns von der Vorstellung verabschieden, dass aufeinanderfolgende Generationen ein Anrecht auf gleiche Bedingungen haben. Was wir erreichen können, ist lediglich Gleichheit innerhalb einer Generation: Kinderlose zahlen mehr und kriegen weniger.
Die SPD ist auf der Suche nach der eigenen Linie. Martin Eiermann sprach mit dem ehemaligen Juso-Vorsitzenden Björn Böhning über Sozialreformen, Netzpolitik und das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD.