Bei der Bundestagswahl erzielten die Grünen das beste Ergebnis ihrer Geschichte und sitzen trotzdem wieder auf der Oppositionsbank. Nicht nur auf dem Parteitag in Rostock sucht die Partei nun nach ihrem Platz im Fünfparteiensystem.
Noch nie haben sie so viele Wählerstimmen bekommen und noch nie schien die Regierung so fern. Die Grünen sind im neuen Fünfparteiensystem vor allem eines: ratlos.
David Baum findet, ein paar Radikale tun dem politischen Organismus gut. Und freut sich auf den Unterhaltungswert, den Thilo Sarrazin mit einer rechtspopulistischen Partei bieten würde. Schließlich soll man auch Kinder zwischendurch im Dreck spielen lassen.
Die Parteibasis muss die Füße stillhalten, damit die Führungsriege nicht blamiert und die Partei als zerstritten dargestellt wird. So kommt es, dass Guido Westerwelle seinen Rückhalt in den eigenen Reihen dramatisch überschätzt und nicht Stärke, sondern nur verzogene Wahrnehmung beweist.
Hamburg hat gezeigt: Absolute Mehrheiten sind nicht unmöglich – und auch die FDP ist nicht so abgeschlagen, wie es die Bundespolitik andeuten mag. Doch Hamburg ist letztlich nur eine Kommunalwahl. In Berlin wird erst nach den nächsten Regionalwahlen im März abgerechnet.
Dem Begriff des Bürgerlichen haftet immer noch viel negativer Ballast an. Ob der Begriff daher als Identifikation von Parteien taugt, ist fraglich. Doch gleichzeitig bezeichnen sich 80 Prozent der Deutschen selbst als bürgerlich. Das ist gut so: Das Bürgertum bezeichnete ursprünglich den mündigen, unabhängigen Staatsbürger, von dem auch die Demokratie lebt.
Weitgehend unbemerkt hat die Piratenpartei in Berlin ihre Pläne für 2012 und die Wahl im Jahr darauf vorgestellt. Dabei sollte jeder Freund der Demokratie genau hinschauen.
Rot-Grün ist ebenso wie Schwarz-Gelb kein Selbstläufer mehr. Die Wahl in Schleswig-Holstein ist nur Indikator eines Trends, der auf eine bunte Parteienrepublik deutet.
Wenn in NRW gewählt wird, geht es ums Ganze – denn die Wahl strahlt bis in die Bundesebene hinein. So auch dieses Mal: Es zeichnen sich die Konturen des Neuen ab.
