Blogger und Politiker aller Länder, vereinigt euch. Lars Klingbeil, SPD-Politiker und Obmann der Enquete Internet und digitale Gesellschaft, fordert eine gemeinschaftliche Anstrengung, um Gesellschaft und Politik ins digitale Zeitalter zu führen.
Die Diskussion um das Internet ist zu einseitig. Wer immer nur über die Gefahren redet, übersieht die Chancen, die neue Medien bieten. Anstatt über unsinnige Web-Sperren zu streiten, regt CDU-Politiker Michael Kretschmer zu mutigen Innovationen an.
Der Bundestag entdeckt das Internet – und wie! Gleich zwei Gremien beschäftigen sich mit den neuen Herausforderungen des digitalen Zeitalters: eine Enquete-Kommission und ein Unterausschuss. Doppelter Aufwand, wozu?
Globale Lösungen gesucht. Wer die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft meistern will, muss transparente Konzepte entwickeln – gemeinsam mit den Bürgern, die sich im Web bewegen. Nationale Ansätze sind längst obsolet.
Der IT-Unternehmer aus Rheinhessen wurde 1973 in Paris geboren. Seit 2009 sitzt Höferlin für die FDP im Deutschen Bundestag. Während des Studiums machte Höferlin sich als Anbieter von EDV-Lösungen für kleine und mittlere Unternehmen selbstständig und gründete einen Internet Service Provider. Im Deutschen Bundestag vertritt er die FDP im Innenausschuss, im Rechtsausschuss und in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Höferlin ist Mitglied im Bundesvorstand der FDP, Vorsitzender des LV Net – dem Internetlandesverband der FDP – sowie der AG „IT und Netzpolitik“ der FDP-Bundestagsfraktion.
Das Internet bietet viele Chancen – doch nur der aufgeklärte Bürger kann sie wahrnehmen. Medienkompetenz ist der Schlüssel für diese Aufklärung. In der Enquete-Kommission ist diese Erkenntnis noch nicht angekommen, stattdessen geht es nur um die Gefahren des Netzes.
Netzsperren sind nicht perfekt, ihre Effektivität ist begrenzt. Doch sie sind eine ideale Brückentechnologie auf dem Weg zu internationalen Abkommen. Ziel muss es sein, auch ausländische Provider zum Löschen von pornographischen Inhalten zu bringen.
Über viele Brücken musst du gehen – dass denkt auch Herr Jarzombek, wenn er Internetsperren als Brückentechnologie durchsetzen will. Doch die Technik nützt weder etwas, noch verhindert sie effektiv Kindesmissbrauch. Über diese Brücke müssen wir also in keinem Fall gehen.
Das Plädoyer von Thomas Jarzombek für “Netzsperren als Brückentechnologie” löste heftige Reaktionen aus. Einige stimmten ihm zu, aber überwiegend war das Echo der Netzgemeinde ablehnend. Auch ein Koalitionskollege aus der Enquete-Kommission widerspricht.
Volle Kraft rückwärts: Die Dagegenhaltung der Regierung blockiert nun auch in der Enquete-Kommission den Einsatz der Liquid-Democracy-Lösung Adhocracy. Während das BMI digitale Bürgerbeteiligung preist, scheitert das Projekt Open Government schon im Ansatz.
