Die Rückkehr von Karl Marx oder warum im Jahr 2020 Betriebe von Mitarbeiterkollektiven geführt werden und es statt Lernfabriken Schulen ohne Zensuren gibt.
Für die Erneuerung der SPD gibt es nur eine Richtung – nach links. Die Niederlage vom Sonntag markiert deshalb eine historische Komponente. Sie markiert den Beginn des Projektes Rot-Rot auf bundespolitischer Ebene.
Oskar Lafontaines One-Man-Show überdeckt den lebendigen Kern der Linkspartei. Zwar wird sie an Vergangenheit und Geburtswehen noch einige Jahre zu tragen haben. Dass die Partei im Westen erfolgreich bleibt, steht jedoch außer Frage.
Im Westen geht die Linke den Weg, den die PDS nach ihrer Etablierung im ostdeutschen Parteiensystem mit Erfolg beschritten hat. Die Themen sind heute identisch: Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Bildung; die Ansätze unterscheiden sich oft noch. Ohne Lafontaine könnte die Partei pragmatischer werden.
Nach dem Überraschungserfolg bei der Bundestagswahl sucht die Linkspartei eine Zukunft ohne ihr wichtigstes Zugpferd und muss sich doch zunächst mit der Vergangenheit herumschlagen. Dabei braucht die Partei vor allem eines, eine programmatische Orientierung.
Eine Regierungsbeteiligung der Linken ist kein Konzept für NRW, sondern für Utopia. Denn tief im Westen steht die Partei für Ideologie statt Pragmatismus und will sich mit blütenreiner Weste in der Opposition einrichten. Falls sie aber noch nicht einmal in den Landtag einzieht, ist der Buhmann schon jetzt gefunden. Er kommt aus den eigenen Reihen.
Wie geht es weiter mit der Linkspartei? Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter und parteiintern Koordinator des mächtigen Reformflügels “Forum demokratischer Sozialismus”, sieht in Lafontaine weiter ein Medienzugpferd. Den Jungen in der Partei will er die Unsicherheit nehmen – für die Zeit nach Lafontaine.
Die Kritik vieler Unionspolitiker am Koalitionspartner FDP mutet seltsam an, wenn man einen Blick ins Nachrichtenarchiv wirft. So klingt es, wenn die Christsozialen keine Angst vor dem Verlust der Wählergunst haben.
Neuwahlen in NRW wären konsequent – zu groß sind die Unterschiede von SPD und Grünen im Verhältnis zu den Linken. Diese müsste sich in NRW schon selbst aufgeben, um sich an einer Regierung zu beteiligen. Auch im Bund ist das Modell nicht umsetzbar. Es müssen also Brücken zur FDP her.
