The European
„Die Opposition scheint manchmal zu vergessen, dass wir hier Politik machen und keine Theatervorstellung geben.“ Joschka Fischer
„Die Opposition scheint manchmal zu vergessen, dass wir hier Politik machen und keine Theatervorstellung geben.“ Joschka Fischer
Der 1954 in Bonn geborene CDU-Politiker ist Verteidigungsminister im Kabinett Merkel und seit 2010 Honorarprofessor für Staatsrecht an der TU Dresden. De Maizière war zuvor Minister für besondere Aufgaben und Chef des Kanzleramts (2005-2009) sowie Bundesinnenminister (2009-2011). Er beerbte Karl-Theodor zu Guttenberg im Ministerium für Verteidigung als dieser das Amt in Folge eines Skandals aufgeben musste. De Maizières Vater Ulrich war von 1966 bis 1972 Generalinspekteur der Bundeswehr.
Deutschland ist längst in der lukrativen Welt der Söldner-, privaten Sicherheits- und militärischen Unterstützungsfirmen angekommen. Deutsche Exsoldaten und -polizisten begleiten in Irak Konvois, jagen in Afghanistan Taliban und sollen in Zentralafrika Erdölfelder und Diamantenminen erobern.
Mehr als zehn Jahre nach dem Start des Afghanistankrieges ist die Hoffnung für einen guten Ausgang des Einsatzes fast völlig aufgebraucht. Wenn sie nicht schon abgezogen sind, bereiten sich die beteiligten Ländern auf den Abzug vor.
Die Idee vom Frieden trägt die Linkspartei wie einen Schutzschild vor sich her. Dabei ist es gerade die so verhasste Bundeswehr, die am Hindukusch den Universalismus der Menschenrechte verteidigt.
Der Westen führt in Afghanistan einen Krieg, den er nicht gewinnen kann und der nicht seine Aufgabe ist. Veränderungen in der Gesellschaft müssen von innen kommen – die deutsche Politik hat das noch nicht begriffen.
Kriegerische Auseinandersetzungen bleiben an der Tagesordnung. Auch dafür muss sich die Europäische Gemeinschaft wappnen. Für den Sicherheitsexperten Wolfgang Ischinger ist eine europäische Armee eine attraktive Idee. Das Interview führte Alexander Görlach
Die Zahl der Toten in Afghanistan nimmt zu – auf beiden Seiten. Der Konflikt in dem Land ist militärisch nicht zu gewinnen. Es muss eine politische Lösung her, sagt der Journalist Felix Kuehn, der seit vier Jahren in Afghanistan lebt und arbeitet. Das Interview führte Mark T. Fliegauf.
Die Diskussion über eine “für unsere Nation wichtige und schwierige Frage” wollte Horst Köhler anstoßen – doch mit seinem Rücktritt macht er gerade diese Debatte noch schwieriger.
Was wird nur aus unserer freiheitlichen Demokratie, wenn die Armee nicht mehr fest in der Bevölkerung verankert ist? Sie wird attraktiver: Als Arbeitgeber, als Akteur. Und sie wird ernster genommen: Als Player in einer zukunftsorientierten Sicherheitsordnung.
