Sehr mächtige Kräfte haben gegen das Internet Position bezogen. Sergey Brin

Artikel zum Tag “Bundesverfassungsgericht”

Medium_319dc2593a

Köpfe

Susanne Baer

Bundesverfassungsrichterin

Nach ihrer Habilitation bei Bernhard Schlink und Alexander Blankenagel wurde die studierte Rechts- und Politikwissenschaftlerin Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität zu Berlin, wo sie auch das 2008 gegründete “Institut für interdisziplinäre Rechtsforschung” leitet. Seit 2009 ist sie zudem James W. Cook Global Law Professor an der University of Michigan Law School.
Im November 2010 wurde Baer vom Wahlausschuss des Deutschen Bundestags als Richterin in den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt.

Medium_978db5d290

Köpfe

Joachim Wieland

Jurist

Er ist Rektor und Professor für Öffentliches Recht sowie Finanz- und Steuerrecht an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Wieland studierte in Bielefeld und Cambridge. Nach seiner Promotion war er für vier Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht. Nach seiner Habilitation 1989 hält er verschiedene Lehrstühle. Seit 2006 ist er außerdem Mitglied des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs und seit 2011 Vorsitzender der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer.

Zitat

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.

Medium_bcaf1665a4

Debatten

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Viel Schatten, etwas Licht

Die europäische Integration darf nicht länger über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg geschehen. Leider hat das BVerfG dies in seinem Urteil ausgeklammert.

von Michael Efler 14.09.2012

Zitat

Die Verfassung ist doch kein Abreißkalender.

Die Verfassung ist doch kein Abreißkalender.

von Ralf Stegner 24.09.2009

Medium_b980eaba29

Debatten

Karlsruhe und die Sicherungsverwahrung

Die Furcht vor den Stammtischen

Die Furcht vor den Stammtischen hat die deutsche Politik zu immer haarsträubenderen Regelungen für Gewalttäter getrieben. Ohne dass es wirklich mehr Verbrechen gab, wurden die Gesetze immer härter. Dank Karlsruhe gilt nun auch hier, was jeder aus dem Straßenverkehr kennt: Abstand wahren!

von Wolfgang Neskovic 10.05.2011

Medium_f0ccc670aa

Kolumnen

Asyl-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Für eine Handvoll Euros

Das Verfassungsgericht hat gesprochen, Asylbewerber bekommen mehr Geld. Das Urteil ist ein Armutszeugnis für die deutsche Politik – und unserem Ego geschuldet.

von Sebastian Pfeffer 19.07.2012

Medium_8d30e0ecf8

Debatten

Eine neue Verfassung für Deutschland

Taschengeld aus Brüssel

Das BVerfG verbietet gemeinsames Zahlen und Ausgeben in Europa. Für den deutschen Steuerzahler die schlechteste Option: Er zahlt und zahlt. Bleibt es dabei, ist eine neue Verfassung nötig.

von Georg Jochum 04.07.2012

Medium_8cdd6a3318

Debatten

BVerfG-Bashing zur Ablenkung

Die Fehler der Anderen

Wer dem Bundesverfassungsgericht Verzögerung vorwirft, will ablenken. Die Fehler bei der Eurorettung haben andere gemacht.

von Pasquale Pasquino 03.08.2012

Medium_016f60a753

Debatten

Nach dem ESM-Urteil

Häuserhalt

Karlsruhe hat gesprochen und die Streitparteien scheinen zufrieden mit dem Urteil. Dabei geht unter, dass die Idee der Budgetautonomie in Zeiten der Globalisierung nicht mehr als eine Illusion ist.

von Ingolf Pernice 19.09.2012

Werbepartner
meistgelesen / meistkommentiert