The European
„Wenn ich etwas nicht komplett verstanden habe, dann schreibe ich auch nicht darüber.“ Frank Schätzing
„Wenn ich etwas nicht komplett verstanden habe, dann schreibe ich auch nicht darüber.“ Frank Schätzing
Im Gegensatz zum Koalitionsvertrag sagen die Personalien des Kabinetts mehr über den Kurs der neuen Bundesregierung aus. Doch nach welchen Kriterien hat Angela Merkel wirklich ihr Kabinett zusammengestellt?
Schwarz-Gelb ist nicht mehr als ein Rückfall in die Bonner Republik, ein Projekt der guten alten Bundesrepublik und ein Signum des Übergangs. Der Sieg des alten bürgerlichen Lagers kündet bereits dessen Ende.
Sollte Guantanamo geschlossen werden? Und was passiert mit den verbleibenden Gefangenen? Die Antworten auf diese Fragen sind für Michael Ratner eindeutiger, als es die aktuelle politische Debatte vermuten lässt.
Was erwartet Deutschland während der nächsten vier Jahre schwarz-gelber Regierung? Eine Einschätzung von Gregor Gysi auf The European zu den Koalitionsvorhaben des neuen Kabinetts.
Seit Barack Obamas Wahlsieg und seinem Versprechen, Guantanamo aufzulösen, hat sich nicht viel getan. Das “giftige” Erbe der Bush-Regierung bleibt unangetastet. Auch die deutsche Außenpolitik hat sich im Falle Guantanamos nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
Der Staat ist auf dem rechten Auge nicht mehr blind, auch die Justiz greift mittlerweile durch. Trotzdem scheint das Land hilflos zu sein gegen einen Bodensatz von antidemokratischen Einstellungen in der Gesellschaft und gegen Rechtsextremisten, die sich von diesen bestärkt fühlen oder gar gewählt werden.
Bei der Klausur im brandenburgischen Meseberg versuchte die Bundesregierung in den letzten beiden Tagen, gute Stimmung zu verbreiten und den schwarz-gelben Fehlstart vergessen zu machen. Doch mit einem Prima-Klima-Ausflug und Kennenlern-Abend lassen sich die enormen Anlaufschwierigkeiten der neuen Regierung nicht aus dem Weg schaffen.
Die neue Bundesregierung hat eine einheitliche Strategie, um mit rechtem, linkem und islamistischem Extremismus umzugehen. Das ist fatal, meint Uwe-Karsten Heye. Wir brauchen differenzierte Antworten für unterschiedliche extremistische Haltungen.
Angela Merkel verfolgt einen ganz eigenen Weg, wenn es darum geht, sich ihren Angreifern zu entziehen. Taktisches Kalkül und Starrsinn werden dafür sorgen, dass die Kritiker am Ende verstummen.
