„Obama hat bei Weitem nicht so viel erreichen können, wir er es sich gewünscht hatte.“ Stephen Wayne
Ihre Vorgänger boten großes Theater, mit Leidenschaft und Säbelrasseln. Doch unter Thomas de Maizière und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stehen die Zeichen auf Ausgleich. Doch der Gegensatz zwischen beiden Häusern lässt sich nicht verwischen.
Die Regulierung des Webs muss einheitlich gestaltet werden. Die SPD will das durch ein nationales Internetgesetzbuch erreichen. Darin soll u. a. die Netzneutralität gesichert werden. Verbraucher sollen durch das Gesetz leichter verstehen, was im Netz erlaubt ist und was nicht.
Das Interview führte Alexander Görlach
Seit 2008 ist er als Vorstand bei der Telekom für Datenschutz, Recht und Compliance verantwortlich. Mit der Schaffung des Vorstandspostens hatte das Unternehmen auf den Diebstahl mehrerer Millionen Kundendaten und massive Kritik an der Datenschutzpolitik reagiert. Manfred Balz studierte Jura in Tübingen, München, St. Petersburg und Harvard. 1974 begann er seine Laufbahn im Bundesjustizministerium, es folgten Stationen als Chefsyndikus der Treuhand Berlin (1990 bis 1993) und als Parner der Sozietät Wilmer, Cutler & Pickering (1993 bis 1997).