Das Internet war von Anfang an als offenes und neutrales Netzwerk geplant. Dieser Status muss aufrechterhalten werden, wenn das Internet bleiben soll, wie wir es kennen. In den USA wird dieses Prinzip aber seit geraumer Zeit von Telefon- und Kabelanbietern massiv bedroht.
Netzneutralität bedeutet nicht Breitband für alle. Sie ist nicht die Waffe gegen Zensur. Es geht vor allem um technische Fragen. Die müssen die Parlamentarier nun lernen zu durchdringen. Auf keinen Fall darf Netzneutralität das neue Schlachtfeld von Antikapitalisten und Marktfeinden werden.
Mark Surman ist Vorsitzender der Mozilla Foundation – und ein Verfechter des offenen Internets. Mit Martin Eiermann sprach er über Apps, Online-Innovationen und die Notwendigkeit einer Philosophie für das digitale Zeitalter.
Etwa zwei Dollar werden in Deutschland pro Kopf in den Ausbau der Breitband-Netze investiert. In Singapur sind es über 150 Dollar. Dabei wird gerade die Netz-Infrastruktur zum wichtigen Wirtschafts- und Innovationsfaktor. Droht der ehemalige Exportweltmeister den Anschluss zu verlieren?
Das Ziel der Bundesregierung, die flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in Deutschland zu gewährleisten, ist erneut verschoben worden. Zwar hat die Regulierungsbehörde ihre Aufgaben gemacht, doch die Kommunen haben ihren Einsatz verschlafen und die Internetindustrie kann die Kosten nicht alleine tragen. Es ist an der Zeit, dass alle betroffenen Gruppen in den Dialog miteinander treten, um Lösungen zu finden.
Das Internet ist als Informations- und Kommunikationsmedium nicht mehr wegzudenken. Um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen und politischen Leben zu gewährleisten, müssen alle Haushalte mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Die Kräfte des Marktes haben bei dieser Aufgabe bisher versagt.
In Deutschland bestehen noch immer Vorbehalte gegenüber Breitband per Funk – auch seitens der CSU. Warum? Anstatt auch noch die letzten Einsiedlerhöfe der Republik zu verkabeln, hat die Bundesregierung bereits den Ausbau schneller Funknetze vorangetrieben.
Die Welt ist hungrig auf Breitband. Nicht nur Privathaushalte, auch Unternehmen sind auf das Netz angewiesen. Damit die Kosten von allen Anbietern getragen werden, brauchen wir neue Anreize für diese Firmen.
Der Bundesregierung sollte vor lauter Kurswechseln langsam schwindelig werden: Das über die Woche erneuerte Telekommunikationsgesetz betoniert überfällige Baustellen einfach zu und konzentriert sich stattdessen auf Überwachungsmöglichkeiten.
Die LTE-Funktechnologie breitet sich auf der deutschen Breitband-Landkarte aus. Dank konsequentem Ausbau der Kapazitäten in ländlichen Regionen erreicht die Zahl der technisch erschlossenen Haushalte zum Jahresende 2011 acht Millionen. Wöchentlich kommen mehr als 100 000 Haushalte hinzu, die dann mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 Megabit pro Sekunde ins Internet gehen können.
