The European
„Demnächst wird die Gleichstellungsrichtlinie erzwingen, dass der nächste Bundeskanzler eine Frau wird.“ Edmund Stoiber
„Demnächst wird die Gleichstellungsrichtlinie erzwingen, dass der nächste Bundeskanzler eine Frau wird.“ Edmund Stoiber
Der einzige Grünen-Direktabgeordnete im Bundestag, Hans-Christian Ströbele, zieht im Interview mit The European Bilanz über die Zeit der Großen Koalition. Der passionierte Fahrradfahrer erklärt, warum Hasch legal werden soll, wie Deutschland mit ihm als Bundeskanzler aussähe, und wehrt sich gegen eine böse Verleumdung. Das Gespräch führte Benno Müchler.
Moderation als Mittel der Parteiführung geht in der CDU nicht mehr: Wehrpflicht, Atomenergie, Bildungssystem, Türkeibeitritt – vier Themen, zu denen sich Parteimitglieder bisher glasklar positioniert fühlten. Und wo große Veränderungen vor der Tür stehen. Die Vorsitzende Angela Merkel steht vor einer großen Herausforderung: Sie muss Verständnis für Emotionen entwickeln.
Die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ist eine miserable Idee. Die Argumentation der schwarz-gelben Koalition, man müsse, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, weiterhin auf Kernenergie setzen, ist ebenso miserabel – weil falsch. Es gibt nur eine Alternative: Stecker ziehen.
Der grüne Zungenschlag des Umweltministers hat einen bestimmten Grund: Röttgen will mit seiner Abschalt-Politik in Sachen Kernenergie den eigenen Aufstieg in der Union betreiben. Statt in der Partei den Kompromiss zu suchen, wird er das Thema zu Wahlkampfzwecken weiter instrumentalisieren.
Die Atomkraft gehört zum Markenkern der Union. Sagen einige Konservative aus der CDU und schmähen ihren Umweltminister, der anders denkt. Es ist ein Kampf der Ewiggestrigen gegen die Modernisierer in der Partei. Norbert Röttgen wird ihn für sich entscheiden.
Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Innenausschusses und langjähriger Parlamentarier, spricht im Interview mit The European über den Holperstart der Koalition, Drohgebärden von AKW-Betreibern und die anstehende Kampfkandidatur von Norbert Röttgen in NRW. Das Interview führte Florian Guckelsberger.
Die Renaissance der Atomkraft erschwert den Start ins neue Energiezeitalter. Doch das ist bei Weitem nicht das Schlimmste. Die Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz sorgen dafür, dass 2012 bei der Solarwirtschaft die Lichter ausgehen. Ein kleines Gesetz und seine große Wirkung.
Gesundheitsreform? Alternativlos! Atomkompromiss? Alternativlos! Was uns Schwarz-Gelb in diesen Tagen als unumgänglich verkauft, ist reine Klientelpolitik. Doch Obacht, Frau Merkel, es rumort bereits im Volk.
